New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.443 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.465 Punkten 0,7 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.872 Punkten 1,1 Prozent schwächer. Neue Konjunkturdaten, die auf eine Stimmungsaufhellung im Dienstleistungssektor hinweisen, verunsicherten am Mittwoch Anleger an den Aktienmärkten. Eine robuste Konjunktur erweitert den Spielraum der US-Zentralbank für mögliche weitere Zinserhöhungen, mit denen die Inflation bekämpft werden soll. Damit würden allerdings auch die Investitionskosten für Unternehmen steigen.

Besonders deutliche Verluste mussten derweil die Apple-Aktien hinnehmen. Hintergrund ist ein Verbot der chinesischen Regierung, das Staatsbediensteten die Nutzung ausländischer Smartphones verbietet. Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung am Mittwochabend etwas stärker. Ein Euro kostete 1,0726 US-Dollar (+0,04 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9323 Euro zu haben.

Der Goldpreis ließ nach, am Abend wurden für eine Feinunze 1.916,56 US-Dollar gezahlt (-0,50 Prozent). Das entspricht einem Preis von 57,45 Euro pro Gramm. Der Ölpreis stieg hingegen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 90,76 US-Dollar, das waren 72 Cent oder 0,8 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Auftakt der Invictus Games am Samstag in Düsseldorf, einem internationalen Sportwettkampf für einsatzgeschädigte Soldaten unter der Schirmherrschaft des britischen Prinzen Harry, fordert der Deutsche Bundeswehrverband (DBwV) ein umfassendes Veteranenkonzept für ehemalige Soldaten der Bundeswehr. „Jetzt wäre die Gelegenheit, ein Konzept für eine Veteranenkultur zu entwickeln, das die Verantwortung von Bund, Ländern, Wirtschaft und vielen weiteren Institutionen in ihrer Gesamtheit beschreibt“, sagte der Verbandsvorsitzende, Oberst André Wüstner, der „Welt“ (Donnerstagausgabe).

Die politische Debatte über ein solches Konzept läuft seit 2012, als der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ein entsprechendes Konzept ankündigte. Die Invictus Games sollten nun der neue Startschuss dafür sein, auch ein Veteranentag gehöre dazu, „vielleicht als Weiterführung des Tags der Bundeswehr“, so Wüstner. Er will die Debatte aber nicht darauf beschränken und sieht in einem umfassenden Veteranenkonzept auch einen Teil der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufenen und in der Nationalen Sicherheitsstrategie unterfütterten Zeitenwende. Wertschätzung und Anerkennung für einen Beruf, „der wie kein anderer ist, stellen auch eine Motivation dar, sich überhaupt für den Dienst in den Streitkräften zu entscheiden“, mahnte Wüstner.

Es brauche neben einem „vertrauensvollen Miteinander zwischen Streitkräften und Gesellschaft“ auch ein größeres Verständnis dafür, „dass äußere Sicherheit und gesellschaftliche Resilienz insgesamt nach all den friedlichen Jahren heute leider wichtiger denn je geworden sind“. Der Bund Deutscher Einsatzveteranen (BDV) kritisierte indes, dass an den Invictus Games „keine ehemaligen Angehörigen der Bundeswehr mit Einsatzschädigung teilnehmen dürften, sondern nur aktive Soldaten“. „Wir sind froh und glücklich, dass diese Spiele in Deutschland stattfinden“, sagte der BDV-Vorsitzende Bernhard Drescher der „Welt“. „Aber nicht so.“

Drescher hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in einem Brief vorgeschlagen, als „Minimum an Wertschätzung“ im Rahmen der Invictus Games einen „Tag der Einsatzveteranen“ durchzuführen, aber kein Gehör gefunden. Pistorius teilte lediglich mit, generell für einen deutschlandweiten, zukünftigen Veteranentag offen zu sein. Die Initiative dazu sollte allerdings „aus dem Parlament kommen“, heißt es in Pistorius` Antwortschreiben an Drescher, über das die „Welt“ berichtet.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat ein Raubkunstgesetz gefordert und den Umgang der Deutschen mit von den Nazis geraubten Kulturgütern scharf kritisiert. „Versprochen wurde schon viel, geschehen ist so gut wie nichts“, sagte er dem „Spiegel“.

Stattdessen komme es, so Papier, „oft zu einem unwürdigen Gezerre um Kunstwerke“. Seit 2017 steht Papier jener Mediationsstelle vor, die immer dann schlichten soll, wenn um solche unter Raubkunstverdacht stehende Kunst gestritten wird. Denn immer schmettern Museen und andere Institutionen die Rückgabeforderungen der Erben jüdischer Sammler ab, sprechen von legalen Erwerbungen. Doch prüfen darf die 2003 gegründete „Beratende Kommission“ die Fälle nur, wenn beide Parteien das so wollen.

