Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der hohen Energiepreise und des Mindeslohns fürchtet der deutsche Bauernverband Konsequenzen für den Obst- und Gemüseanbau in Deutschland. „Es ist eine reelle Gefahr, dass in Deutschland die Spargel- und Erdbeerproduktion verschwindet“, sagte Bauernverbands-Chef Joachim Rukwied der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagsausgabe).

Der Mindestlohn von zwölf Euro mache den Anbau in Deutschland vielfach unwirtschaftlich, so der Bauern-Vertreter. Im vergangenen Jahr hätten Supermärkte statt deutschem Spargel Ware aus Italien für drei Euro pro Kilogramm verkauft. „Für so einen Preis können sie bei uns nicht stechen“, sagte Rukwied. Auch bei andere Obst- und Gemüsesorten soll Wirtschaftlichkeit teilweise nicht mehr gegeben sein. „Es bleiben manche Gewächshäuser leer, weil sich die Produktion aufgrund der exorbitant gestiegenen Energiekosten schlicht nicht mehr lohnt.“ Das würden die Verbraucher mittelfristig auch im Supermarkt merken, „weil heimisches Obst und Gemüse fehlen“, sagte Rukwied.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um neue Einkaufspreise wirft der Edeka-Vorstandsvorsitzende Markus Mosa den großen Lebensmittel-Herstellern überhöhte Preisforderungen vor. „Für 2023 liegen uns wieder massive Preisforderungen der großen Markenkonzerne auf dem Tisch“, sagte Mosa der „Bild“ (Samstagausgabe).

„Und das zusätzlich zu den Preiserhöhungen, die bereits im vergangenen Jahr in Deutschland durchgesetzt wurden. Dagegen wehren wir uns.“ Unter anderem habe der US-Konzern „Pepsi-Co“ eine 30-prozentige Preiserhöhung angekündigt. Die zusätzlichen Preis-Forderungen von Lieferanten belaufen sich für 2023 bereits auf 1,2 Milliarden Euro. Auch Rewe sei davon betroffen, sagte ein Edeka-Sprecher. Bereits im vergangenen Jahr hatten Lieferanten 1,5 Milliarden Euro mehr für ihre Warenlieferungen gefordert. „Die ursprünglichen Forderungen der Industrie waren sogar mehr als doppelt so hoch“, sagte ein Edeka-Sprecher. Man habe aber im Sinne der Verbraucher hart verhandeln und so einen großen Teil der überhöhten Forderungen abwenden können.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP reklamiert das möglicherweise frei werdende Verteidigungsministerium nicht für sich. „Eine mögliche Neubesetzung des Bundesverteidigungsministeriums obliegt dem sozialdemokratischen Koalitionspartner“, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

„Es wäre diesmal gut, wenn dieses immens wichtige Ministerium von jemandem geführt wird, der das nötige Hintergrundwissen mitbringt.“ Zuvor war über einen möglicherweise bevorstehenden Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) berichtet worden. Als mögliche Nachfolgerin war immer wieder die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), genannt worden. Er könne nicht bewerten, ob Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine größere Kabinettsumbildung erwäge, sagte Kubicki, der auch Vizepräsident des Bundestages ist.

„Allerdings muss er auch zur Kenntnis genommen haben, dass manch ein sozialdemokratisch besetztes Ressorts in der öffentlichen Wahrnehmung nicht das allerbeste Bild abgibt“, sagte der FDP-Politiker.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH) fordert von der Bundesregierung mehr finanzielle Unterstützung für die Baubranche. „Es gibt angesichts des Wohnungsmangels genug zu tun, der Neubau rechnet sich unter den aktuellen Konditionen nur nicht mehr“, sagte Verbandschef Jörg Dittrich der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe).

Erleichterungen etwa beim Kurzarbeitergeld würden den Betrieben in der aktuellen Situation wenig helfen. „Als Ressortchef für die Wirtschaft muss sich Robert Habeck für mehr Fördermittel für Neubauten und Sanierungen einsetzen.“ Die Zuschüsse für beide Bereiche seien aber stark gekürzt worden. Die Energiepolitik der Ampelkoalition sieht Dittrich kritisch.

