Sonntag, Dezember 28, 2025
Start Blog Seite 2069

Dax startet leicht im Minus – Euroraum-Inflationsdaten erwartet

0

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Montag zunächst leichte Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der Dax mit rund 16.460 Punkten berechnet, was einem Minus von 0,1 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Freitag entspricht.

An der Spitze der Kursliste standen die Aktien von Bayer, Qiagen und RWE entgegen dem Trend im Plus. Am Ende rangierten die Papiere der Hannover Rück, der Deutschen Börse und von Zalando. Im Laufe des Vormittags werden die Anleger unter anderem nach Luxemburg blicken, wo das EU-Statistikamt Eurostat Inflationsdaten für den Monat Juli veröffentlicht. Die meisten Experten erwarten, dass die Teuerungsrate sich weiter abschwächt.

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagmorgen etwas stärker. Ein Euro kostete 1,1025 US-Dollar (+0,07 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9070 Euro zu haben. Der Ölpreis sank unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 84,85 US-Dollar. Das waren 14 Cent oder 0,2 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Importpreise sinken weiter kräftig

0

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Importpreise in Deutschland sind im Juni 2023 um 11,4 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gesunken. Das war der größte Rückgang seit September 2009, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit.

Damals war ebenfalls ein Minus von 11,4 Prozent gegenüber September 2008 verzeichnet worden. Ausschlaggebend für den starken Rückgang sei vor allem ein Basiseffekt durch das hohe Preisniveau im Vorjahr aufgrund des Kriegs in der Ukraine, so die Statistiker. Im Mai 2023 hatte die Veränderungsrate bei den Einfuhrpreisen gegenüber dem Vorjahr bei -9,1 Prozent gelegen, im April 2023 bei -7,0 Prozent. Aber auch gegenüber dem Vormonat fielen die Importpreise im Juni 2023 deutlich um 1,6 Prozent.

Energieeinfuhren waren im Juni 2023 um 44,9 Prozent billiger als im Juni 2022 und um 6,6 Prozent günstiger als im Mai 2023. Dies trug maßgeblich zum Rückgang des Gesamtindex gegenüber dem Vorjahresmonat und Vormonat bei. Den größten Einfluss auf die Jahresveränderungsrate für Energie hatte Erdgas. Die Preise lagen hier im Juni 2023 um 50,6 Prozent unter denen von Juni 2022.

Gegenüber Mai 2023 sanken sie um 15,5 Prozent. Erheblich günstiger als im Vorjahresmonat waren auch alle anderen importierten Energieträger: Die Preise für elektrischen Strom sanken um 57,6 Prozent, für Steinkohle um 53,6 Prozent, für Mineralölerzeugnisse um 40,2 Prozent und für Erdöl um 38,8 Prozent. Ohne Berücksichtigung der Energiepreise waren die Importpreise im Juni 2023 um 2,0 Prozent niedriger als im Juni 2022. Gegenüber Mai 2023 fielen sie um 0,7 Prozent.

Lässt man nur Erdöl und Mineralölerzeugnisse außer Betracht, lag der Importpreisindex um 7,9 Prozent unter dem Stand des Vorjahres (-1,6 Prozent gegenüber Mai 2023). Die Preise für importierte Vorleistungsgüter lagen im Juni 2023 um 8,8 Prozent unter denen des Vorjahresmonats, so das Bundesamt weiter. Gegenüber dem Vormonat Mai 2023 sanken sie um 1,4 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahresmonat verbilligten sich unter anderem Düngemittel und Stickstoffverbindungen (-53,6 Prozent), Carbonsäuren und ihre Derivate (-34,6 Prozent), Aluminium in Rohform und Aluminiumlegierungen (-25,9 Prozent) sowie Roheisen, Stahl und Ferrolegierungen (-21,9 Prozent).

Dagegen verteuerten sich insbesondere Stärke und Stärkeerzeugnisse (+50,9 Prozent) sowie Hohlglas (+21,8 Prozent). Die Preise für importierte landwirtschaftliche Güter lagen 0,7 Prozent unter denen vom Juni 2022 (-1,6 Prozent gegenüber Mai 2023). Billiger als im Vorjahresmonat waren insbesondere Naturkautschuk (-26,1 Prozent), Getreide (-22,2 Prozent) und Rohkaffee (-20,3 Prozent). Zu höheren Preisen importiert wurden dagegen lebende Schweine (+73,0 Prozent) und Kakaobohnen (+32,9 Prozent).

