New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 35.520 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor lag der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.567 Punkten auf dem Niveau des Vortagesschlusses, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 14.127 Punkten 0,1 Prozent schwächer. Die US-Notenbank Federeal Reserve hat am Abend den Leitzins um weitere 0,25 Prozentpunkte auf eine Spanne zwischen 5,25 und 5,50 Prozent angehoben. Der Leitzins erreicht damit seinen höchsten Stand seit 2001. Ob für August eine weitere Anhebung oder wie zuletzt im Juni eine Zinspause ansteht, habe man bei der Sitzung nicht diskutiert, sagte Fed-Chef Jerome Powell bei der Pressekonferenz am Abend. Man entscheide von Sitzung zu Sitzung.

Während die Währungshüter zwar nicht mit einer Rezession rechnen, gehen sie davon aus, dass die Inflation zum Ende des Jahres auf etwa vier Prozent und damit deutlich über dem Ziel von unter zwei Prozent stehen wird. Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung am Mittwochabend stärker. Ein Euro kostete 1,1090 US-Dollar (+0,30 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9017 Euro zu haben. Der Goldpreis stieg, am Abend wurden für eine Feinunze 1.974,34 US-Dollar gezahlt (+0,48 Prozent).

Das entspricht einem Preis von 57,18 Euro pro Gramm. Der Ölpreis sank hingegen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 82,93 US-Dollar, das waren 71 Cent oder 0,9 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die niedrige Wirtschaftsprognose des Internationalen Währungsfonds für Deutschland mit dem Zustand der Weltmärkte erklärt. Deutschland sei eine Exportnation, sagte er den ARD-Tagesthemen am Mittwoch.

„Unser Wachstum hängt immer davon ab, dass die Weltmärkte funktionieren.“ Die Prognose-Daten des IWF seien nicht gut – das sei aber kein Grund für „German Angst“, so Habeck. Zugleich warnte er vor ausbleibenden Investitionen in Deutschland und warb für die Einführung eines Industriestrompreises: „Einen Deckel für die Unternehmen, die im internationalen Wettbewerb stehen, damit sie die Transformation bestehen können, damit sie genug Geld haben zu investieren.“ Man habe „nicht mehr viel Zeit“, so Habeck mit Blick auf energieintensive Unternehmen.

„Sonst sagen sie: `Wir investieren schon, aber nicht mehr in Deutschland.`“ Die Lage sei herausfordernd und anspruchsvoll. „Wir haben aber alle Möglichkeiten, alle Technik, alle finanziellen Ressourcen, das zu bewerkstelligen“, sagte der Wirtschaftsminister.

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Dublin (dts Nachrichtenagentur) – Sinéad O’Connor ist tot. Die irische Sängerin starb mit 56 Jahren, meldeten irische Medien am Mittwoch unter Berufung auf ihre Familie.

Weltweiten Ruhm erreichte O’Connor 1990 mit „Nothing Compares 2 U“ aus ihrem zweiten Album „I Do Not Want What I Haven`t Got“. Das Lied wurde zu einem Mega-Hit und katapultierte O’Connor in den Superstar-Status. Bekannt war sie auch für ihr starkes soziales Engagement und ihre politischen Standpunkte. So machte sie auf Frauenrechte oder den Nordirlandkonflikt aufmerksam, 1992 zeriss sie bei einer Live-Performance in der US-Fernsehsendung „Saturday Night Live“ ein Bild des damaligen Papstes Johannes Paul II., um gegen Kindesmissbrauch in der katholischen Kirche zu protestieren.

1999 konvertierte O`Connor zum Islam und nahm den Namen Shuhada` Davitt an, kehrte jedoch später zum Katholizismus zurück und wollte dann Magda Davitt heißen. Anfang 2022 nahm sich ihr 17-Jähriger Sohn sein Leben, auch die Sängerin hatte mehrere Suizidversuche hinter sich. Redaktionshinweis: Bei Suizidgedanken gibt es Hilfsangebote, beispielsweise über die bundesweite Telefonseelsorge unter der kostenfreien Rufnummer 0800 1110111.

