Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die AfD auf 20 Prozent (+2 im Vergleich zu Juni). Das hat eine Umfrage von Infratest unter 1.305 Wahlberechtigten für den ARD-„Deutschlandtrend“ von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben.

Es ist der höchste Wert, der für die AfD im „Deutschlandtrend“ je gemessen wurde. Sie wäre damit die zweitstärkste Partei – vor der SPD, die auf 18 Prozent käme (unverändert). Die Union verschlechtert sich leicht auf 28 Prozent (-1), wäre damit aber stärkste Kraft. Die Grünen verlieren einen Punkt und kämen aktuell auf 14 Prozent – das für sie schwächste Ergebnis seit September 2018.

Die FDP bleibt stabil bei sieben Prozent. Die Linke läge unverändert bei vier Prozent. Auf alle weiteren Parteien entfallen neun Prozent. Die Zufriedenheit mit der Bundesregierung ist leicht gestiegen.

Aktuell sind 23 Prozent mit der Arbeit der Ampel-Koalition sehr zufrieden bzw. zufrieden (+3). 75 Prozent sind damit weniger bzw. gar nicht zufrieden (-4). Auch beim Blick auf die einzelnen Parteien der Regierung zeigt sich ein mehrheitlich unzufriedenes Meinungsbild: Rund ein Drittel (30 Prozent) ist sehr zufrieden oder zufrieden mit der Arbeit der SPD (+3 im Vgl. zu Oktober 2022); 65 Prozent der Befragten sind weniger oder gar nicht zufrieden mit der Arbeit der Kanzlerpartei. Mit der Arbeit der Grünen in der Bundesregierung sind 20 Prozent (-14) sehr zufrieden oder zufrieden; 77 Prozent sind weniger oder gar nicht zufrieden (+14).

Mit der Arbeit der FDP sind 22 Prozent (+2) sehr zufrieden oder zufrieden und 71 Prozent (-3) sind weniger oder gar nicht zufrieden. Ein mehrheitlich positives Zeugnis stellen die Wahlberechtigten in Deutschland unter den Spitzenpolitikern der Regierung nur Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aus: Unverändert 53 Prozent sind mit seiner Arbeit sehr zufrieden bzw. zufrieden. Mit der Arbeit von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sind knapp vier von zehn Deutschen (37 Prozent) zufrieden (-2); 58 Prozent sind mit ihr unzufrieden. Mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist jeder Dritte (34 Prozent) zufrieden (+2); 62 Prozent sind mit seiner Arbeit unzufrieden.

Finanzminister Christian Lindner (FDP) kommt auf 29 Prozent Zufriedenheit (+1); mit ihm sind 63 Prozent unzufrieden. Mit dem Unions-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz sind 25 Prozent zufrieden (-1) und 63 Prozent unzufrieden. Er landet damit dennoch vor Innenministerin Nancy Faeser (SPD) mit 24 Prozent Zustimmung (unverändert im Vgl. zu Mai 2023) und Robert Habeck (Grüne), mit dem als Wirtschaftsminister 23 Prozent zufrieden sind (+/-0), sieben von zehn Wahlberechtigten (69 Prozent) aber unzufrieden. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) liegt aktuell bei 17 Prozent Zufriedenheit (-2); fast jeder Zweite (47 Prozent) ist mit seiner Arbeit unzufrieden.

AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla verschlechtert sich auf neun Prozent Zufriedenheit (-3 im Vgl. zu Mai); 46 Prozent sind mit seiner Arbeit unzufrieden. Mit Janine Wissler, Vorsitzende der Linksfraktion, sind acht Prozent sehr zufrieden bzw. zufrieden (+/-0 im Vgl. zu Mai). Die Mehrheit der Befragten (58 Prozent) kennt sie nicht bzw. traut sich kein Urteil zu. Für eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger geben die Verhältnisse in Deutschland aktuell eher Anlass zur Beunruhigung.