Höher als im Vorjahr waren mit einem Plus von 2,7 Prozent die Preise für Konsumgüter. Gegenüber dem Vormonat Mai 2023 sanken sie um 0,4 Prozent. Importierte Verbrauchsgüter waren binnen Jahresfrist 2,7 Prozent teurer (-0,4 Prozent gegenüber Mai 2023), vor allem bedingt durch den Preisanstieg bei Nahrungsmitteln (+6,1 Prozent gegenüber Juni 2022, aber -1,2 Prozent gegenüber Mai 2023). Besonders stark stiegen die Preise im Vergleich zu Juni 2022 für Obst- und Gemüseerzeugnisse (+11,0 Prozent).

Fleisch und Fleischerzeugnisse waren 5,9 Prozent teurer als vor einem Jahr. Hier lagen insbesondere die Preise für Schweinefleisch mit einem Plus von 34,5 Prozent deutlich über denen von Juni 2022. Importierte Gebrauchsgüter kosteten im Durchschnitt 2,5 Prozent mehr als im Juni 2022. Gegenüber Mai 2023 veränderten sie sich kaum (-0,1 Prozent). Das Preisniveau importierter Investitionsgüter war im Juni 2023 um 4,0 Prozent höher als im Juni 2022 (+0,1 Prozent gegenüber Mai 2023). Teurer als im Vorjahresmonat waren insbesondere Kraftwagen und Kraftwagenteile (+5,6 Prozent) sowie Maschinen (+4,9 Prozent). Der Index der Exportpreise lag im Juni 2023 um 0,9 Prozent unter dem Stand von Juni 2022 und war damit zum ersten Mal seit Dezember 2020 wieder im Minus, wie die Statistiker weiter mitteilten. Im Mai 2023 hatte die Jahresveränderungsrate noch bei +0,1 Prozent gelegen, im April 2023 bei +1,1 Prozent.

Gegenüber dem Vormonat Mai 2023 fielen die Exportpreise leicht um 0,1 Prozent. Die Preise für Energieexporte waren im Juni 2023 um 45,5 Prozent niedriger als ein Jahr zuvor (+1,0 Prozent gegenüber Mai 2023). Wie bei den Importpreisen lag der Rückgang gegenüber dem Vorjahr in den mit -51,2 Prozent stark gesunkenen Erdgaspreisen begründet. Auch gegenüber dem Vormonat wurde Erdgas zu niedrigeren Preisen exportiert (-5,6 Prozent). Mineralölerzeugnisse waren ebenfalls billiger als vor einem Jahr (-36,8 Prozent), wurden aber gegenüber Mai 2023 um 1,8 Prozent teurer. Landwirtschaftliche Güter waren 5,5 Prozent preiswerter als im Vorjahr (-0,5 Prozent gegenüber Mai 2023), exportierte Vorleistungsgüter verbilligten sich gegenüber Juni 2022 um 2,6 Prozent (-0,8 Prozent gegenüber Mai 2023). Dagegen wurden Investitionsgüter zu 5,2 Prozent höheren Preisen als im Vorjahr exportiert (+0,3 Prozent gegenüber Mai 2023). Teurer als im Juni 2022 waren hier insbesondere Maschinen (+7,1 Prozent) sowie Kraftwagen und Kraftwagenteile (+4,4 Prozent). Auch die Preise für exportierte Konsumgüter stiegen im Vorjahresvergleich (+4,2 Prozent).


Foto: Öltanks (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Flick will für Heim-EM "Kernmannschaft" bilden

0

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Bundestrainer Hansi Flick hat eingeräumt, dass die deutsche Nationalmannschaft derzeit nicht in der Weltspitze ist. „Wenn man die Ergebnisse sieht, und damit meine ich nicht nur die letzten im Juni, sondern auch die bei den zurückliegenden drei Turnieren, dann müssen wir ehrlich sein: In Summe ist es im Moment einfach zu wenig“, sagte Flick dem „Kicker“ (Montagsausgabe).

