Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP erhöht im Asylstreit den Druck auf die Grünen und warnt den Koalitionspartner vor einer Blockade bei Gesetzesänderungen. Der „Bild“ (Samstagausgabe) sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer: „Die Grünen blockieren – wo sie nur können – eine realistische Migrationspolitik. Unser Sozialstaat lockt illegale Migranten nach Deutschland, das muss ein Ende haben.“

Meyer fordert erneut, Sozialleistungen für Asylbewerber müssten „auf Sachleistungen reduziert werden und alle weiteren Pull-Faktoren gehören abgestellt“. Er forderte den Koalitionspartner auf, sich stärker an den Forderungen der Bürger zu orientieren: „Die Grünen dürfen ihre Ideologie nicht länger über die Bedürfnisse der Bürger und Kommunen stellen.“

Foto: Flüchtlinge auf der Balkanroute (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Hssens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) will im Fall eines Wahlsiegs am Sonntag mit Grünen, SPD und FDP über eine Regierungsbildung sprechen. „Wir haben jetzt zehn Jahre einer schwarz- grünen Koalition hinter uns, die durchaus gut funktioniert hat, wo auch sehr viel Vertrauen vorhanden ist. Aber ich finde, Demokraten müssen untereinander anschlussfähig sein, und deswegen würden wir natürlich auch bereit sein, mit den Sozialdemokraten und der FDP zu sprechen“, sagte Rhein am Freitag dem TV-Sender „Welt“.

In Sondierungsgesprächen oder Koalitionsverhandlungen müsse man schauen: „Wo kann man am meisten von seiner Politik umsetzen und mit wem passt es am besten?“ Gespräche mit der AfD schloss der CDU-Politiker aus. Eine Absage erteilte Rhein allerdings Überlegungen in der hessischen SPD, den Autoverkehr drastisch zu reduzieren: „Eine solche Politik wird es mit uns nicht geben.“ Das Auto sei in Hessen „nicht nur ein Freiheitsversprechen“, sondern „vor allem ein Wohlstandsversprechen“.

Die Autoindustrie habe in Hessen eine besondere Bedeutung, von ihr hingen 240.000 Arbeitsplätze ab. Deswegen sagen er sehr deutlich: „Der Verbrenner muss eine Zukunft haben.“ Aber natürlich investieren man auch in den Öffentlichen Personennahverkehr und in Fahrradwege.

Foto: CDU-Wahlplakat zur Landtagswahl in Hessen 2023 (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 9. Spieltags in der 2. Fußball-Bundesliga hat Fortuna Düsseldorf im Fernduell mit Kaiserslautern wichtige Punkte liegen lassen und die Partie gegen Aufsteiger VfL Osnabrück mit einem 1:1 unentschieden beendet. Nur dank des Unentschiedens kann Lautern nach seinem 3:1 gegen Hannover in der parallel ausgetragenen Partie nun an der Fortuna vorbei auf Platz eins der Tabelle ziehen, und selbst Hannover ist mit Platz vier noch besser bedient.

Für Düsseldorf hatte Emmanuel Iyoha in der 60. Minute den Führungstreffer erzielt, Erik Engelhardt für Osnabrück in der 90. Minute ausgeglichen – Platz fünf ist das Ergebnis, der VfL bleibt in der Abstiegszone auf Rang 17.

Foto: Spieler des 1. FC Kaiserslautern (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstand der Deutschen Telekom will an mehreren Stellen im Konzern die Kosten senken und baut laut eines Medienberichts dazu allein in Deutschland womöglich mehr als 2.000 Jobs ab. Neben einem bereits verkündetem Abbau beim internen IT-Dienstleister Deutsche Telekom IT, dem neben 350 Stellen in diesem Jahr bis Ende 2024 zusätzlich 1.300 Stellen zum Opfer fallen sollen, arbeite das Management demnach an einem weiteren Sparprogramm namens „Booster“, schreibt das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Informationen „von mehreren Insidern“, wie es hieß.

