Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Hoffnung für Serienjunkies rund um den Globus: Nach etwas weniger als einem Monat Verhandlungen haben die US-Regisseursgewerkschaft „Directors Guild“ (DGA) und Hollywoods wichtigste Studios und Streaminganbieter eine vorläufige Einigung über einen neuen Dreijahresarbeitsvertrag erzielt. Die Mitglieder der Gewerkschaft müssen über die Einigung aber noch abstimmen.

Die Leitung zumindest scheint schon überzeugt: „Wir haben einen wirklich historischen Deal abgeschlossen“, sagte Jon Avnet, Vorsitzender des Verhandlungsausschusses der DGA und als Regisseur unter anderem von „Grüne Tomaten“ bekannt. Es gebe erhebliche Verbesserungen für Regisseure, Regieassistenten und Produktionsleiter. Auch Schutzmaßnahmen im Bereich künstlicher Intelligenz sollen vereinbart worden sein. Konkret sieht die Vereinbarung eine Erhöhung der Löhne um fünf Prozent im ersten Jahr, vier Prozent im zweiten und 3,5 Prozent im dritten Jahr vor. Bei Hollywoods Drehbuchautoren ist allerdings weiter keine Einigung in Sicht: Die streiken seit Anfang Mai um ersten Mal seit über 15 Jahren. Zuvor waren die Verhandlungen mit den Arbeitgebern über höhere Honorare und bessere Bedingungen für die Drehbuchschreiber ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Der Streik hat die Produktion in Hollywood bereits erheblich gestört, betroffen sind Filmstudios wie Warner, Walt Disney, Universal oder Sony sowie Streaminganbieter wie Netflix oder Amazon.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus Union und Linkspartei kommt scharfe Kritik an dem Vorschlag der EU-Kommission, aufnahmeunwillige Staaten über Ausgleichszahlungen bei der geplanten Flüchtlingsverteilung zu entlasten. Alexander Throm, der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sagte der „Welt“ (Montagausgabe): „22.000 Euro sind ein echter Schnäppchenpreis. Das entspricht in etwa ein bis zwei Jahren Sozialleistungen in Deutschland.“

Es brauche auf EU-Ebene einen verpflichtenden Mechanismus mit einer gewissen Grundverteilung an Flüchtlingen, sagt Throm der „Welt“. „Kein Land darf sich komplett freikaufen dürfen. Denn den Flüchtling, von dem sich ein EU-Land freikauft, muss ein anderes Land zusätzlich aufnehmen.“

Clara Bünger, fluchtpolitische Sprecherin der Linkspartei hält „die Idee, dass Staaten sich von menschenrechtlichen Verpflichtungen freikaufen können für grundsätzlich gefährlich“. Die EU müsse „vom Ersteinreiseprinzip Abstand nehmen“ und von Anfang an eine gerechte Verteilung im Einverständnis mit den Schutzsuchenden ermöglichen, sagte sie der „Welt“. Für die FDP-Migrationspolitikerin Ann-Veruschka Jurisch ist es hingegen „zielführend, dass jetzt den Mitgliedstaaten unterschiedliche Optionen zur Erfüllung ihrer Pflichten bei der Flüchtlingsaufnahme angeboten werden“. Ganz von der eigentlichen Aufnahme „freikaufen“ solle sich aber kein Land können.

Jurisch hält es aber für unabdinglich, in der EU „eine Angleichung der Leistungen für Geflüchtete in allen Mitgliedstaaten“ herbeizuführen. „Solange das nicht so ist, wird eine Umverteilung nicht gut funktionieren“, sagte sie der „Welt“. Der innenpolitische Sprecher der AfD, Gottfried Curio, lehnt Umverteilung generell ab: „Wer nicht direkt aus einem Nachbarland der EU kommend Schutz begehrt, sondern, aus seinem Primär-Fluchtland kommend, bereits durch mindestens ein sicheres Zwischenland gereist ist“, sei an der EU-Grenze kein Flüchtling mehr und solle nicht verteilt werden. In den letzten Tagen wurde bekannt, dass nach den Vorstellungen der EU-Kommission die Ausgleichszahlungen für der EU-Verteilung kritisch gegenüberstehenden Staaten bei ungefähr 22.000 Euro pro nicht-aufgenommenem Flüchtling liegen soll.