Und dennoch sei er überzeugt davon, dass man genug Qualität habe, um eine „erfolgreiche EM“ zu spielen. Dafür werde man jetzt eine „Kernmannschaft“ bilden: „Eine Mannschaft, in der jeder seine Rolle kennt, seine Aufgaben – und diese annimmt.“ Für ihn sei klar: „Wir haben die Spieler, wir haben das Know-how und wir haben genügend Zeit“, so Flick. Ab wann genau er von einer „erfolgreichen EM“ sprechen würde, ließ der Bundestrainer offen: „Es bringt nichts, jetzt öffentlich eine Vorgabe zu machen, aber klar ist: Es geht um die Art und Weise und darum, dass wir die Leute begeistern.“

Und natürlich könne man als Gastgeber auch nicht sagen, nur die Gruppenphase überstehen zu wollen. „Es geht darum, wieder ein Selbstverständnis zu entwickeln“, fügte Flick hinzu. „Ich habe keinen Bock mehr darauf, Spiele zu verlieren. Es kotzt mich an. Ich will gewinnen.“


Foto: DFB-Zentrale (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Schulforscher kritisieren zunehmenden Einsatz von Quereinsteigern

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Gruppe von Schulforschern äußert sich kritisch über den zunehmenden und weitgehend unkontrollierten Einsatz von Quer- und Seiteneinsteigern an deutschen Schulen. Alternative Qualifikationswege ins Lehramt seien noch unzureichend überprüft und müssten den Beweis erbringen, dass ihre Absolventen „zumindest mittelfristig vergleichbare professionelle Kompetenzen erwerben wie traditionell ausgebildete“, heißt es in einer 14-seitigen Stellungnahme der Gesellschaft für Empirische Bildungsforschung, über die der „Spiegel“ berichtet.

Angesichts der steigenden Zahl könne man nicht mehr von Notlösungen sprechen, die Praxis habe „Auswirkungen auf das gesamte System der Lehrkräftebildung“. Die Wissenschaftler warnen vor einem „Unterlaufen“ etablierter Standards und fordern einen „einheitlichen alternativen Qualifikationsweg unter Einbeziehung der Hochschulen“. „Wir haben einen dramatischen Lehrermangel, das ist klar“, sagte Andreas Hartinger, einer der neun Verfasser und Professor für Grundschulpädagogik an der Uni Augsburg. Dennoch müsse an dem Grundprinzip festgehalten werden, die Grundlagen für das Unterrichten über Jahre in einem Studium, verzahnt mit praktischen Erfahrungen, aufzubauen.


Foto: Klassenraum in einer Schule (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Polizeigewerkschaften fordern Grenzkontrollen innerhalb der EU

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Druck auf Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) steigt, die deutschen Grenzen Richtung Polen und Tschechien besser gegen illegale Migration abzusichern. Die Vertreter der Bundespolizei in der Gewerkschaft der Polizei (GdP) und der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) forderten Faeser auf, baldmöglichst auf EU-Ebene in der Sache aktiv zu werden.

Durch eine sogenannte Notifizierung von Grenzkontrollen an der polnischen und tschechischen Grenze solle die Voraussetzung geschaffen werden, flexibel zu agieren. „Es ist dringend notwendig, endlich den rechtlichen Status der Bundespolizei an den Grenzen zu Polen und Tschechien zu ändern“, sagte der Vorsitzende des GdP-Bezirks Bundespolizei, Andreas Roßkopf, der „Welt“ (Montagausgabe). Noch weigere sich Faeser, die für diese Änderung notwendige Notifikation in Brüssel zu hinterlegen. „Daher dürfen die Bundespolizisten bei illegalen Übertritten im Osten niemand zurückweisen, anders als in Bayern.“

Bei einem Treffen mit Faeser Mitte August wolle seine Gewerkschaft erneut auf eine rasche Notifizierung dringen, so Roßkopf. Gemeint ist damit eine Anmeldung von temporären innereuropäischen Grenzkontrollen, die Brüssel genehmigen muss. Seit 2016 sind fünf Grenzübertritte zwischen Österreich und Bayern notifiziert. Dort wurden stationäre Kontrollposten eingerichtet.