In der Befragung gaben 77 Prozent an, eher beunruhigt zu sein. Das sind acht Prozentpunkte weniger als im Oktober 2022, als diese Frage im „Deutschlandtrend“ das letzte Mal gestellt wurde. Rund ein Fünftel (18 Prozent, +7) sehen aktuell eher Anlass für Zuversicht. In dieser Frage äußern sich alle Partei-Anhänger mehrheitlich beunruhigt; wobei die Anhänger der AfD den kritischsten Blick haben: 94 Prozent von ihnen gaben an, dass die Verhältnisse in Deutschland eher Anlass zur Beunruhigung geben. Bei der offenen Frage danach, welche Gründe Anlass zur Beunruhigung gaben, zeigt sich ein differenziertes Bild: 25 Prozent der Befragten nannten das Handeln von Politik und Regierung als Grund, 20 Prozent gaben Preissteigerungen bzw. die Inflation als Grund an, für weitere 19 Prozent bietet die Klima- und Energiepolitik Anlass zur Beunruhigung, 18 Prozent nannten das Thema Migration, Zuwanderung, Flüchtlingspolitik, 16 Prozent den Krieg in der Ukraine und 15 Prozent den Aufschwung der AfD bzw. Rechtsruck in der Gesellschaft als Grund zur Beunruhigung.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der Dax sehr deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.529 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 2,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

Nach einem schwachen Tagesstart rutschte der Dax mit zunehmender Geschwindigkeit ab. „Für die miese Stimmung auf dem Parkett sorgte eine US-Notenbank, die in ihrem Protokoll eigentlich nicht viel Überraschendes zu verkünden hatte. Aber es scheint so, als brauchten die Investoren die Tatsache nochmal schwarz auf weiß, dass es sich bei dem ausbleibenden Zinsschritt im Juni nur um eine Pause und nicht um das Ende des Zinserhöhungszyklus handelt“, kommentiere Konstantin Oldenburger, Analyst bei CMC Markets. „Nichts anderes hatte Fed-Chef Powell in den vergangenen Wochen von sich gegeben. Vielleicht war es aber auch die Tatsache, dass es Uneinigkeit darüber gab, ob die Zinsen unverändert bleiben oder stattdessen um einen Viertelpunkt erhöht werden sollen“, so Oldenburger.

„Das war ein wenig überraschend, da die Entscheidung nach der Sitzung als einstimmig verkauft wurde.“ Bis kurz vor Handelsschluss standen alle im Dax geführten Werte im Minus. Am deutlichsten waren die Abschläge bei den Vonovia-Aktien (minus sieben Prozent).

Hintergrund ist eine Analysteneinschätzung. Auch die Papiere von Zalando, Heidelberg Materials, MTU und Adidas verloren bis zu diesem Zeitpunkt über fünf Prozent. Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im August kostete 34 Euro und damit fünf Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund sieben bis neun Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis fiel ebenfalls: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 76,05 US-Dollar, das waren 60 Cent oder 0,8 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Donnerstagnachmittag etwas stärker. Ein Euro kostete 1,0866 US-Dollar (+0,13 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9203 Euro zu haben.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Palliativmediziner und Medizinethiker Ralf Jox hat das Scheitern der Neuregelung des Sterbehilfe-Gesetzes im Bundestag scharf kritisiert. „Der Bundestag hat sich davor gedrückt, die Sterbehilfe endlich verfassungskonform zu regeln“, sagte der Professor für Medizinethik an der Universität Lausanne (UNI) der „taz“ (Freitagsausgabe).

„Er ist eingeknickt vor dem Chor der Stimmen aus der Fundamentalopposition, die auf Zeit spielen wollen. Man rechnet damit, dass die Ärzteschaft weiterhin restriktiv mit dem Thema Suizidhilfe umgeht.“ Das Problem dabei sei, dass es immer mehr Menschen gebe, die in ausweglosen Leidenszuständen diese Art der Sterbehilfe ernsthaft ins Auge fassten. „Sie werden allein gelassen, ebenso wie die vereinsmäßigen Sterbehelfer und hilfswilligen Ärzte in ihrer Rechtsunsicherheit“, beklagte Jox, der auch leitender Arzt der Abteilung Geriatrische Palliative Care am Universitätsspital CHUV ist.

