Osnabrück (dts Nachrichtenagentur) – Der kriselnde Fußball-Zweitligist VfL Osnabrück hat Uwe Koschinat als neuen Cheftrainer der Profimannschaft der Männer verpflichtet. Er werde bereits am Mittag die erste Trainingseinheit leiten, teilte der Verein am Montag mit.

„Uwe Koschinat bringt viele Paramater mit, die wir nun brauchen“, sagte VfL-Geschäftsführer Michael Welling. Zudem habe er eine „Überzeugung und Motivation ausgestrahlt, die uns wirklich mitgenommen hat“, fügte Welling hinzu. Die Situation, in der der gebürtige Koblenzer das Traineramt beim VfL übernimmt, ist prekär: Die Lila-Weißen stehen nach 14 Spieltagen mit nur sieben Punkten am Tabellenende der 2. Bundesliga. In Osnabrück tritt Koschinat die Nachfolge von Tobias Schweinsteiger an.

Foto: Fußbälle (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwartet, dass der Wegfall des Klima- und Transformationsfonds (KTF) zu deutlichen Einbußen beim Wirtschaftswachstum führen wird. „Alleine durch den Wegfall der 60 Milliarden im KTF erwarten wir einen Verlust an Wachstum im nächsten Jahr von einem guten halben Prozentpunkt“, sagte Habeck am Montag nach einem Treffen der Wirtschafts- und Energieminister von Bund und Ländern in Berlin.

Das gehe 2025 und 2026 gegebenenfalls abgeschwächt weiter, sodass „tatsächlich die Substanz der Volkswirtschaft Deutschlands hier verteidigt werden muss“, fügte Habeck hinzu. Man sei sich einig darin, dass alle Projekte, die im Rahmen des Transformationsfonds erarbeitet wurden, auch möglich gemacht werden sollen. Unternehmen, die Förderbescheide bekommen haben, bräuchten Klarheit, dass diese Förderung auch fließen werde. Bei der Lösung der Probleme sei man schon „gute Schritte“ vorangekommen, sagte Habeck, ohne weitere Details zu nennen.

Man werde weiter daran arbeiten. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) ergänzte, dass von dem Urteil „unverzichtbare Projekte“ betroffen seien, die in den Ländern in Co-Finanzierung mit dem Bund in vielen Fällen auf den Weg gebraucht worden seien. „Wir brauchen hier schnellstmöglich die Planungssicherheit, dass diese Projekte auch auf andere finanzielle Beine gestellt werden können, wenn die jetzige Finanzarchitektur hier juristisch nicht standhält.“ Man könne auf diese Projekte nicht verzichten, so Aiwanger.

Er forderte sowohl die Regierung als auch alle Parteien im Bundestag dazu auf, hier „konstruktive Lösungen“ zu erarbeiten.

Foto: Robert Habeck (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung soll offenbar weniger streng ausfallen als bisher geplant. Laut eines Berichts des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ sollen sich die Koalitionsfraktionen bei abschließenden Verhandlungen unter anderem darauf geeinigt haben, die Bannzone, in der der öffentliche Konsum von Cannabis verboten bleibt, deutlich kleiner zu fassen.

Künftig gilt demnach, dass das Kiffen „in Sichtweite“ um den Eingangsbereich von Kitas, Schulen und anderen Jugendeinrichtungen untersagt bleibt, wobei in diesem Fall eine Entfernung von mindestens 100 Metern einzuhalten ist. Bisher sollten generell 200 Meter gelten. Um einen „Fallbeileffekt“ zu verhindern, wird beim erlaubten Besitz von Cannabis zudem eine Toleranzgrenze eingeführt: Der Besitz einer Menge zwischen 25 und 30 Gramm gilt dem Bericht zufolge künftig als Ordnungswidrigkeit, die Strafbarkeit setzt erst bei Mengen darüber ein. Bisher war die Strafbarkeit bereits ab 25 Gramm vorgesehen.