Foto: 1992: Sinead O`Connor zerreißt bei „Saturday Night Live“ ein Bild von Papst Johannes Paul II. (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zeitenwende sollte aus Sicht der Wehrbeauftragten des Bundestages auch das Gedenken der Bundeswehr an gefallene Soldaten verändern. „Die Sichtbarkeit muss mit starken Impulsen weiter erhöht werden, damit das Gedenken keine Phrase bleibt“, sagte Eva Högl (SPD) dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe).

Das Thema müsse „stärker in die Breite der Gesellschaft hineinwirken“. Bereits jetzt habe der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine „dazu geführt, dass in der Gesellschaft Wertschätzung, Anerkennung und Respekt gegenüber der Truppe gewachsen sind“. Anlass ihrer Äußerungen war der „Marsch zum Gedenken“ für im Dienst verstorbene Soldaten, der an diesem Donnerstag in Berlin endet. Högl nannte ihn „eine eindrückliche Aktion und großartiges Zeichen der Verbundenheit mit jenen, die ihr Leben für uns, für unsere Freiheit und Sicherheit gegeben haben“.

Niemals dürfe man ihre Namen vergessen. Als „riesige Chance“ für eine größere öffentlichkeitswirksamere Erinnerungskultur bezeichnete Högl die Invictus Games versehrter Soldaten aus aller Welt Mitte September in Düsseldorf. „Die Veteranenkultur in Deutschland ist nicht vergleichbar mit der in den USA, aber mehr Anstrengungen und eine gute Einbindung der Veteranen selbst wären wünschenswert, damit wir hier weiter vorankommen“, fordert Högl. Die geplante Eröffnung eines „Veteranenbüros“ als zentrale Anlaufstelle in Berlin und die Aufarbeitung des Afghanistaneinsatzes in der Enquetekommission des Bundestages bezeichnete sie als wichtigen Beitrag.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) sagte der Zeitung, dass dem stellvertretenden Generalinspekteur der Bundeswehr derzeit über neue Formen zum Umgang mit den Veteranen der Truppe nachgedacht werde. „Wir sind uns der Bedeutung bewusst“, so Strack-Zimmermann. „Zum Umgang mit Soldaten gehört auch eine entsprechende Erinnerungskultur.“ Ihr liberaler Fraktionskollege Pascal Kober, der zugleich Vizepräsident des Reservistenverbandes ist, forderte ebenfalls eine neue Erinnerungskultur.

„Eine ehrliche Kultur des Gedenkens schließt mit ein, auszusprechen, was dem Soldatenberuf eigen ist, nämlich dass mit ihm Tod und Verwundung einhergehen. Die Scheu, dies auszusprechen, ist verständlich“, sagte er dem „Tagesspiegel“. „Wir werden unserer Verantwortung als Gesellschaft gegenüber den Menschen in unseren Streitkräften aber nicht gerecht, wenn wir diese Wahrheit öffentlich verschweigen oder nur verschämt oder ungern aussprechen.“

Foto: Marine-Soldaten (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 7, 21, 23, 32, 35, 45, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 0552030.

Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 607509 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. In Deutschland wird das populäre Zahlenlotto „6 aus 49“ seit 1955 gespielt.

Die am seltensten gezogene Zahl war dabei die 13, die häufigste die 49.

Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Deutschen fühlt sich zu Hause, in ihren Städten und Gemeinden sicher. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für den Podcast „Das denkt Deutschland“ der „Welt“.

Lediglich 19 Prozent der 1.001 Befragten gaben im Juli an, sich in ihrer Stadt oder Gemeinde „weniger“ beziehungsweise „überhaupt nicht sicher“ zu fühlen. Insgesamt 80 Prozent erklärten, sich „sicher“ (51 Prozent) oder „sehr sicher“ (29 Prozent) zu fühlen. „Das Sicherheitsempfinden der Deutschen ist auf einem sehr, sehr hohen Niveau“, sagte Forsa-Geschäftsführer Thorsten Thierhoff der „Welt“. In Ost und West gibt es bei der aktuellen Untersuchung kaum Differenzen.

Die Zahl derer, die sich unsicher fühlen, liegt im Osten der Bundesrepublik mit 18 Prozent etwas niedriger als im Westen (19 Prozent). Das Sicherheitsgefühl nimmt mit steigender Einwohnerzahl der Städte ab: Bei Orten mit einer Bevölkerung von über 500.000 Einwohnern fühlen sich 29 Prozent weniger oder überhaupt nicht sicher. Acht Prozent der Einwohner in Orten unter 5.000 Einwohnern sind wegen des allgemeinen Sicherheitsgefühls beunruhigt. Mit zunehmendem Alter steigt die persönliche empfundene Unsicherheit.