„Die Energieversorgung in Deutschland muss zu jeder Zeit gesichert sein, und die Preise für Energie müssen wettbewerbsfähig und bezahlbar sein.“ Sein persönlicher Eindruck sei, dass weder das eine noch das andere gegenwärtig gewährleistet sei. „Bildlich gesprochen: Deutschland liegt gerade auf der Intensivstation, aber überlegt sich, ob es in drei Wochen in Urlaub fahren will. Wir müssen erst mal runter von der Station“, so der ZDH-Präsident.

Deutschland sei „mitten in der größten Energiekrise der Nachkriegszeit“. In einer solchen Zeit den Kohleausstieg auf 2030 vorziehen zu wollen, sei ihm „unverständlich“. Mit Blick auf den Arbeitskräftemangel im Handwerk sagte er: „Heute sind im Handwerk im Schnitt knapp drei Monate Wartezeit üblich. Künftig werden Kunden vermutlich auch mal sechs Monate auf einen Handwerker warten müssen.“

Solange es sich nicht um einen Notfall handele, sei dies aber vertretbar. „Auf ein neues Auto warten die Menschen auch etliche Monate, warum nicht auch auf ein neues Dach oder ein neues Bad?“ Dittrich geht davon aus, dass die Preise für Handwerker hoch bleiben werden. Es gebe in Deutschland eine „massive Benachteiligung lohnintensiver Arbeit“, kritisierte er. „Wir müssen aufpassen, dass Handwerker – selbst für die Mittelschicht – nicht unbezahlbar werden.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Finanzbehörden nutzen die Möglichkeit automatischer Kontenabfragen so häufig wie nie zuvor. Im vergangenen Jahr erkundigte sich die Steuerverwaltung in 294.000 Fällen bei Banken vornehmlich nach Konten, aber auch nach Depots und Schließfächern.

Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Zahlen des Bundesfinanzministeriums. Damit habe sich die Zahler der Abrufe seit 2015 verdreifacht. Damals wurde das Instrument zur Verifikation von Angaben der Steuerpflichtigen von den Finanzbehörden lediglich 98.000 Mal genutzt. 2021 gab es 286.000 Abfragen.

Auch insgesamt erreichten die Abfragen, die stets über das Bundeszentralamt für Steuern laufen, einen neuen Höchstwert. Die Gesamtzahl kletterte noch einmal leicht auf 1,142 Millionen nach 1,140 Millionen im Jahr zuvor. Die meisten Abrufe kamen dabei erneut von Gerichtsvollziehern mit 655.000. Das waren allerdings rund 30.000 weniger als 2021. Die übrigen 193.000 Abfragen verlangten Sozialbehörden und andere Bedarfsträger.

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Ulrich Kelber, sieht die Jahr für Jahr weiter steigende Zahl kritisch. „Ein Kontenabruf stellt einen Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung dar“, sagte der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete. Kelber verlangt, dass „das Verfahren dringend vom Gesetzgeber evaluiert“ wird.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Von den im vergangenen Jahr im Rahmen des Wald-Klima-Pakets zur Verfügung gestellten 200 Millionen Euro Steuermitteln sind nur 1,29 Millionen Euro ausgezahlt worden. Das geht aus Angaben des Bundeslandwirtschaftsministeriums hervor, über die die Westfalenpost (Samstagsausgabe) berichtet.

Das Programm soll Waldbesitzende und Kommunen dabei unterstützen, den Wald klimaangepasst zu bewirtschaften. Bis zum Jahr 2026 sind dafür insgesamt 900 Millionen Euro vorgesehen, der Betrag ist auf mehrere Jahre aufgeteilt. Antragsteller müssen sich bereit erklären, ihren Wald mindestens zehn Jahre klimaangepasst zu bewirtschaften, also zum Beispiel der Naturverjüngung Vorrang zu geben oder Waldflächen stillzulegen. Von einem Misserfolg wollte das Landwirtschaftsministerium in Berlin gegenüber jedoch nicht sprechen.