Zunächst berichtete darüber das EU-Politikportal Euractiv, sowie polnische und italienische Medien, am Samstag auch die Berliner „TAZ“. Die Kommission dementiert diese Größenordnung von 22.000 Euro auf „Welt“-Anfrage nicht, man könne sie aber auch nicht bestätigen, weil man Inhalte der Verhandlungen zwischen den EU-Institutionen und den Mitgliedstaaten nicht kommentiere. Ein Sprecher bestätigte aber, dass die Kommission in den Vorbereitungstreffen für den am Donnerstag anstehenden Rat der Innenminister zur Migration gegenüber dem EU-Ausschuss der ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten ihre Position zur Verteilung betont habe. „Solidarität muss gewährleistet sein. Deshalb befürwortet die Kommission ein System der verpflichtenden Solidarität.“

Dieses könne über die Aufnahme von Umverteilten, „operative Unterstützung“ der überlasteten Staaten oder Geldzahlungen erfolgen.

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Wegen des Militärmanövers „Air Defender 23“ lockert die NRW-Landesregierung am Flughafen Düsseldorf das Nachtflugverbot. Das berichtet die „Rheinische Post“ in ihrer Montagsausgabe unter Verweis auf eine Auskunft des NRW-Verkehrsministeriums auf Anfrage.

Laut der Auskunft werde das Ministerium die Bezirksregierung Düsseldorf anweisen, während der Zeit des Manövers „zeitlich befristete Einzelfallausnahmen von den Nachtflugbeschränkungen zu genehmigen“. Maschinen dürften dann also häufig später als um Mitternacht landen. Es solle aber zwischen den Interessen der Airlines, der Passagiere und der Anwohner abgewogen werden. Der Flughafen Düsseldorf erklärt dazu: „Wir haben noch keine offizielle Rückmeldung des Ministeriums erhalten. Sollte das Ministerium für den Übungszeitraum im Bedarfsfall Landungen über die bisher bestehenden Nachtflugregelungen hinaus ermöglichen, würde der Flughafen Düsseldorf das im Interesse der Passagiere und im Sinne stabiler Luftverkehrsprozesse sehr begrüßen.“

Nicht glücklich ist Werner Kindsmüller, Vorsitzender der Initiative Kaarster gegen Fluglärm: „Wir finden das alles andere als toll.“

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Mountain View (dts Nachrichtenagentur) – Die Chefin der Messenger-App „Signal“, Meredith Whittaker, übt scharfe Kritik an aktuellen Entwicklungen im KI-Bereich. So warf sie führenden KI-Unternehmen vor, nicht genug gegen Diskriminierung durch künstliche Intelligenz zu tun.

Die Trainingsdaten der Unternehmen seien „vorwiegend englisch und voll von Frauenfeindlichkeit, Rassismus und anderer Diskriminierung“, sagte Whittaker dem „Spiegel“. „Das führt dazu, dass die negativen Folgen von KI vor allem jene am stärksten treffen, die ohnehin in der Gesellschaft oft ausgegrenzt sind.“ Zentrale Technologien wie KI sollten „nicht allein einer Handvoll privater Unternehmen anvertraut“ werden. Whittaker wandte sich auch gegen einen offenen Brief, in dem führende KI-Unternehmer und -Experten vergangene Woche vor dem Ende der Menschheit durch die KI-Entwicklung gewarnt hatten.

„Die Autoren warnen vor Risiken in der fernen Zukunft, dabei hat künstliche Intelligenz schon heute negative gesellschaftliche und soziale Folgen.“ Der Messenger „Signal“, dessen Entwicklung Whittaker als Präsidentin der „Signal Foundation“ mitverantwortet, werde nicht in die KI-Entwicklung einsteigen, sondern sich auf seine Kernfunktionalität konzentrieren. „Ich habe schon einige Hypes in der Techbranche erlebt und würde sagen, dass wir diesen einfach aussitzen“, so Whittaker, die zuvor lange bei Google gearbeitet hat und auf der diesjährigen Digitalkonferenz Republica die Eröffnungskeynote hält. Whittaker drohte auch damit, dass „Signal“ sich möglicherweise aus Europa zurückziehen könnte, angesichts der EU-Pläne, im Kampf gegen Kindesmissbrauch auch Chats zu durchleuchten.

„Wenn wir am Ende vor der Wahl stehen, unsere Verschlüsselung zu schwächen oder die EU zu verlassen, dann gehen wir.“ Außerdem werde man mit technischen Maßnahmen wie Proxyservern dabei helfen, den Zugang zu „Signal“ aufrechtzuerhalten – „ungeachtet dessen, was das Gesetz sagt“, so Whittaker.

Foto: Smartphone-Nutzerin, über dts Nachrichtenagentur

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Barcelona (dts Nachrichtenagentur) – Red-Bull-Pilot Max Verstappen hat das Formel-1-Rennen in Barcelona gewonnen. Zweiter beim Großen Preis von Spanien wurde Lewis Hamilton (Mercedes).