Während zehn Prozent der 18- bis 29-Jährigen Unsicherheit in ihrer Stadt oder Gemeinde angaben, waren es bei den Über-60-Jährigen mehr als doppelt so viele (21 Prozent). Der Anteil von Frauen, die sich unsicher fühlen, ist mit 22 Prozent höher als bei Männern (18 Prozent). Gravierende Unterschiede gibt es freilich, wenn man die Antworten nach Parteipräferenzen sortiert. Am sichersten fühlen sich hier die Anhänger der Grünen mit 96 Prozent; nur vier Prozent gaben an, sich weniger oder überhaupt nicht sicher zu fühlen.

Bei den Anhängern der AfD sieht das Bild völlig anders aus. Sicher oder sehr sicher fühlen sich 53 Prozent – fast die Hälfte, 47 Prozent, gab das Gegenteil an. Bei den übrigen Parteien sortiert sich die empfundene Unsicherheit wie folgt: 15 Prozent bei Anhängern der Union, 13 Prozent bei denen der FDP, elf Prozent bei denen der SPD – allesamt unter dem deutschen Durchschnittswert von 19 Prozent. Die persönliche Sicherheitslage wird von AfD-Wählern also völlig anders wahrgenommen als vom Rest der Republik.

Foto: Menschen in einer Fußgängerzone (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach hat Parteichef Friedrich Merz vor Angriffen aus den eigenen Reihen in Schutz genommen. Auch bei den Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und Armin Laschet habe es innerparteilich nicht nur flächendeckend ungeteilte Zustimmung gegeben, sagte Bosbach der „Welt“ (Donnerstagausgabe).

„Aber an eine derart massive persönliche Kritik an der Führung kann ich mich nicht erinnern.“ Wenn man sich die strittige Passage im Sommerinterview des ZDF genau ansehe, habe Friedrich Merz weder wörtlich noch sinngemäß gesagt, dass der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU nur für die Bundes- und Landesebene gilt, nicht aber für die Kommunen, so Bosbach. Es sei kurios, dass Friedrich Merz am nächsten Tag per Tweet etwas habe korrigieren müssen, was er gar nicht gesagt habe. Wenn die CDU sich immer weiter in innerparteilichen Scharmützeln verheddere, könne der Eindruck von Unsortiertheit entstehen.

„Dabei machen mir die Indianer an der Basis keinen Kummer. Dort treffe ich auf hochmotivierte, engagierte Mitglieder. Die Häuptlinge machen mir da mehr Kummer.“ Bosbach denke dabei an diejenigen, die in der Union Führungsverantwortung hätten und deren Wort daher Gewicht habe.

Dass der ehemalige Ministerpräsident des Saarlands, Tobias Hans (CDU), die Eignung von Merz als Kanzlerkandidat infrage stelle, kritisierte Bosbach scharf. „Es mag sein, dass Herr Hans tatsächlich nicht der Einzige ist, der in der CDU so denkt, aber ich persönlich teile seine Auffassung ganz ausdrücklich nicht“, so Bosbach. „Sollte Herr Hans glauben, der CDU mit dieser Wortmeldung einen Gefallen getan zu haben, dann irre er gewaltig. Das hilft höchstens der Konkurrenz.“

Aktuell fehle es in der CDU erkennbar an Geschlossenheit, ohne die keine Partei erfolgreich sein könne. „Im Bundestag müssen wir unsere politischen Alternativen zur Ampel prägnanter herausarbeiten und vor allem konkretisieren, was uns von den anderen Parteien inhaltlich unterscheidet.“ Die Ampel-Regierung stecke im Formtief, ihre Politik stoße auf teilweise massiven Widerstand, viele Menschen und Betriebe seien geradezu verzweifelt. „In dieser Lage neigen leider nicht wenige dazu, ihrem Protest gegen die Politik der Ampel durch Hinwendung zur AfD Ausdruck zu verleihen“, so Bosbach.