Gegenwärtig sei die Hilfe zur freiverantwortlichen Selbsttötung zwar erlaubt, aber das Betäubungsmittelgesetz mache es beinahe unmöglich, die dafür geeigneten Mittel auf legale und angemessene Weise zu erhalten. Jox sagte, es sei nicht zu erwarten, dass die Ärztekammern berufsrechtliche Regelungen wie in der Schweiz aufstellten. „Die Sterbehilfe-Vereine schalten und walten nach Gutdünken, aber es gibt kaum Transparenz und Einheitlichkeit“, so der Experte weiter. „Der Bundestag nimmt seine gesetzgeberische Aufgabe nicht wahr, während um uns herum ein Land nach dem anderen Gesetze erlässt – erst Spanien, dann Österreich, nun auch Portugal. Eine Regelung wäre nicht übereilt gewesen, sie ist überfällig.“

Der Gesetzentwurf der Gruppe um die FDP-Abgeordnete Katrin Helling-Plahr hätte Jox zufolge die nötige Regelung gebracht. „Dieser Entwurf hatte sich das Urteil des Bundesverfassungsgerichts wirklich zu Herzen genommen“, sagte er. Man habe erkennen können, dass dabei Sachverstand und Realitätsnähe im Spiel gewesen seien.

„Der Gesetzentwurf begann nicht mit Strafen und Sanktionen, sondern mit der Formulierung von Rechten: dem Recht des Bürgers auf Hilfe zur Selbsttötung und dem Recht des Anderen, diese Hilfe zu gewähren.“ Sorgfältig seien darin Regeln formuliert worden, um eine freie, selbstbestimmte, wohlerwogene Entscheidung sicherzustellen. Als weiteren wichtigen Punkt dieses Entwurfs nannte Jox die Beratung, die hier „nicht als ideologische Hürde, sondern als ergebnisoffene Unterstützung verstanden wurde“.

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul (CDU), hat angesichts der Ecstasy-Pille „Blue Punisher“, die derzeit vermehrt im Umlauf ist, vor dem Konsum von Drogen gewarnt. „Auch wenn die jungen Leute glauben, dass die Party mit den bunten Pillchen besser wird, kann das richtig gefährlich werden“, sagte Reul der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

„Der gewünschte Partytrip kann zu einem fatalen Todestrip werden.“ 2021 habe es allein in Nordrhein-Westfalen über 700 Drogentote gegeben, so der CDU-Politiker. „Damit sterben mehr Menschen an Drogen als im Straßenverkehr. Lassen Sie die Finger von Drogen. Was da drin ist und wo das Zeug herkommt, kann niemand sicher sagen.“

Reul lobte zudem den Ermittlungserfolg der Polizei im Kreis Wesel, der es am 4. Juli gelungen war, in Moers 38 Kilogramm Drogen sicherzustellen, darunter 1.200 „Blue Punisher“-Pillen. „Wir lassen die Drogendealer nicht gewähren und machen ihr Geschäftsmodell kaputt. Die gute Ermittlungsarbeit in Moers und Kamp-Lintfort ist ein klarer Beweis dafür. Trotzdem sind noch zu viele Drogen im Umlauf – gerade Partydrogen“, sagte der Innenminister.

Bei „Blue Punisher“ handelt es sich um eine Ecstasy-Tablette, die ein bestimmtes Prägemotiv aufweist. Die Form ähnelt einem Diamanten und die Prägung ist an das Logo des Marvel-Charakters „The Punisher“ (zu Deutsch: „Der Bestrafer“) angelehnt. Die Droge ist offenbar in NRW schon etwas länger in Umlauf. „Die Kreispolizeibehörden haben dem Landeskriminalamt NRW in den beiden vergangenen Jahren Tabletten mit diesem Prägemotiv zur kriminaltechnischen Untersuchung übersandt“, teilte das NRW-Innenministerium der „Rheinischen Post“ mit.

„Insofern ist es auch in NRW bereits zu Sicherstellungen von Ecstasy-Tabletten mit diesem oben beschriebenen Prägemotiv gekommen.“ So habe die Polizei in NRW bereits in diesem Jahr auf einem Festival Punisher-Tabletten sichergestellt, „allerdings ist in diesem Zusammenhang erwähnenswert, dass es sich um rosafarbene Tabletten handelte“, so das NRW-Innenministerium.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Karlsruher Entscheidung zum Heizungsgesetz sieht CDU-Generalsekretär Mario Czaja die Ampel-Koalition in starken Turbulenzen. „Das Tischtuch zwischen den Koalitionsfraktionen ist schwer angerissen“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe).