Vor allem die Zentrale in Bonn soll von „Booster“ betroffen sein, wo unter anderem die sogenannten Shared Services angesiedelt sind. Geplant sind laut Bericht des „Handelsblatts“ ein Abbau von mehreren Hundert offenbar weitestgehend gut bezahlten Stellen. Die Telekom räumte auf Anfrage des „Handelsblatt“ ein, dass derzeit ein entsprechendes Programm ausgearbeitet werde, wollte die konkrete Anzahl der Stellen aber nicht bestätigen. „Booster“ verteile sich „über eine Vielzahl von Bereichen mit unterschiedlichen Ambitionsniveaus“, teilte ein Sprecher mit.

Hintergrund der Pläne sind offenbar unter anderem die gestiegenen Kosten für den Glasfaserausbau in Deutschland. Einem Sprecher zufolge leidet die Telekom unter höheren Energie- und Tiefbaupreisen. Die Telekom-Tochter T-Mobile US, die das Gros des Konzerngewinns erwirtschaftet, hatte bereits Ende August den Abbau von rund 5.000 Stellen angekündigt. Kurz zuvor hatte Telekom-Chef Timotheus Höttges im Rahmen einer Pressekonferenz zu den jüngsten Quartalszahlen angekündigt, „unsere Strukturen überprüfen“ zu wollen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeswirtschaftsministerium will Erleichterungen für Exporte nach Russland schaffen, die aus humanitären Gründen noch erlaubt sind. Das betrifft etwa Medikamente und andere medizinische Güter.

Bislang müssen Unternehmen auch dabei für jeden einzelnen Export ein Genehmigungsverfahren beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) durchlaufen. Das Wirtschaftsministerium stimmt derzeit innerhalb der Bundesregierung einen Vorschlag ab, um für „zuverlässige Exporteure“ eine vereinfachtes Verfahren anbieten zu können, schreibt das „Handelsblatt“ in seiner Montagausgabe. Auf der anderen Seite arbeitet das Ministerium an einer Reihe von Maßnahmen, um den Export sanktionierter Güter nach Russland besser verhindern zu können.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Berliner Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) ist angesichts des starken Zuzugs von Migranten so überlastet, dass Mitarbeiter einen Beschwerdebrief an die Behördenleitung geschrieben haben. Unter der Überschrift „Hilferuf“ warnen die Mitarbeiter in dem Schreiben, über das die „Welt“ (Samstagausgabe) berichtet, vor einer völligen Überforderung, kritisieren die Arbeitsbedingungen, machen Verbesserungsvorschlage und erklären, dass dem Land Berlin aufgrund der Umstände bei der Betreuung von Asylbewerbern weitreichender finanzieller Schaden entstehe.

„Die Arbeitsbedingungen haben unser Maß des Erträglichen längst erreicht. In keiner anderen Behörde herrschen solche katastrophalen Zustände! Wir haben gemahnt, appelliert und aufgefangen, aber jetzt brechen wir unter der Arbeitslast zusammen“, heißt es in dem „Hilferuf“, den 40 Mitarbeiter der Abteilung Leistungsgewährung unterschrieben haben. „Wir haben nicht den Eindruck, dass Ihnen die massiven Probleme … überhaupt im ganzen Ausmaß bewusst sind“, heißt es an die Adresse der Behördenleitung. „Jeder Sachbearbeiter hat doppelt so viele Fälle zu bearbeiten wie überhaupt zu schaffen sind, und täglich kommen neue hinzu“, klagen die Mitarbeiter.

Die Zustände der Krisensituation 2015/2016 wiederholten sich. In dem Brief an die Behördenleitung heißt es weiter: „Ursprünglich wurden für eine Vollzeitkraft 120 bis 150 Fälle prognostiziert. Mittlerweile sind es jedoch 250 bis 300 Fälle pro Vollzeitkraft.“ Die Folge sei, dass Anträge nicht so umfassend geprüft würden, wie es nötig wäre, Menschen daher Mittel erhielten, die ihnen so nicht zustehen.