Ein Blick ins Ausland zeige, dass auch dort rechte Parteien verstärkten Zulauf haben. „Das war vor Jahren anders. Jetzt geht das Pendel in die andere Richtung.“

Foto: Friedrich Merz (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gelingt voraussichtlich doch noch die Realisierung eines milliardenschweren Rohstoff-Fonds. Nachdem der Wirtschaftsminister wegen der angespannten Haushaltslage bei Finanzminister Christian Lindner (FDP) auf Ablehnung gestoßen war, hat er nun wohl eine Lösung für die Finanzierung gefunden, berichtet das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe).

Demnach soll ein Teil des Geldes aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) kommen, heißt es von Beteiligten. Der Großteil soll aus dem Haushaltsbudget des Wirtschaftsministeriums entnommen werden. Im Wirtschaftsministerium laufen deshalb schon die Planungen für Umschichtungen im eigenen Budget. Der Grünen-Politiker will ab dem kommenden Jahr den Fonds für Rohstoffprojekte auflegen.

Mit rund einer Milliarde Euro will Habeck die Erschließung neuer Rohstoffquellen unterstützen, um die enormen Abhängigkeiten von chinesischen Materialien zu lösen. Die angedachte Lösung sieht nun so aus, dass der Fonds aus zwei Teilen besteht. Unter anderem soll er bei Forschung und Entwicklung für neue Abbaustätten helfen. Dieses Geld kann Habeck aus dem Sondervermögen KTF finanzieren, heißt es von Beteiligten.

Zentraler Bestandteil des Fonds soll die Beteiligung des Bundes an Rohstoffprojekten sein. Mit Eigenkapital will der Staat über die staatliche KfW-Bank neue Rohstoffförderungen im In- und Ausland ermöglichen. Das Geld für Eigenkapital-Beteiligungen kann laut Bericht des „Handelsblatts“ aus rechtlichen Gründen nicht es aus dem KTF kommen. Die Bereitstellung dieser Mittel muss deshalb noch im weiteren Haushaltsverfahren finalisiert werden, heißt es von Beteiligten.

Die Ministerien und das Kanzleramt haben den Haushaltsplan für das kommende Jahr bereits beschlossen. Die Umschichtungen müssten also im Herbst im parlamentarischen Verfahren umgesetzt werden. Der zuständige FDP-Haushaltspolitiker Karsten Klein kritisiert Habecks Plan: „Insbesondere bei Projekten, für die weder ein Gesamtkonzept vorliegt noch Mittel im Regierungsentwurf vorgesehen sind, sollte man äußerst zurückhaltend sein“, sagte Klein dem „Handelsblatt“. Dass Habeck mit seinem Rohstoff-Fonds an den FDP-Haushältern scheitert, wird in Koalitionskreisen aber als unwahrscheinlich betrachtet.

Denn auf der anderen Seite werde Habeck vom Kanzleramt unterstützt. Der zuständige SPD-Haushälter Frank Junge sagte: „Einen Rohstoff-Fonds auf den Weg zu bringen, halte ich für notwendig.“

Foto: Robert Habeck am 07.06.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund der Zahlen des Statistischen Bundesamts zur Armutsgefährdung von mehr als zwei Millionen Kindern fordert die Vorstandsvorsitzende des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Michaela Engelmeier, vorhandene Steuerschlupflöcher zu schließen. „Wir müssen an die Erbschaftssteuer, die Vermögenssteuer oder auch den Spitzensteuersatz ran“, sagte Engelmeier der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe).

„Es darf keine Steuerschlupflöcher mehr geben.“ Nur so könne verhindert werden, dass die Gesellschaft auseinanderdrifte. Über das Phänomen der Kinder- und Familienarmut zeigte sich Engelmeier besorgt: „Armut macht krank, grenzt aus und sorgt für weniger Bildungserfolge.“ Neben der Einführung einer Kindergrundsicherung forderte Engelmeier auch eine Verwaltungsreform.

„Es gibt aktuell zu viele Einzelleistungen, die an verschiedenen Orten beantragt werden müssen. Familien sind davon überfordert.“ Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, sind knapp 2,2 Millionen Kinder bzw. 14,8 Prozent der Minderjährigen in Deutschland armutsgefährdet. Dabei hängt unter anderem vom Bildungsabschluss der Eltern ab, ob Minderjährige von Armut betroffen sind oder nicht.

Foto: Sozialverband Deutschland (SoVD) (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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