„Der Andrang auf die Förderung geht im neuen Jahr unvermindert weiter“, sagte eine Sprecherin. Mit dem Programm sei ein Paradigmenwechsel eingeleitet worden sei, so das Ministerium. Erstmals könnten die Waldbesitzenden statt nur mit Holz auch mit gesellschaftlichen Leistungen in ihren Wäldern einen Teil ihres Einkommens erlösen. „Mit dieser Art der Förderung im Waldbereich betreten wir absolutes Neuland. Aus diesem Grund erforderte die Ausarbeitung und Abstimmung des Programms auch viel Zeit, weshalb das Wald-Klima-Paket später als ursprünglich geplant startete“, sagte die Sprecherin.

Anträge konnten erst ab dem 11. November 2022 eingereicht werden. Das Ministerium räumte der Zeitung gegenüber ein, dass aufgrund der Jährlichkeit des Bundeshaushalts die Mittel grundsätzlich nur für ein Jahr zur Verfügung stünden.

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hält die Abschaffung der Maskenpflicht im Nahverkehr zum 2. Februar trotz des erstmaligen Nachweises der Coronavirus-Variante XBB.1.5 im Bundesland für vertretbar. „Wir haben die Pandemie unter Kontrolle“, sagte der SPD-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagsausgabe).

„Wir befinden uns mitten im Winter. Da sind die Infektionszahlen in den vergangenen beiden Jahren immer richtig nach oben geschnellt.“ In diesem Jahr stelle man das Gegenteil fest, so der niedersächsische Regierungschef. „Die Zahlen gehen deutlich zurück, und auch auf die neue Mutation springt unser Immunschutz offenbar gut an.“

Nicht festlegen wollte sich Weil in der Frage, ob die Maskenpflicht in medizinischen Einrichtungen noch zeitgemäß ist. „Man muss sicherlich sehen, dass das permanente Tragen einer Maske für das medizinische Personal eine sehr große Belastung ist.“ Man solle in dieser Frage jedoch den Rat von Experten einholen, so der Ministerpräsident. „Da gibt es Menschen, die sind da klüger als ich.“

Die Maskenpflicht in Praxen, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen ist im Infektionsschutzgesetz bundesweit geregelt und bleibt damit laut Landesgesundheitsministerium auch in Niedersachsen zunächst weiterhin in Kraft. In Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gilt darüber hinaus noch eine Testpflicht. Überdies rief der Ministerpräsident noch einmal zur Corona-Schutzimpfung beziehungsweise zum Boostern auf. „Wer sich impfen lässt, lebt sicherer.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Linie bei Lieferungen von Waffen an die Ukraine verteidigt. „Die vergangenen elf Monate haben gezeigt, dass es klug ist, sich nicht durch aufgeregte tägliche, ja manchmal stündliche Forderungen kirre machen zu lassen“, sagte Scholz der „wochentaz“ in der aktuellen Ausgabe.

Viele machten sich große Sorgen und hofften, dass der Kanzler und seine Regierung die Nerven behalte. „Was mich bedrückt: In der medialen Berichterstattung spiegelt sich das kaum wider, da scheint es ständig nur darum zu gehen, was als nächstes geliefert werden kann“, so Scholz. Deutschland liefere Kiew „besonders wirksame Waffen“, etwa das System Iris-T und demnächst Patriot-Abwehrraketen. „Die NATO ist nicht Kriegspartei, dabei muss es bleiben“, sagte Scholz.

Er bezeichnete den Ukrainekrieg als „weltpolitisch gefährlichen Situation“. Führungsstärke bedeute da nicht, „auf der Barrikade zu stehen und `Auf in den Kampf` zu rufen“, sagte der Bundeskanzler. „Führungsstärke bedeutet in dieser Situation, die eine Gefahr für den Frieden auf der ganzen Welt darstellt, die Nerven zu haben, das Richtige zu tun.“ Scholz lobte zudem seine Reise nach China.