„Rückforderungen, stellenweise fünfstellige Beträge, verjähren, weil die Sachverhalte nicht rechtzeitig an den Bereich Forderungsmanagement abgegeben werden können. Dem Land Berlin droht ein massiver finanzieller Schaden!“ Eine Sprecherin der Behörde bestätigt auf „Welt“-Anfrage mit Blick auf die Aussagen zu den Fallzahlen: „Dies ist zutreffend, wobei die Fallzahlen pro Sachbearbeitung zwischen 150 und 300 Fälle liegen. Die Mitte 2021 prognostizierte Fallanzahl konnte aufgrund der unvorhersehbaren Flüchtlingszahlen nicht gehalten werden.“ Dass Fälle aufgrund von Überlastung nicht mehr sachgerecht abgearbeitet werden könnte, treffe aber „so pauschal nicht zu“.

„Der sogenannte Hilferuf verkennt die insbesondere seit Ende letzten Jahres eingeleiteten unterstützenden Maßnahmen für die Leistungssachbearbeitung“, sagte die Sprecherin. „Insbesondere die vorgenommenen internen Prozessanpassungen.“ Und weiter: „Das LAF ist in den letzten Jahren nicht so gewachsen, wie das Arbeitsaufkommen angestiegen ist“, teilt die Behörde auf Anfrage mit. „Während die Anzahl derjenigen, die vom LAF untergebracht werden müssen, sich demnächst im Vergleich zu 2022 verdoppelt haben wird, hat das LAF aktuell mit rund 532 besetzten Vollzeit-Stellen ganze drei Stellen mehr als vor Beginn Ukraine-Kriegs. Dies bedarf einer Gesamtanstrengung des Senates“, heißt es in der Stellungnahme des LAF.

Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenausklang hat der Dax noch einmal recht deutlich zugelegt – auch wenn auf Wochensicht ein Minus von rund einem Prozent bleibt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.230 Punkten berechnet und damit 1,1 Prozent über Vortagesschluss.

Dabei hatte ein aus Anlegersicht zu starker US-Arbeitsmarktbericht zwischenzeitlich noch geschockt. Die Zahl der neu geschaffenen Stellen im September lag mit 336.000 viel höher als erwartet. „Wenn man etwas Positives aus dem heutigen Arbeitsmarktbericht herauslesen will, dann sind es die weniger stark gestiegenen Stundenlöhne, ansonsten waren die Zahlen durch die Bank genau das, was die Anleger im Moment nicht gebrauchen können“, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst CMC Markets. Mit dem heutigen Arbeitsmarktbericht rücke der Zeitpunkt von Zinssenkungen durch die US-Notenbank in weite Ferne.

Papiere des in den letzten Monaten besonders geschundenen Direktversenders Zalando setzten sich trotzdem mit einem Plus von über sechs Prozent an die Spitze der Kursliste, dahinter waren kurz vor Handelsende Daimler Truck und Adidas. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagnachmittag stärker: Ein Euro kostete 1,0590 US-Dollar (+0,40 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9443 Euro zu haben.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bank legt laut eines Zeitungsberichts angeblich wieder einmal eine Kehrtwende bei ihren Digitalplänen hin. Die „Süddeutsche Zeitung“ schreibt in ihrer Samstagausgabe, das Geldhaus habe seine Pläne für ein digitales app-basiertes Angebot für Kunden mit Anlagebedarf vorerst gestoppt.

Entsprechende Pläne hatte der scheidende Privatkundenvorstand Karl von Rohr vor einem Jahr publik gemacht. Damals hieß es, die Bank wolle 2024 ein solches Angebot an den Markt bringen. Es solle sich an Menschen richten, die ihr Vermögen professionell verwalten lassen, Wertpapiere online handeln und ihre Bankgeschäfte rein digital tätigen wollen. Voraussetzung sei, dass die Daten der Postbank-Kunden zuvor auf die Systeme der Deutschen Bank umgezogen seien, dann könne man loslegen.

Der Umzug der IT-Systeme ist nun vollbracht, nur das Projekt „Vestifity“ von Karl von Rohr liegt inzwischen angeblich wieder auf Eis, wie aus dem Konzern zu hören ist. Es soll angeblich einen zweistelligen Millionenbetrag verschlungen haben, auch für Berater, schreibt die Zeitung, und nun nochmal überprüft werden. Die Bank wollte die Informationen weder bestätigen noch dementieren. Dem Vernehmen nach sind die Investitionen in das Projekt aber tatsächlich „angehalten“, wobei weiterhin geplant sei, vermögende Kunden gezielter und über einen digitalen Ansatz anzusprechen.