Auch sind die dann ausgesprochenen Empfehlungen nicht bindend. In der kommenden Woche feiert das Gremium sein 20-jähriges Bestehen. Dass seit der Gründung nur in 23 Fällen Empfehlungen ausgesprochen worden seien, sei der Konstruktion der Kommission geschuldet: „Dass wir nicht häufiger eingeschaltet werden, liegt wohl vor allem an der Abwehrhaltung heutiger Besitzer solch strittiger Kunst. Wir dürfen eben nur tätig werden, wenn beide Seiten dem zustimmen“, sagte Papier.

„Das ist eine der gravierendsten Fehlkonstruktionen im System. Statt das System zu kritisieren, wurde oft die Kommission diskreditiert.“ Zu lösen sei das Problem nur mit der Schaffung eines Raubkunstgesetzes, das zugleich dem Ansehen Deutschlands dienen würde, so Papier. „Wir brauchen einen anderen Umgang mit der Raubkunst und dazu unbedingt eine gesetzliche Grundlage. Nur so würde auch die berechtigte Kritik im In- und Ausland verstummen, die sagt, dass die Bundesrepublik Deutschland nicht willens oder hinreichend in der Lage ist, das NS-Unrecht im Hinblick auf die Kulturgüter wiedergutzumachen.“

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Ministerpräsidenten haben sich am Mittwochabend in Brüssel mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) getroffen, um unter anderem über Wettbewerbsfähigkeit zu diskutieren. „Europa ist nur so stark wie seine Regionen sind und deshalb ist es auch nur so stark wie die Bundesländer sind“, sagte von der Leyen bei der Pressekonferenz zum Treffen.

„Europa ist in einer der stärksten Umbruchphasen – geostrategisch aber auch wirtschaftspolitisch – seit 80 Jahren und es gilt jetzt die richtigen Weichen gemeinsam zu stellen“, so die EU-Kommissionspräsidentin. „Die Herausforderung ist groß, aber wir wollen zeigen, dass Naturschutz, Klimaschutz und Wachstum Hand in Hand gehen. Die anderen Regionen der Welt haben das inzwischen auch verstanden und sind deshalb auch auf dem Weg, die sauberen Technologien der erneuerbaren Energien nach vorne zu bringen, denn das sind die Technologien der Zukunft.“ Diese sorgten für eine Zukunft auf diesem Planeten und die Entwicklung einer Kreislaufwirtschaft, sagte von der Leyen.

„Wer zuerst diese Technologien hat, der wird die Nase vorne haben.“ Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, nannte den „Green Deal“ der Europäischen Union das „große Thema der ausgehenden Wahlperiode des Europäischen Parlaments“. Es sei ein Thema dieser Zeit auch der Zukunft. „Das jetzt zu kombinieren mit dem Thema Wettbewerbsfähigkeit, das wird die Aufgabe in den nächsten Jahre sein“, so Wüst

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Mittwoch hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.741 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

Nach einem schwachen Tagesstart konnte der Dax am Nachmittag nur einen Teil seiner Verluste abbauen. „Die Investoren bleiben vorerst weiterhin zurückhaltend und agieren entsprechend vorsichtig“, kommentierte Analyst Andreas Lipkow den Handelstag. „Banken und Finanzwerte werden auch zur Wochenmitte weiter gemieden.“ Die Marktteilnehmer fokussierten sich stattdessen selektiv auf Technologie-, Energie- und Versorgertitel, so Lipkow.

„Je weniger konjunkturabhängig, desto besser, scheint derzeit der Investmentansatz zu sein.“ An der Spitze der Handelsliste standen bis kurz vor Handelsschluss die Papiere von Vonovia, RWE und Heidelberg Materials. Am Tabellenende fanden sich Aktien von Commerzbank, Zalando und Fresenius. Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im Oktober kostete 31 Euro und damit zehn Prozent weniger als am Vortag.

Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund sieben bis neun Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben. Der Ölpreis sank ebenfalls: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 89,50 US-Dollar, das waren 54 Cent oder 0,6 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochnachmittag etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,0716 US-Dollar (-0,06 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9332 Euro zu haben.

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Wilhelmshaven (dts Nachrichtenagentur) – Die Teilnahme der neuen Fregatte „Baden-Württemberg“ (F222) an der Rüstungsmesse DSEI in London kommende Woche musste abgesagt werden. Hintergrund seien technische Probleme, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagausgabe).

