Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auch an diesem Samstag haben in verschiedenen Großstädten Deutschlands pro-palästinensische Demonstrationen stattgefunden. Die Proteste richteten sich überwiegend gegen das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen.

In Berlin kamen nach Angaben der Polizei etwa 8.500 Menschen zusammen. Vereinzelt seien Plakate beschlagnahmt worden, um sie auf mögliche Verstöße zu prüfen, hieß es. Auch seien über 50 Menschen in Gewahrsam genommen und Platzverweise ausgesprochen worden. Am Freitag waren bei einer Kundgebung in Essen offenbar islamistische Banner gezeigt worden.

Die Staatsanwaltschaft prüfe entsprechende Videos, so NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). Einige Reporter meldeten, dass sie teilweise von Demonstrationsteilnehmern an der Berichterstattung behindert worden seien. Die Polizei Berlin hatte für eine Veranstaltung am Samstag im Zentrum Berlins extra „Schutzbereiche für Medienschaffende“ eingerichtet.

Foto: Pro-Palästina-Demo (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Am 10. Spieltag der Bundesliga hat Borussia Dortmund mit 0:4 gegen den FC Bayern München verloren. Der Rekordmeister ging durch einen frühen Treffer in der 4. Minute in Führung: Nach einer Ecke von Leroy Sané köpfte Dayot Upamecano den Ball ins Tor der Dortmunder.

Die Offensive der Bayern erwischte einen guten Start und überrumpelte den BVB sogleich erneut: In der 9. Minute legte Harry Kane nach, erneut war es Sané, der das Tor vorbereitete. Nur vereinzelt gelang es dem BVB im weiteren Verlauf der ersten Halbzeit, die eigene Hälfte zu verlassen. Dortmunds Trainer Edin Terzić reagierte in der Pause und brachte Niklas Süle für Marius Wolf und wenig später noch Karim Adeyemi und Felix Nmeche für Donyell Malen und Salih Özcan. Immerhin Dortmunds Torwart Gregor Kobel erwischte einen guten Tag und parierte zweimal stark.

Terzić wechselte erneut und brachte Youssoufa Moukoko für Julian Brandt. Zwar sorgte das für deutlich mehr Tempo im Spiel, die Bayern ließen sich davon jedoch nicht aus dem Takt bringen: In der 72. Minute traf Kane erneut und baute die Führung der Gäste aus. Der Goalgetter der Münchner zeigte sich in Topform: In der dritten Minute der Nachspielzeit traf Kane zum dritten Mal und setzte damit den Schlusspunkt in einer einseitigen Partie. Der BVB verließ den Platz unter den Pfiffen der eigenen Fans.

Foto: Harry Kane (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 6, 16, 20, 23, 27, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 6471216. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 940965 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Nach unterschiedlichen Statistiken spielen rund 10-20 Millionen Deutsche jede Woche Lotto. Innerhalb eines Jahres beteiligen sich rund 25 Millionen Deutsche mindestens einmal an dem Gewinnspiel.

Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – UN-Generalsekretär António Guterres hat seinen Appell für einen „humanitären Waffenstillstand“ im Nahost-Konflikt und die sofortige Freilassung der israelischen Geiseln aus den Händen der Hamas erneuert. „Die humanitäre Lage in Gaza ist schrecklich“, schrieb Guterres am Samstag auf X/Twitter.

„Alle, die Einfluss haben, müssen diesen nutzen, um die Einhaltung der Kriegsregeln sicherzustellen, das Leid zu beenden und ein Übergreifen des Konflikts zu verhindern“, so Guterres. Die Chancen für einen Waffenstillstand sind jedoch eher gering. Bereits am Freitag hatte sich US-Außenminister Antony Blinken bei einem Besuch in Israel vergeblich dafür eingesetzt. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu lehnt einen solchen Vorschlag vehement ab, solange die Hamas die verschleppten Israelis nicht freigibt.

Foto: Gazastreifen (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) stellt vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag die Schuldenbremse infrage. „Wir müssen jetzt die Weichen für eine CO2-neutrale Energieversorgung im nächsten Jahrzehnt stellen und dafür beispielsweise in eine Wasserstoffinfrastruktur massiv investieren“, sagte Weil dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe).

Zudem müssten viele Wohnungen gebaut und die Landesverteidigung ertüchtigt werden. Der SPD-Politiker erklärte seinen Vorstoß vor dem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und den anderen Ministerpräsidenten: „Ich finde es richtig, dass die Schuldenbremse Kredite für laufende Ausgaben verbietet.“ Wenn die Schuldenbremse aber „dringend notwendige Investitionen verhindert, ist das selbstschädigend“. Andere Industrienationen wie China oder die USA investieren massiv in ihre Industrie und stützen die Wirtschaft mit massiven Subventionen.

Weil sagte deshalb in Richtung des Bundesfinanzministers Christian Lindner (FDP): „Christian Lindner sagt: Wir können keinen Subventionswettlauf wollen. Da hat er recht, aber dieser Wettlauf findet trotzdem statt.“ Indem man diesen boykottiere, ändere man nichts an dessen Folgen. „Wir müssen sehr aufpassen, dass unsere Industrie wettbewerbsfähig bleibt“, warnte Weil.

Der niedersächsische Ministerpräsident verteidigt das Ausgeben von Geld für die Industrie in dieser Zeit: „Manche behaupten, dass wir uns das nicht leisten könnten. Gegenfrage: Was würde uns eine nicht unerhebliche Deindustrialisierung kosten, finanziell und gesellschaftlich?“, fragt der SPD-Politiker. Dies gelte für die Autoindustrie, aber auch viele andere Branchen. Weil drängt gegenüber dem „Tagesspiegel“ mit deutlichen Worten auf einen vergünstigten Industriestrompreis.

„Entlang der gesamten Wertschöpfungskette sind auch viele andere Unternehmen betroffen, wenn zum Beispiel die Grundstoffindustrie nach und nach aufgeben muss“, sagte er. „Ich kann nur dringend davon abraten, diesen Teil unserer industriellen Substanz aufs Spiel zu setzen.“ Die Industrie liefere einen erheblichen Beitrag für den deutschen Wohlstand. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe bewusst „ein Schlusswort in dieser Debatte vermieden“, sagte Weil.

Scholz hatte sich zuvor immer wieder skeptisch gegen einen gesonderten Strompreis für die Industrie gezeigt.

Foto: Schuldenuhr (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutsche Sicherheitsbehörden sehen Chinas Vorgehen gegen Kritiker des KP-Regimes in Deutschland mit Sorge. „Es gibt sowohl offene als auch verdeckte Aktivitäten Chinas, die darauf abzielen, Personen unter Druck zu setzen, einzuschüchtern, auszuspähen, zu diskreditieren und gegeneinander auszuspielen“, heißt es einem Bericht des „Tagesspiegels“ (Sonntagsausgabe) zufolge aus Sicherheitskreisen.

Eine „grundsätzliche Bedrohungslage“ für in Deutschland ansässige chinesische Kritiker könne nicht ausgeschlossen werden, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums der Zeitung. In Deutschland lebende chinesische Regimekritiker berichteten ferner über Beschattung, angebotenes Schweigegeld und Spionageanwerbung. Zudem soll China Datenbanken über regimekritische Meinungsführer im Ausland anlegen. Das gehe aus öffentlich zugänglichen Ausschreibungen hervor, heißt es in dem Bericht.

Unter Druck geraten aber wohl auch deutsche Wissenschaftler, die sich kritisch mit China auseinandersetzen. Der in Großbritannien lebende China-Experte Andreas Fulda erhielt Morddrohungen. Zudem verschickten Unbekannte in seinem Namen Mails, die ihm beruflich schaden sollen. „Das ist eine Zersetzungsstrategie, wie bei der Stasi“, sagte er.

Fulda kritisiert zudem, dass deutsche Behörden mit solchen Bedrohungen nicht angemessen umgehen. „Das Risiko tragen die Regimekritiker alle selbst. Der deutsche Staat ist bislang nicht in der Lage, darauf adäquat zu reagieren“, kritisiert er.

Foto: Chinesische Fahne (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) fordert die EU auf, den Druck auf die Herkunftsländer illegaler Migranten deutlich zu erhöhen. „Wir müssen lernen, unsere Hebel endlich einzusetzen“, sagte er der „Bild am Sonntag“.

„Das bedeutet: Bei Staaten, die beim Thema Rückführungen nicht mit uns kooperieren, müssen wir die EU-Zollpräferenzen oder Visaerleichterungen infrage stellen sowie die Entwicklungshilfe anpassen“, fügte er hinzu. Das sei aber nicht alles: „Wir brauchen vor allem einen Außengrenzschutz, der den Namen auch verdient.“ Schallenberg kritisiert in diesem Zusammenhang eine zu geringe Zahl an Rückführungen Ausreisepflichtiger. „Das Thema Abschiebungen ist die Achillesferse des gesamten Asyl- und Migrationssystems“, so der Außenminister.

„Wenn wir es nicht schaffen, Menschen abzuschieben, die kein Aufenthaltsrecht in der EU haben, wird das System ad absurdum geführt.“ Der Minister fürchtet ein Zerbrechen ganzer Regierungen an der Migrationspolitik: „Klar ist: Der Migrationsdruck wird in den nächsten Jahren nicht abnehmen. Migration ist ein Thema, das Regierungen zu Fall bringen kann.“

Foto: Fahne von Österreich (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wirtschaftsberater des Bundesfinanzministers, Christian Lindner (FDP), Lars Feld, hat die Forderungen der Länder nach mehr Geld für die Kommunen zur Versorgung von Flüchtlingen scharf kritisiert. „Es kann nicht angehen, dass sie andauernd mit neuen finanziellen Wünschen nach Berlin ziehen und den Bund wie eine Weihnachtsgans auszunehmen versuchen“, sagte der Ökonomieprofessor dem „Handelsblatt“.

„Die Länder sollten meines Erachtens zusehen, dass sie Finanzmittel in ihren Haushalten von industriepolitisch motivierten Subventionen im Land zu einer besseren Finanzausstattung der Kommunen umschichten.“ Feld wies zugleich darauf hin, dass der Bund für die Finanzen der Kommunen nicht zuständig sei: „Verfassungsrechtlich sind die Kommunen Teil der Länder und diese müssen für eine adäquate Finanzausstattung ihrer Gemeinden sorgen.“ Dazu seien die Länder auch mit Blick auf die Belastungen der Kommunen durch die Flüchtlingsmigration in der Lage. Feld begründete dies unter anderem damit, dass die Länder schon vor der jüngsten Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, „dadurch aber erheblich verstärkt“, einen größeren Anteil des Steueraufkommens als der Bund erhielten.

Zudem seien die Länder in der Coronakrise durch den Bund „vor größeren Einbrüchen ihrer Einnahmen geschützt“ worden und erzielten mittlerweile regelmäßig Überschüsse in ihren Haushalten.

Foto: Asylbewerberunterkunft (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Aachen (dts Nachrichtenagentur) – Wissenschaftler und Verbraucherschützer stellen die Aussagekraft aktueller Energieausweise infrage. Das berichtet der „Spiegel“.

Die Ausweise ordnen den Zustand eines Gebäudes anhand des Energieverbrauchs dreier vergangener Jahre ein – mit teils irreführenden Resultaten: So haben die Menschen während der Pandemie 2020 und 2021 ungewöhnlich viel Energie verbraucht, nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine 2022 hingegen waren sie zum Sparen aufgerufen. Wenn nun Verbrauchsausweise auf Basis dieser Jahre ausgestellt würden, ließen sie „keinesfalls“ Rückschlüsse auf die Zukunft zu, warnen die Aachener Energieökonomen Constanze Liepold und Paul Fabianek. Es sei davon auszugehen, dass ein Großteil der 2023 ausgestellten Energieausweise „praktisch unbrauchbar“ sei. Verbraucherschützer teilen die Bedenken: „Die Schwächen von Verbrauchsausweisen werden aktuell besonders deutlich“, sagte Christian Handwerk von der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen.

Die teurere Alternative zu Verbrauchsausweisen sind sogenannte Bedarfsausweise, die den Energiebedarf anhand baulicher Kriterien ermitteln. Sie sind allerdings nur für alte Häuser vorgeschrieben, welche die erste Wärmeschutzverordnung von 1977 nicht erfüllen, sowie für Neubauten und frisch gedämmte Gebäude. Künftig sollte es nur noch Bedarfsausweise geben, fordert Handwerk. Allerdings müsste der Bund dafür das Gebäudeenergiegesetz überarbeiten.

In der jüngsten umstrittenen Novelle habe sich die Ampelkoalition auf Heizungen beschränkt, moniert Handwerk. Die Vorschriften für Energieausweise sei sie „bislang leider nicht angegangen“.

Foto: Gerüstbau für Wärmedämmung (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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London/Awdijiwka (dts Nachrichtenagentur) – Laut der Einschätzung des britischen Militärgeheimdiensts hat Russland in den letzten Wochen bei seinen Angriffen auf die Donbass-Stadt Awdijiwka wahrscheinlich rund 200 gepanzerte Fahrzeuge verloren. Dies sei wohl auf eine Kombination aus der relativen Wirksamkeit der modernen ukrainischen Handfeuerwaffen gegen Panzer, Minen, von unbemannten Luftfahrzeugen abgeworfener Munition und Präzisionsartilleriesystemen zurückzuführen, heißt es am Samstag im täglichen Lagebericht aus London.

Als Reaktion darauf seien die russischen Streitkräfte höchstwahrscheinlich dazu übergegangen, in diesem Sektor Angriffe mit demontierter Infanterie durchzuführen. Die ukrainischen Streitkräfte hätten im Sommer vor ähnlichen taktischen Herausforderungen wie die Angreifer gestanden, heißt es weiter. Wie frühere russische Offensiven seien auch die Angriffe auf Awdijiwka häufig durch Vorstöße über offenes Gelände gekennzeichnet gewesen, was zu hohen Verlusten geführt habe. Es sei plausibel, dass Russland seit Anfang Oktober 2023 rund um die Stadt mehrere tausend Verluste erlitten habe.

Die russische Führung zeige weiterhin die Bereitschaft, für marginale Gebietsgewinne hohe personelle Verluste in Kauf zu nehmen, so die Briten.

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