Feste Kontrollen will Faeser aber Richtung Polen und Tschechien nicht einrichten. Das sei aber nach einer Notifizierung auch nicht zwangsläufig nötig, so Roßkopf. „Das Beispiel Frankreich zeigt, dass ein Land sämtliche Grenzübergänge auflisten und notifizieren kann.“ Anfang Mai hatte Frankreich, befristet zunächst auf ein halbes Jahr, für sämtliche Grenzen und auch den Luftraum die Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen in Brüssel beantragt.

„Nach erfolgter Notifizierung kann flexibel und je nach Lage entschieden werden, ob auf feste Kontrollposten oder Schleierfahnder eingesetzt wird“, so Roßkopf. Auch letztere hätten dann aber die rechtliche Befugnis zur Zurückweisung, was derzeit an der Grenze zu den beiden osteuropäischen Ländern noch nicht der Fall sei. Heiko Teggatz, Vorsitzender der DPolG-Bundespolizeigewerkschaft, erhofft sich durch den Schritt eine Ausweitung der rechtlichen Befugnisse der Beamten. „Das löst eine abschreckende Kettenreaktion aus, und das soll es auch. Dadurch würde beispielsweise Tschechien signalisiert, seine Grenzen Richtung Ungarn und Slowakei besser zu schützen. Denn wer an der deutsch-tschechischen Grenze ankommt, hat womöglich schon vier EU-Staaten durchreist, ohne Asyl zu beantragen. Das heißt für mich als Praktiker: Irgendwas funktioniert hier in Schengen nicht richtig.“

Im vergangenen Jahr sei es an der bayerisch-österreichischen Grenze gelungen, 15.000 Personen zurückzuweisen.


Foto: Grenze Deutschland – Tschechien in der Sächsischen Schweiz (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Kein Anstieg der Kriminalität durch 49-Euro-Ticket

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Drei Monate nach Einführung des Deutschlandtickets haben sich Befürchtungen nicht bestätigt, dass durch mehr Fahrgäste die Kriminalität in Bussen und Bahnen ansteigen wird. Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) für den Bereich Bundespolizei, Andreas Roßkopf, sagte der „Rheinischen Post“ (Montag): „Die Kriminalitätsrate und die Dinge, für die die Polizei und DB-Sicherheit gerufen werden müssen, sind nicht stark gestiegen.“

Roßkopf ergänzte: „Wir sind mit der Lage eigentlich sehr zufrieden.“ Nach drei Monaten könne man eine weitgehend positive Bilanz ziehen. Man dürfe zudem nicht vergessen, dass das Deutschlandticket vor allem von Berufspendlern und vermehrt älteren Menschen genutzt werde, „die tatsächlich mehr Bahn fahren, um Ausflüge zu machen“, sagte Roßkopf.


Foto: Zwei Polizisten im Zug (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Waldbesitzer fordern mehr Hilfen wegen extremer Wetterlagen

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Zunahme von extremen Wetterlagen fordern die deutschen Waldbesitzer mehr Hilfen von der Bundesregierung. Der Präsident der Arbeitsgemeinschaft der Waldeigentümer (AGDW), Andreas Bitter, sagte der „Rheinischen Post“ (Montag), bislang hätten zur Bewältigung von Extremwetterereignissen in den vergangenen drei Jahren insgesamt 800 Millionen Euro Sondermittel zur Verfügung gestanden.

„Im Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2024 findet sich dafür kein Cent mehr. Das darf nicht sein. Die Ampel muss sich besinnen.“ Bitter ergänzte: „Wir brauchen zusätzliche Gelder für Wiederaufforstung und Waldumbau.“

Die Probleme seien angesichts der weiter zunehmenden Schadensflächen noch dringlicher geworden. „Unsere Forderung ist, dass mindestens 100 Millionen Euro im nächsten Jahr an Sondermitteln zur Verfügung gestellt werden.“ Zugleich warnte der Präsident vor einer Zunahme von Waldbränden in Deutschland. „Die Hitzeperioden werden länger werden. Deswegen müssen wir verstärkt für geeignete Bekämpfungsmöglichkeiten sorgen“, sagte Bitter.