Auch die Regeln für den Eigenanbau werden entschärft: So wird der erlaubte Besitz aus selbst gezogenem Cannabis von bisher geplanten 25 auf 50 Gramm angehoben. Die Strafbarkeit soll hier ab 60 Gramm greifen, darunter gilt der Besitz als Ordnungswidrigkeit. Im Gesetz wird zudem klargestellt, dass sich die erlaubte Besitzmenge auf getrocknetes Cannabis bezieht. Ohne diese Änderung wäre es nach Ansicht von Experten gar nicht möglich gewesen, die erlaubten drei Cannabis-Pflanzen legal abzuernten.

Darüber hinaus sieht die Einigung vor, dass eine Expertenkommission bis 31. März 2024 einen neuen THC-Grenzwert im Straßenverkehr festlegen soll. Der bisherige Wert von 1,0 Nanogramm je Milliliter Blutserum gilt als zu niedrig. Er kann noch Tage oder sogar Wochen nach dem Konsum überschritten werden.

Foto: Karl Lauterbach bei der Vorstellung der Cannabis-Kampagne (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Etwa jedes achte Unternehmen (zwölf Prozent) in Deutschland nutzt künstliche Intelligenz (KI). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Ergebnissen für das Jahr 2023 am Montag mitteilte, setzen große Konzerne ab 250 Beschäftigten weitaus häufiger KI-Technologie ein als kleine und mittlere Unternehmen.

So nutzt gut jedes dritte Großunternehmen (35 Prozent) KI, aber nur jedes sechste (16 Prozent) mittlere Unternehmen mit 50 bis 249 Beschäftigten und jedes zehnte (zehn Prozent) kleine Unternehmen mit zehn bis 49 Beschäftigten. Die Unternehmen, die KI einsetzen, verwenden diese Technologien vorrangig für Buchführung, Controlling oder Finanzverwaltung (25 Prozent der Unternehmen), IT-Sicherheit (24 Prozent), für Produktions- oder Dienstleistungsprozesse (22 Prozent) sowie zur Organisation von Unternehmensverwaltungsprozessen oder das Management (20 Prozent). Am häufigsten nutzen diese Unternehmen dabei KI-Technologien zur Spracherkennung (43 Prozent), zur Automatisierung von Arbeitsabläufen oder zur Hilfe bei der Entscheidungsfindung (32 Prozent) sowie Technologien zur Analyse von Schriftsprache beziehungsweise Text Mining (30 Prozent).

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Bayreuth (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um Wege aus dem Fachkräftemangel schlägt der Bayreuther Wirtschaftswissenschaftler David Stadelmann eine umfassende Reform des Steuersystems vor. Die Deutschen müssten freiwillig mehr und länger arbeiten, sagte er der „Bild“ (Montagsausgabe).

„Damit das gelingt, ist eine Steuerreform unumgänglich.“ Stadelmann erklärte: „Die Einkommensteuer für alle ab 65 Jahren sollte halbiert werden. Der Staat darf dann vom Lohn nur noch halb soviel abziehen wie vorher.“ Die Arbeitnehmer hätten so „auf einen Schlag deutlich mehr Netto. Es lohnt sich also, noch viele Jahre weiterzuarbeiten, selbst bei einer Reduzierung der Arbeitszeit“, sagte Stadelmann.

Er sei sicher, „das würden Hunderttausende nutzen“. Der Ökonom plädiert außerdem dafür, die Steuerlast beim Lohn für Überstunden zu senken: „Ich schlage Freibeträge von zum Beispiel 20 Euro pro Überstunde vor. Das hieße, dass bei beispielsweise zehn Überstunden im Monat beim Lohn automatisch 200 Euro steuerfrei wären. Das wäre ein großer Anreiz, auch über 40 Stunden pro Woche hinaus zu arbeiten.“

Stadelmann forderte die Bundesregierung auf, die aktuelle Haushaltskrise zu nutzen, „um auch über eine solche Steuerreform nachzudenken und bestenfalls umzusetzen“.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach ihrem Parteitag wirft CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann den Grünen vor, Politik per Befehl an die Bürger zu machen und damit die politischen Ränder zu stärken. „Die Grünen müssen sich fragen, welche Verantwortung sie für die Unzufriedenheit mit der Ampel tragen“, sagte Linnemann der „Bild“ (Montagsausgabe).