Scharfe Kritik übte Czaja dabei an den Liberalen: Die FDP feiere sich selbst dafür, dass das Gesetz jetzt nicht beraten werde, dabei habe die Partei „bis zur letzten Minute“ an dem Vorhaben mitgewirkt. „Das zeigt die Verlogenheit der FDP in der ganzen Debatte.“ Der CDU-Generalsekretär ergänzte, dass es sich zeige, dass die Ampel politisch nicht geführt werde. „Die Verantwortung dafür liegt im Kanzleramt bei Olaf Scholz.“

Zugleich fügte der Generalsekretär hinzu, dass die Koalition das Gesetz jetzt „auch aus inhaltlichen Erwägungen“ zurückziehen müsse. Czaja warb in diesem Zusammenhang für einen „Konsens der politischen Parteien“.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem das Bundesverfassungsgericht den Beschluss des Heizungsgesetzes in dieser Woche verhindert hat, verzichtet die Ampelkoalition auf die Einberufung einer Sondersitzung des Bundestags in der Sommerpause. Man werde für die nächste reguläre Sitzungswoche Anfang September beantragen, die zweite und dritte Lesung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) auf die Tagesordnung zu setzen, teilten die Fraktionschefs von SPD, Grünen und FDP am Donnerstag mit.

Die Koalitionsfraktionen hätten gemeinsam vereinbart, dass man dem Bericht und der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie in der in dieser Woche beschlossenen Form zustimmen werde. Das Bundesverfassungsgericht hatte dem Bundestag am Mittwoch in einer Eilentscheidung untersagt, die zweite und abschließende dritte Lesung des GEG am Freitag durchzuführen. Geklagt hatte zuvor der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann, der sich durch das beschleunigte Gesetzgebungsverfahren für das Heizungsgesetz in seinen Rechten als Mitglied des Bundestages verletzt sah.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Donnerstag nach einem bereits schwachen Start bis zum Mittag weiter abgerutscht. Gegen 12:30 wurde der Leitindex mit rund 15.755 Punkten berechnet, 1,2 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag.

Einbußen gab es am Mittag bei fast allen Dax-Werten, am stärksten bei Adidas, Vonovia und Sartorius. Lediglich SAP rangierte minimal im Plus. Es scheine, als wäre die Luft aus dem Dax erst einmal raus, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst von CMC Markets. „Auch das Zeitfenster positiver saisonaler Rahmenbedingungen schließt sich mit jedem fortschreitenden Handelstag: Einige Händler haben vor diesem Hintergrund ihre Bücher bereits geschlossen und bereiten sich auf die Sommerpause vor“, fügte er hinzu.

„Dass mit wieder fallenden Energiepreisen die deutsche Industrie den stärksten Auftragszuwachs seit drei Jahren verzeichnen kann, ist eine gute Nachricht für die Börse.“ Dass die Situation aber alles andere als stabil sei, zeige ein weiterhin messbarer Rückgang im Dreimonatsvergleich. Allerdings ließen auch die Engpässe bei den Unternehmen nach. Das passe zu dem in dieser Woche bereits gemeldeten Rückgang der Erzeugerpreise.

„Alles in allem ist also erst einmal eine leichte Entspannung der Lage in der verarbeitenden Industrie zu beobachten, aber das Geschäft bleibt trotzdem mau“, so der Marktexperte. „Dass fast alle Mitglieder im geldpolitischen Ausschuss der Fed weitere Anhebungen im Jahresverlauf erwarten, ist dagegen eine bittere Pille für Anleger.“ Die Pause der Fed diene lediglich der Beobachtung bereits erwirkter Fortschritte, stelle aber keinen Hinweis auf ein Ende der Anhebungen der Leitzinsen dar. Ob sich die Erwartungen an die Geldpolitik am Freitag beim Arbeitsmarktbericht noch einmal verschieben, sei fraglich.

„14 Monate in Folge hat die US-Wirtschaft mehr Stellen geschaffen als von den Ökonomen erwartet: Warum sollte diese Serie plötzlich reißen?“, so Stanzl. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Donnerstagmittag stärker. Ein Euro kostete 1,0880 US-Dollar (+0,26 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9191 Euro zu haben. Der Ölpreis stieg unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 76,77 US-Dollar, das waren 12 Cent oder 0,2 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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