Dort sei es ihm gelungen „den chinesischen Präsidenten dafür zu gewinnen, deutlich zu machen, dass es nicht zu einem Einsatz von Atomwaffen kommen darf“. Das habe Wirkungen auf Putin gehabt, glaubt der SPD-Politiker. „Seitdem sind zumindest die Drohungen aus Moskau leiser geworden. Die Entschiedenheit, mit der auch Chinas Führung einen Atomwaffeneinsatz im Ukrainekrieg ablehnt, ist unübersehbar“, so Scholz.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der hohen Energiepreise drohen den Stadtwerken deutlich mehr Zahlungsausfälle. Diese könnten fünf bis zehn Prozent der Umsätze ausmachen, prognostiziert die Beratungsfirma Oliver Wyman – trotz der bevorstehenden Kostenbremsen für Gas und Strom.

Bislang habe die Quote maximal ein Prozent betragen. Dies wäre ein Rückschlag für Kommunen, die bisher mit Gewinnen aus dem Energiegeschäft etwa den Nahverkehr oder Schwimmbäder mitfinanzierten. „Deutlich höhere Zahlungsausfälle könnten Stadtwerke in Liquiditätsnöte bringen oder gar das Eigenkapital aufzehren“, sate Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU), dem „Spiegel“. Eine Analyse der Bilanzen mehrerer Stadtwerke zeigt laut Oliver Wyman, dass Ausfälle von fünf Prozent der Umsätze im Schnitt zu einer Halbierung der Gewinne führen würden.

Bei einer Quote von zehn Prozent würde jedes zweite Stadtwerk keinen Profit mehr erwirtschaften. Zwar hat der Bund beschlossen, dass Haushalte, kleine und mittlere Unternehmen in diesem Jahr zumindest für 80 Prozent ihres Vorjahresverbrauchs maximal 40 Cent je Kilowattstunde Strom zahlen müssen, der Gaspreis wird analog auf 12 Cent je Kilowattstunde gedeckelt; „Allerdings werden die Kunden auch mit den Preisbremsen zum Teil doppelt so hohe Gas- oder Stromrechnungen wie vor der Krise bezahlen müssen“, sagte Liebing. „Das werden manche nicht stemmen können.“ Zuvor hatten Stadtwerke in einer Umfrage des Verbands einen Anstieg der Ausfallquote auf durchschnittlich neun Prozent prognostiziert.

Bereits in den vergangenen Monaten haben Kommunen ihre Stadtwerke mit Krediten gestützt, um finanzielle Engpässe zu überbrücken, so etwa Leipzig und Bonn. Weiterer Druck droht Versorgern, die 2022 zu hohen Preisen Energie im Voraus geordert haben. Wenn die Großhandelspreise in der Zwischenzeit fallen, wie jüngst geschehen, verlangen Börsen Geld als Sicherheit, um die Abnehmer an die Termingeschäfte zu binden – das erhöht kurzfristig den Liquiditätsbedarf von Stadtwerken.

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat vor dem Start der CDU-Klausurtagung die Migrationspolitik der Bundesregierung scharf kritisiert und die Staatsbürgerschaftspläne der Ampel als AfD-Konjunkturprogramm bezeichnet. „Ich halte die Ampelvorschläge zur Migration, die jetzt auf dem Tisch liegen, in ihrer Summe für einen gefährlichen Cocktail, weil zu viele hochkomplexe Themen miteinander vermengt werden: Chancenaufenthaltsrecht, Staatsbürgerschaftsrecht, erleichterte Einwanderung von ausländischen Fachkräften“, sagte Rhein dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Ich habe keinerlei Verständnis dafür, dass die SPD-geführte Bundesregierung innerhalb so kurzer Zeit ein so vielschichtiges, emotional aufgeladenes Thema auf den Tisch legt, ohne vorher einen gesellschaftlichen und politischen Konsens über diese Frage herbeizuführen“, sagte der Ministerpräsident mit Blick auf die Verkürzung der Mindestaufenthaltsdauer bei der Staatsbürgerschaft. „Die Bundesregierung will nun einen jahrelangen Konsens ohne Not aufkündigen – das kann ein Konjunkturprogramm für die AfD sein.“ Der Koalition fehle es da an Sensibilität und Vorsicht, sagte Rhein weiter. „Für mich ist klar: Die Staatsbürgerschaft muss immer am Ende einer erfolgreichen Integration stehen. Sie ist das größte Schutzversprechen, das unser Land erteilen kann.“

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