Auf dem Allrounderkurs mit langen Geraden konnte sich der von der Pole ins Rennen gegangene Verstappen beim Start den Attacken von Carlos Sainz (Ferrari) erwehren und im Anschluss einen weitgehend ungefährdeten Start-Ziel-Sieg einfahren. Bei diesem Grand Prix wurde die Strecke zum ersten Mal seit 2006 ohne die Schikane im letzten Sektor befahren. Am Ende nahm George Russell (Mercedes) den dritten Platz auf dem Podium ein. Auf den weiteren Rängen folgten Sergio Perez (Red Bull), Carlos Sainz (Ferrari), Lance Stroll (Aston Martin), Fernando Alonso (Aston Martin) und Esteban Ocon (Alpine).

Yuki Tsunoda (Alpha Tauri) holte auf Rang neun zwei Punkte für die WM-Wertung, Guanyu Zhou (Alfa Romeo) auf dem zehnten Platz einen Punkt. Der einzige deutsche Pilot Nico Hülkenberg (Haas) fuhr auf Rang 15. Das nächste Rennen findet in zwei Wochen in Montreal statt.

Foto: Max Verstappen / Red Bull, über dts Nachrichtenagentur

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Riesa (dts Nachrichtenagentur) – Die rechtsextreme NPD hat sich in „Die Heimat“ umbenannt. Auf einem Bundesparteitag im sächsischen Riesa stimmten am Samstag 77 Prozent der Delegierten für den neuen Namen, wie die Partei mitteilte.

Das stelle ein „neues Kapitel“ dar, mit dem man eine „neue Standortbestimmung“ und eine „neue strategische Funktion“ für die Partei einnehmen wolle, hieß es weiter. Dabei sehe man sich als „Anti-Parteien-Bewegung und patriotischer Dienstleister“. Die NPD wurde 1964 als Sammelbewegung verschiedener rechtsextremer Strömungen gegründet worden. Nach anfänglichen Wahlerfolgen hat sie in den letzten Jahren laut Verfassungsschutzbericht schwindende Mitgliederzahlen und eine generell „schwierige Lage“ zu verzeichnen.

Aktuell ist sie nicht mehr im Europaparlament und in keinem Landtag vertreten. In knapp einem Monat ist eine Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über den Ausschluss der NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung geplant.

Foto: NPD-Fahne, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen sind optimistisch, dass das umstrittene Heizungsgesetz noch vor den Parlamentsferien vom Bundestag verabschiedet wird. „Wir werden vor dem Sommer eines der wichtigsten Gesetze für den Klimaschutz in dieser Legislatur beschließen“, sagte Fraktionschefin Katharina Dröge der „taz“ (Montagsausgabe).

Sie gehe davon aus, dass das Gebäudeenergiegesetz (GEG) in der kommenden Woche in den Bundestag eingebracht wird. In der Bundesregierung wird heftig über das Gesetz gestritten, das Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) vorgelegt haben. Das Gesetz sieht vor, dass ab 2024 in Neubauten keine Öl- und Gasheizungen mehr eingebaut werden dürfen. Für den Ersatz in Bestandsbauten sind längere Übergangszeiten vorgesehen.

Spätestens ab 2045 soll in Deutschland nicht mehr fossil geheizt werden. Die FDP will großzügigere Regeln und blockiert bislang das Gesetz. Die Grünen drängen auf eine schnelle Verabschiedung. „Dann können wir endlich sachlich darüber reden“, so Dröge.

Die Mehrheit der Menschen sei ja für eine „Wärmewende“, aber viele seien verunsichert, weil sie nicht wüssten, was auf sie zukomme. „Das Gesetz ist pragmatisch und sozial“, sagte Dröge. Die Grünen wollten das Soziale im parlamentarischen Verfahren noch stärken. „Aber solange die heftigen Kampagnen laufen, die darauf abzielen, das Gesetz zu verhindern, dringt man mit solchen Themen kaum durch“, sagte sie.

Dröge hatte der FDP Arbeitsverweigerung vorgeworfen, weil die Liberalen das Gesetz blockieren. „Es war wichtig, an Verlässlichkeit zu erinnern, weil schriftlich getroffene Vereinbarungen nicht eingehalten worden sind“, sagte sie. Beide Seiten hätten danach viel miteinander gesprochen. „Ich bin überzeugt, dass alle Interesse daran haben, wieder zu einer konstruktiven Zusammenarbeit zu kommen und dann werden wir das Gebäudeenergiegesetz gemeinsam beschließen“, so Dröge.

Foto: Heizung, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Karin Prien spricht sich für weitreichende Änderungen in der deutschen Migrationspolitik aus. Zwar sei sie „stolz auf das humanitäre Gesicht, das Deutschland seit 2015/2016 gezeigt“ habe, angesichts der erneut signifikant steigenden Zahl von Asylbewerbern gerieten aber insbesondere die Kommunen an die Grenzen der Belastbarkeit, sagte sie der „Welt“ (Montagsausgabe).

„Deshalb brauchen wir eine sachliche – mit Herz und Verstand geführte – Debatte darüber, wie es weitergehen soll, und zwar bevor der gesellschaftliche Zusammenhalt in Flammen aufzugehen droht“, fügte sie hinzu. Sie unterstütze die Forderung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) nach Einsetzung einer parteiübergreifend besetzten Kommission zur Reform des Asylrechts. „Die von Michael Kretschmer vorgeschlagene Kommission wäre aus meiner Sicht genau der richtige Ort, um jenseits des politischen Alltags gemeinsame Lösungen zu entwickeln.“ Konkret schlug Prien vor, die Zuständigkeit für Abschiebungen künftig beim Bund anzusiedeln, statt die Umsetzung entsprechender Maßnahmen weiterhin den Landkreisen zu überlassen.

Das führe in der Realität dazu, dass vor allem diejenigen abgeschoben würden, die sich bis dahin regelkonform verhalten hätten. Das seien in der Regel Familien, oft mit Kindern. Die anderen tauchten „irgendwo im Bundesgebiet“ unter und entzögen sich so der Abschiebung. „Ich hielte es deshalb für sinnvoll, die Verantwortung für das Thema Abschiebung künftig beim Bund zu bündeln“, so Prien.

Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) schließt für den Fall, dass es keine Fortschritte bei der geplanten europäischen Asylreform geben sollte, eine Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen an deutschen Außengrenzen nicht aus. Man wolle zwar „im Inneren ein Europa der offenen Grenzen bleiben“, sagte sie dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe).

Dafür brauche es aber einen „effektiven Schutz“ der Außengrenzen. Anderenfalls drohe eine „Rückkehr der Schlagbäume“ an vielen europäischen Binnengrenzen und die Menschen und die Wirtschaft in der EU wären „um Jahrzehnte zurückgeworfen“, so die Ministerin. „Das müssen wir gemeinsam verhindern.“ Die EU-Innenminister beraten am kommenden Donnerstag in Luxemburg über die seit Jahren strittige Reform des „Gemeinsamen Europäischen Asylsystems“ (GEAS).

Dabei geht es unter anderem um die Frage, ob es Vorprüfungen von Asylanträgen schon an den europäischen Außengrenzen geben soll, um dort binnen kurzer Fristen über den Schutz von Menschen mit geringer Aussicht auf Asyl in der EU zu entscheiden. Faeser sagte dazu: „Diejenigen, die keinerlei Aussicht auf ein Bleiberecht in der EU haben, müssten von dort in ihre Heimat zurückkehren, bevor sie quer durch die EU reisen.“ Die Bundesregierung setze sich hierbei für einen „konsequenten Menschenrechtsschutz“ und für „faire“ Asylverfahren ein. „Kinder und andere vulnerable Gruppen wollen wir besonders schützen“, so die Ministerin.

Faeser drängt auf eine rasche Einigung bei der EU-Asylreform. „Das ist ein gewaltiger Kraftakt“, sagte sie. Hierbei sei es „unabdingbar, dass wir gleichzeitig ordnen, steuern und die irreguläre Migration klar reduzieren“. Trotz aller Widerstände in den Verhandlungen mahnte Faeser ein gemeinsames Handeln an.

„Ich bin überzeugt, dass uns weitere tragfähige Kompromisse gelingen können.“ Die jahrelange gegenseitige Blockade der EU-Staaten sei schon „durchschlagen“ worden, sagte die SPD-Politikerin mit Blick auf bereits beschlossene Verordnungen, nach denen jeder Einreisende in die EU an den Außengrenzen verlässlich kontrolliert und registriert werden muss.

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – In Hamburg ist am Sonntag ein Motorradfahrer nach einem Unfall bei der Ironman-EM ums Leben gekommen. Er kollidierte auf der Radstrecke mit einem Amateurtriathleten und erlag noch an der Unglücksstelle seinen Verletzungen, wie die Hamburger Polizei bestätigte.

Der Amateursportler auf dem Fahrrad wurde demnach schwer, aber nicht lebensgefährlich verletzt und ins Krankenhaus gebracht. Ein Kameramann, der auf dem Motorrad mitfuhr, erlitt leichte Verletzungen. Der Unfall ereignete sich an einem Deich im Hamburger Stadtteil Spadenland. Die Sportveranstaltung wurde unterdessen über eine von den Behörden eingerichtete Ausweichstrecke fortgeführt.

Warum es zu dem Zusammenstoß kam, war zunächst unklar. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen.

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