Konkrete Angaben konnte ein Marinesprecher am Mittwoch noch nicht machen, bestätigte aber, dass der London-Termin nicht stattfinden werde. Laut SZ soll es auf See einen Fehler im Kraftstoffsystem gegeben haben. Die „Baden-Württemberg“ gilt als modernstes Kriegsschiff der Bundeswehr. Wegen wiederholter technischer Probleme war das Schiff, das 2019 bereits mit fünf Jahren Verspätung in den Dienst gestellt wurde, aber noch nicht in einem größeren Einsatz.

Im Oktober soll sich das ändern, dann will die Marine die „Baden-Württemberg“ vor der Küste Libanons einsetzen.

Foto: Deutsches Kriegsschiff (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat offenbar rund 20 für 2023 geplante Rüstungsprojekte gestrichen. Das geht aus vertraulichen Listen des Verteidigungsministeriums vom 12. Juni und 1. September hervor, über die „Business Insider“ am Mittwoch berichtet.

Gestrichen sind demnach Anschaffungen und Software-Updates für den Eurofighter und den Transporthubschrauber NH90, Ausrüstung für Soldaten, Fahrzeuge des Typs Boxer sowie Munition. Die Listen beinhalten der Nachrichtenseite zufolge eine Übersicht der geplanten sogenannten 25-Millionen-Vorlagen an den Bundestag. Damit sind Beschaffungsprojekte gemeint, deren Kosten den Wert von 25 Millionen Euro übersteigen und die deshalb vom Haushaltsausschuss des Bundestags abgesegnet werden müssen. Erst dann kann der ausverhandelte Vertrag unterschrieben werde und eventuell auch schon Geld fließen.

Das Ministerium äußerte sich auf Anfrage von „Business Insider“ nicht zu den Listen.

Foto: Getarnter Soldat (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Urgestein Gregor Gysi hört als außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion auf. Er werde seine Funktion als Sprecher sowie als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses „ab der nächsten Sitzungswoche“ nicht fortsetzen, sagte Gysi während der Haushaltsdebatte am Mittwoch im Bundestag.

Einen Grund für die Entscheidung nannte er nicht. Gysi übte das Amt des außenpolitischen Sprechers der Linksfraktion seit 2020 aus. Sein Rücktritt fällt in eine turbulente Zeit für die Partei: Zuletzt musste die für Montag geplante Wahl des neuen Fraktionsvorstandes verschoben werden, da bisher keine Nachfolgelösung für Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali gefunden wurde. Das bisherige Führungsduo will nicht wieder antreten, bleibt aber vorerst im Amt.

Foto: Gregor Gysi am 06.09.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin/Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionschef Christian Dürr fordert von den Ministerpräsidenten der Länder, die ab Mittwoch im Rahmen einer Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz in Brüssel tagen, ein Bekenntnis zum „Deutschland-Pakt“ des Bundeskanzlers. „Ich würde mir wünschen, dass von der Ministerpräsidentenkonferenz in Brüssel ein Signal für eine gemeinsame Modernisierung unseres Landes ausgeht“, sagte Dürr den Zeitungen der „Mediengruppe Bayern“.

Bund und Länder müssten Hand in Hand zusammenarbeiten, um Deutschland wieder wettbewerbsfähig zu machen. „Ich erwarte daher insbesondere von den unionsgeführten Landesregierungen, ihre Blockadehaltung bei wichtigen Initiativen wie dem Wachstumschancengesetz aufzugeben und mit uns gemeinsam für bessere Standortbedingungen zu sorgen.“ Kritik am „Deutschland-Pakt“ kam unterdessen von Linksfraktionschef Dietmar Bartsch. Vor allem den Begriff selbst finde er problematisch und irreführend, sagte der Linken-Politiker dem Fernsehsender „Welt“.

Als Ostdeutschen erinnere ihn „Deutschland-Pakt“ besonders an das Bündnis, welches es damals zwischen NPD und DVU gegeben habe. Ihm sei auch klar: „Das meint der Bundeskanzler nicht“, so Bartsch; aber was Scholz denn nun mit „Deutschland-Pakt“ wirklich meint, erschließt sich auch nicht so recht. „Ich will sehen, was das konkret bedeutet. Bisher gibt es nur Ankündigungen. Wenn wir wirklich vorangehen wollen, dann kann es nicht nur Appelle an Länder geben, sondern muss auch auf der Bundesebene gehandelt werden. Da ist dieser Haushalt aus meiner Sicht kontraproduktiv.“

Foto: Christian Dürr am 06.09.2023, über dts Nachrichtenagentur

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