Foto: Holzstämme (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Claas will Russland weiter beliefern

0

Harsewinkel (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Landmaschinenherstellers Claas, Jan-Hendrik Mohr, will sich trotz des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine nicht komplett aus seinem Russland-Geschäft verabschieden. „Wir können und wollen uns nicht aus einer der weltweit wichtigsten Landwirtschaftsregionen zurückziehen“, sagte Mohr der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe).

„Millionen Menschen in der Welt hungern“, so Mohr. „Grundsätzlich leisten wir mit unseren Maschinen einen Beitrag zur weltweiten Nahrungsmittelversorgung.“ Aufgrund der „sehr unsicheren Lage“ könne man allerdings auch „keine Prognosen machen“. Claas liefert nach wie vor Erntemaschinen wie Mähdrescher nach Russland, diese sind von den Sanktionen ausgenommen – anders als Traktoren, die als Hilfsfahrzeuge im Krieg eingesetzt werden können, deshalb als so genannte „Dual-use“-Produkte gelten und auf der Sanktionsliste stehen. Er halte es für „richtig“, dass „Landtechnik zum Teil von den Sanktionen ausgenommen wurde, ebenso wie Arzneimittel oder Medizintechnik“. Dass Russland das Getreideabkommen gestoppt hat, sei „frustrierend“, so der Claas-Chef. Dies verändere „die Warenströme und die Preise“ und treffe die „Ärmsten der Armen“. „Russland trifft es noch am wenigsten, dort gibt es Weizen im Überfluss“, so Mohr. „Es trifft auch uns in Europa weniger, weil wir die Kaufkraft haben, um Nahrungsmittel anderen wegzukaufen.“ Mohr sieht darin „ein humanitäres Dilemma“. „Evident“ und deutlich spürbar seien die verheerenden Auswirkungen des Klimawandels auf die Landwirtschaft. Diese leide „unter Trockenheit, Wassermangel, und dann wieder Starkregen“.

Es seien „Phänomene, die es in der Form früher nicht gegeben“ habe. Noch sehe er nicht, dass ganze Märkte wegen des Klimawandels wegbrächen, weil diese nicht mehr zu bewirtschaften seien. Allerdings: „Ausschließen“ könne man „dies für die Zukunft nicht“.


Foto: Winterweizen in frühem Stadium (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Immer mehr Bürger können sich regelmäßige Mahlzeiten nicht leisten

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Deutsche können sich nicht jeden zweiten Tag eine Mahlzeit mit Fleisch, Geflügel oder Fisch leisten. Eine gleichwertige vegetarische Mahlzeit können sie ebenfalls nicht bezahlen, wie aus neuen Eurostat-Daten für 2022 hervorgeht, welche die Linksfraktion beim Statistischen Bundesamt erfragt hat und über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtet.

Abgefragt wurde die „finanzielle Unfähigkeit, sich jeden zweiten Tag eine Mahlzeit mit Fleisch, Geflügel oder Fisch (oder eine entsprechende vegetarische Mahlzeit) zu leisten“. Die Gruppe der Betroffenen ist größer geworden: Im Jahr 2021 traf das noch auf 10,5 Prozent der Deutschen zu, im vergangenen Jahr auf 11,4 Prozent. Das sind knapp zehn Millionen Menschen in Deutschland. Besonders stark betroffen sind den Daten zufolge Alleinerziehende: 19,3 Prozent – also fast jede fünfte alleinstehende Person mit Kindern – sind nicht in der Lage, sich alle zwei Tage mit Fleisch oder Fisch oder einer gleichwertigen vegetarischen Mahlzeit zu ernähren. Hier gibt es den Daten zufolge auch einen beträchtlichen Anstieg von 2021 zu 2022: von 16,7 auf 19,3 Prozent. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch kritisierte: „Nichts hat die Bundesregierung gegen die Preisexplosionen bei Lebensmitteln getan. Der Supermarkt ist zum Hort des Abkassierens geworden. Je höher die Preise, desto höher die Nudeln-mit-Ketchup-Quote.“

Der Linken-Politiker pochte auf die Reduzierung der Mehrwertsteuer auf 0: „Wir brauchen mindestens eine zeitweise Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, konsequente staatliche Preiskontrollen bei den Supermarktkonzernen und die Einführung einer echten Kindergrundsicherung.“


Foto: Pommes mit Wiener Schnitzel (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Grüne fordern Marschflugkörper für Kiew – SPD widerspricht

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Ampel bahnt sich neuer Streit um Waffenlieferungen für die Ukraine an. Der Grünen-Politiker Robin Wagener hat die Abgabe von Taurus-Marschflugkörpern an Kiew gefordert.