Ein Sprecher sagte, man befinde sich „derzeit in einem Strategieprozess“, der im Herbst abgeschlossen sei. „Abschließende Entscheidung zu einzelnen Projekten kommunizieren wir, wenn sie getroffen wurden“. Der Ablauf wirkt vertraut: Gleich mehrfach hatte die Bank in den vergangenen Jahren versucht, eine Digitalbank oder eine digitale Vermögensverwaltung aufzubauen, hatte die Vorhaben jedoch jedes Mal binnen kurzer Zeit wieder aufgegeben. Wieder andere Angebote wie ein digitaler Vermögensverwalter fristen seither ein Nischendasein.

2018 etwa sollte die Tochter Norisbank zu einer „modernen Digitalbank“ für junge Leute avancieren, was jedoch im Sande verlief ebenso wie zuvor die Pläne des früheren Vorstandschefs John Cryan, der 2016 ein ähnliches Vorhaben ebenfalls nach wenigen Monaten wieder stoppte. Unvergessen auch das Projekt „Deutsche Bank 24“ um die Jahrtausendwende, von dem bald nichts mehr zu hören war.

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Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Der britische Sänger Ed Sheeran ist mit „Autumn Variations“ neu auf Platz eins der deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit.

Es ist sein fünftes Nummer-eins-Album und seine zweite Spitzenplatzierung binnen weniger Monate. Mit „Herz und Heimat“ sind die Kastelruther Spatzen auf Rang zwei, Multi-Instrumentalist Steven Wilson landet mit „The Harmony Codex“ auf Platz drei. Max Raabe, der zusammen mit Annette Humpe die Titelmelodie „Ein Tag wie Gold“ der neuen Staffel von „Babylon Berlin“ verfasste und auch einen Gastauftritt mit seinem Palast Orchester hat, kommt mit „Mir ist so nach dir (Klassiker der 20er und 30er)“ an achter Stelle in die Album-Charts. Deutschlands „Eurovision Song Contest 2018“-Kandidat Michael Schulte ruft sich mit „Remember Me“ auf Position neun in Erinnerung.

Die Single-Charts toppen zum sechsten Mal hintereinander SIRA, Bausa & badchieff („9 bis 9“). Ihnen folgen wie gehabt cassö, Raye & D-Block Europe („Prada“) und Ayliva („Hässlich“). Höchste Neuzugänge sind Lune & Céline („Komm in meine Arme“, 14) und Ski Aggu („Maximum Rizz“, 18). Die offiziellen deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt.

Sie decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) begrüßt die Vergabe des Friedensnobelpreises an die iranische Menschenrechtlerin Narges Mohammadi. „Der Friedensnobelpreis an Narges Mohammadi und damit die Frauen Irans zeigt die Kraft von Frauen für Freiheit“, sagte sie am Freitag.

„Mohammadis furchtlose Stimme lässt sich nicht wegsperren, die Zukunft des Irans sind seine Frauen“, ergänzte die Ministerin. Auch Amnesty International Deutschland lobte die Wahl des norwegischen Nobelkomitees. „Der Friedensnobelpreis an Narges Mohammadi ist ein wichtiges, unübersehbares Zeichen – an den Iran und für alle, die weltweit für Freiheit, Menschenrechte und Demokratie aufstehen“, sagte Generalsekretär Markus N. Beeko dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „20 Jahre nach dem Friedensnobelpreis an Shirin Ebadi ist diese Auszeichnung ein wichtiges Symbol und eine Mahnung an Weltöffentlichkeit und Staatengemeinschaft, nicht noch länger hinzunehmen und wegzuschauen, sondern sich entschlossen solidarisch an die Seite der Protestierenden im Iran zu stellen: für Frau – Leben – Freiheit.“ „Narges ist eine langjährige Kämpferin für Freiheit und Menschenrechte und gegen die Verbrechen von Folter, sexueller Gewalt und Todesstrafe in Iran – selbst aus dem Gefängnis heraus“, sagte Beeko.

Sie habe sich öffentlich an die Seite der mutigen Menschen gestellt, die seit September 2022 im Iran auf die Straße gehen.

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