„Es rächt sich jetzt, dass die Grünen Politik in Befehlsmanier machen.“ Linnemann kritisierte, vor allem mit dem Heizungsgesetz hätten die Grünen „sehr viel Vertrauen“ der Bürger verspielt. Der CDU-Generalsekretär warf der Partei vor, mit diesem Politikstil sich selbst und der Politik insgesamt zu schaden. „Wer ideologiegetriebene Politik gegen die Mehrheit der Menschen macht, darf sich über Kritik und Protest nicht wundern“, so der CDU-Politiker.

Er forderte zugleich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf, schnell einen Plan vorzulegen, um den Notstand des Bundeshaushalts beenden zu können.

Foto: Grünen-Spitze auf Parteitag 2023 in Karlsruhe, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der am Montag stattfindenden Sondersitzung der Energie- und Wirtschaftsminister aus Bund und Ländern in Berlin warnt der Ökonom Marcel Fratzscher vor einem Zurückziehen versprochener Fördermittel. Ein erheblicher Teil des Geldes sei für Projekte in Ostdeutschland vorgesehen, sagte Fratzscher den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

„Die Bundesregierung würde mit einer Rücknahme der Versprechen somit die wirtschaftliche Polarisierung in Deutschland weiter verschärfen“, so der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Auch der Zweite Vorsitzende der Industriegewerkschaft IG Metall, Jürgen Kerner, warnte davor, Förderzusagen wieder zurückzuziehen: „Bei den Unternehmen entsteht eine große Verunsicherung, mit der Folge, dass Zukunftsinvestitionen ausbleiben. Am Ende steht unser gesamtes Industriemodell infrage. Arbeitsplätze und Wohlstand sind in akuter Gefahr“, sagte Kerner.

Er forderte die Politik auf, langfristig ein Modell zu finden, das Investitionen und Transformationsfinanzierung von einer künftigen Schuldenbremse ausnimmt. Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts war die Finanzplanung der Bundesregierung in Schieflage geraten. Unter anderem der wichtige Klimaschutz- und Transformationsfonds (KTF) wurde von den Richtern für verfassungswidrig erklärt. Daraus sollten auch Industrieansiedlungen wie das Werk des Chipherstellers Intel in Magdeburg in Sachsen-Anhalt finanziert werden.

Der Wirtschaftsminister des Bundeslandes, Sven Schulze (CDU), sagte den Funke-Zeitungen, er erwarte nun schnellstmöglich Klarheit zur Finanzierung. „Ich gehe weiterhin davon aus, dass Bundeskanzler Olaf Scholz seine Zusagen zum Intel-Projekt vollständig einhält.“

Foto: Marcel Fratzscher (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Hohenstein-Ernstthal (dts Nachrichtenagentur) – Der Solarzellen-Hersteller Meyer Burger droht mit der Abwanderung seiner Produktion in die USA. „Ein Szenario ist es, die Fertigung in die USA zu verlagern“, sagte Meyer-Burger-Chef Gunter Erfurt der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe).

Es gebe dort enorm günstige Kredite und günstige Energie. Ob es soweit komme, hänge von einer zusätzlichen Förderung für die europäische Solarindustrie ab. Er selbst hielte es für seine „größte berufliche Niederlage“, sollte er die Abwanderung seiner Belegschaft verkünden müssen. Meyer Burger produziert in Bitterfeld und im sächsischen Freiberg.

Europas Solarindustrie leidet seit Längerem unter starkem Wettbewerbsdruck aus China. Hintergrund ist die Debatte über einen Sonder-Bonus zur Förderung der europäischen Solarindustrie. Er könnte über die übliche Förderung erneuerbarer Energien fließen – unter der Voraussetzung, dass Komponenten aus Europa verbaut werden. Die mögliche Gestalt diskutiert der Bundestag gerade im Rahmen eines Solarpakets.

Allerdings kann sich die Koalition nicht auf diesen „Resilienz-Bonus“ einigen: SPD und Grüne sind dafür, die FDP ist dagegen.

Foto: Solarzellen auf Hausdach (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, mit dem die Bundesregierung den Fachkräftemangel mindern will, wird nach Überzeugung der Unionsfraktion im Bundestag das Problem nicht lösen. „Dieses Gesetz ändert nichts daran, dass es viel zu lange dauert, bis ausländische Fachkräfte ein Visum erhalten und bis die Ausländerbehörden ihre Anträge bearbeitet haben“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Hermann Gröhe (CDU) der „Welt“ (Montagausgabe).

Die Unionsfraktion fordert stattdessen den Aufbau einer zentralen Einwanderungsagentur, um die Verfahren zu beschleunigen. Außerdem müsse, soweit es um ungelernte Tätigkeiten gehe, „alles unternommen werden, um Arbeitslose, auch arbeitslose Flüchtlinge mit Bleiberecht, in Arbeit zu vermitteln“. Zuvor hatte Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger in der „Bild am Sonntag“ davor gewarnt, dass der Fachkräftemangel in Deutschland Wohlstandsverluste zur Folge haben werde. „Vollständig beheben lässt sich der Fachkräftemangel nicht mehr“, sagte er.

„Und das wird dazu führen, dass wir in diesem Land Wohlstand verlieren.“ Ausländische Kräfte seien unverzichtbar. Daher solle die Politik die Bedingungen für Arbeitsmigration verbessern. In der Folge wiesen die Ampel-Fraktionen SPD, FDP und Grüne auf bereits beschlossene Maßnahmen hin.

„Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz öffnen wir Wege für Menschen, hier bei uns zu arbeiten, und wir werden Arbeitsverbote für Geflüchtete abbauen“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Andreas Audretsch. Der Vize-Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, warnte vor einer Instrumentalisierung des Themas Migration: „Nur Offenheit und eine echte Willkommenskultur werden die Fachkräfte für Deutschland gewinnen. Wenn wir weiterhin alles in einen Topf werfen und das Thema Migration zur Mutter aller Probleme machen, wie es die AfD und Teile der Union um CDU-Parteichef Merz tun, dann werden viele, die wir brauchen, einen Bogen um unser Land machen.“ Der liberale Fraktions-Vize Konstantin Kuhle warnt: „Ausländische Arbeitskräfte dürfen nicht in der deutschen Bürokratie verloren gehen. Durch Digitalisierung und Spezialisierung müssen Arbeitgeber und Arbeitnehmer endlich schneller zusammenfinden.“

Die AfD fordert eine sofortige Kehrtwende in fast allen Politikbereichen. „Die drohenden Wohlstandsverluste sind das Ergebnis einer völlig falschen Politik in den vergangenen Jahrzehnten, die auch von den Arbeitgeberverbänden willfährig mitgetragen wurde“, sagte René Springer, arbeits- und sozialpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Digitalisierung und Automatisierung könnten für Produktivitätssteigerungen sorgen.

„,Maschinen statt Migranten` ist das Motto für eine zukunftsfähige Wirtschaft.“ Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat in seinem Jahresgutachten den Fachkräftemangel als eines der zentralen Wachstumshemmnisse in Deutschland für die kommenden Jahrzehnte benannt.

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der renommierte Anleihe-Investor Jeffrey Gundlach blickt pessimistisch in die Zukunft. Die hohe Verschuldung der USA bereitet ihm große Sorgen.

Auch, wenn die größte Volkswirtschaft der Welt derzeit noch wächst: „Ich gehe davon aus, dass wir auf eine Rezession zusteuern, die wahrscheinlich im zweiten Quartal des nächsten Jahres eintreten wird“, sagte Gundlach dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Das würde die Staatsverschuldung noch weiter anheben, da in einer Rezession klassischerweise die Fiskalausgaben steigen. „Dadurch wird ein sehr ernstes Problem weiter verschärft. Schon jetzt explodieren die Zinsausgaben des Staates. Sie sind in den vergangenen Monaten vertikal angestiegen“, gibt Gundlach zu bedenken. Von Aktien großer Tech-Konzerne rät der Experte indes ab: Die Papiere der „Magnificent Seven“, zu denen unter anderem Microsoft, Apple, Amazon und Tesla gehören, sind in diesem Jahr die wichtigsten Kurstreiber, sie würden in einer Rezession jedoch „zu den großen Verlierern werden“.

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