„Gerade in der aktuellen Phase ist deutlich: Die Ukraine braucht präzise Waffen mit größerer Reichweite, um Munitionsdepots, Kommandoposten, Abschussorte, und Logistikzenten ausschalten zu können“, sagte der Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit dem südlichen Kaukasus, Moldau und Zentralasien im Auswärtigen Amt, am Sonntag dem „Spiegel“. „Bereits heute setzt die Ukraine erfolgreich, angemessen und unter den vereinbarten Bedingungen französische und britische Marschflugkörper ein, und deswegen sehe ich keinen grundsätzlichen Grund, die deutschen Taurus-Raketen nicht zu liefern“, so Wagener. Aus der SPD kommt jedoch Widerspruch: „Die Lieferung von Marschflugkörpern sehe ich kritisch“, sagte der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner dem „Spiegel“. Weitreichende Offensivwaffen, Drohnen oder auch Streumunition „bewirken eher eine Ausweitung der Eskalationsgefahren als die schnellstmögliche Beendigung des Krieges mit all seinen furchtbaren Begleiterscheinungen“, betont er.

Der SPD-Verteidigungspolitiker Joe Weingarten sagte: „Wir konzentrieren uns bei der Ukraine-Hilfe auf das, mit dem wir am besten helfen können: Artillerie, Logistik, Luftabwehr und gepanzerte Fahrzeuge.“ Bei den Taurus-Flugkörpern gebe es hingegen „eine Vielzahl technischer und logistischer Fragen“, so Weingarten. „Sie würden die militärische Position der Ukraine auch nicht grundsätzlich verbessern“, hob er gegenüber dem „Spiegel“ hervor. Christian Mölling, stellvertretender Direktor des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und Leiter des Zentrums für Sicherheit und Verteidigung, kritisierte hingegen die bisherige Linie Berlins.

„Die Bundesregierung ist leider in die Hasenfüßigkeit zurückgefallen“, sagte er dem „Spiegel“. Sie habe keinen Plan für die rasche Beendigung des Krieges und schiele stets auf die USA. „Es spricht alles für die Lieferung von Taurus-Waffen und nichts dagegen“, betonte Mölling. Völkerrechtlich sei es „kein Problem“, ein militärisches Ziel auf russischem Staatsgebiet anzugreifen, sagte Mölling – schränkte aber ein: „Ein militärisches Ziel ist kein Einkaufszentrum.“

In der vergangenen Woche wurde ein Moskauer Einkaufszentrum nach einem ukrainischen Drohnenangriff beschädigt. „Drohnen auf Einkaufszentren fliegen zu lassen, ist sicherlich etwas, womit man sich im Westen keine Unterstützung sichert“, mahnte Mölling. Der CDU-Außenpolitiker Kiesewetter äußerte hingegen Verständnis für solche Attacken. „Die Drohnenangriffe auf Moskau haben sehr geringe Auswirkungen“, sagt er.

„Sie sind nötig, um die Desinformation der russischen Bevölkerung zu durchbrechen und sie über den völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine zu informieren“, sagte er dem „Spiegel“. Er bekräftigte seine Forderung nach Marschflugkörpern für Kiew: „Mit Taurus ließen sich die russischen Truppen auf der Krim von den russischen Versorgungslinien abschneiden, damit Russland die Krim aufgeben muss.“ Auch Florian Hahn, verteidigungspolitischer Sprecher der Union im Bundestag, warb dafür: „Wenn es technisch möglich und sinnvoll ist, spricht nichts dagegen“, sagte der CSU-Politiker dem „Spiegel“. Im Falle einer Abgabe aus Bundeswehrbeständen müsse jedoch sofort die Nachbeschaffung eingeleitet werden.


Foto: Reichstagskuppel bei Sonnenaufgang (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts