Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Claus Weselsky, Chef der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), hat den erneuten Bahnstreik gegen Kritik verteidigt. Es bleibe zudem der letzte Ausstand in diesem Jahr, sagte Weselsky am Mittwochabend unter anderem bei „RTL Direkt“ und in den ARD-Tagesthemen.

„Klare Botschaft: Das ist für dieses Jahr der letzte Streik. Wir werden auch die erste Januarwoche keine Arbeitskämpfe machen.“ Nach dem 7. Januar sei jedoch mit „längeren und intensiveren Streiks zu rechnen“. Bahn-Personalvorstand Martin Seiler warf Weselsky vor, nicht auf die Kernforderung der Gewerkschaft nach einer 35-Stunden-Woche für Schichtarbeiter einzugehen. Eine Rückkehr an den Verhandlungstisch sei daher „keine Option“, so Weselsky. „Wir müssen den Verhandlungsführer der DB AG zum Jagen tragen. Und dann leiden darunter die Reisenden der Eisenbahn“, sagte er RTL. Am Mittwoch hatte die GDL zu einem 24-stündigen Streik bei der Deutschen Bahn und privaten Bahnbetreibern aufgerufen. Der Ausstand im Personenverkehr soll am Donnerstagabend um 22 Uhr beginnen und bis Freitag 22 Uhr andauern. Bahn-Personalvorstand Seiler kritisierte den Streikaufruf als „verantwortungslos und egoistisch“. Mitte November waren bei Arbeitsniederlegungen der Gewerkschaft rund 80 Prozent aller Fernverkehrszüge ausgefallen. Am 24. November hatte Weselsky die Tarifverhandlungen für gescheitert erklärt.

Foto: Zugausfälle bei der Bahn (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Patienten können voraussichtlich schon ab heute wieder telefonisch krankschreiben lassen. „Wir werden die telefonische Krankschreibung dauerhaft ermöglichen“, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dem „Handelsblatt“.

Formal entschieden wird erst im Laufe des Tages, wenn der gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Krankenkassen und Kliniken zusammenkommt. „Das Verfahren hat sich in der Pandemie bewährt und ist dann leider ausgelaufen. Ab dem 7. Dezember soll es wieder für Patienten gelten, für die absehbar ist, dass sie keinen schweren Krankheitsverlauf haben und die dem Arzt bereits bekannt sind“, sagte Lauterbach. „Das ist eine wesentliche Entlastung für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Ärzte.“

Mit Blick auf die aktuellen Infektionswelle riet Lauterbach Über-60-Jährigen mit Risikofaktoren, sich am besten gleichzeitig gegen Grippe und Covid impfen zu lassen. Generell sei die Immunität der Bevölkerung sehr viel höher. „Masken sind daher im Alltag nicht mehr nötig“, sagte Lauterbach. So hält er es auch.

„Ich bin geimpft. Deswegen trage ich die Maske nur, wenn ich Leuten begegne, die ich gefährden könnte“, sagte er. „Das ist zum Beispiel bei meiner 88-jährigen Mutter der Fall. Aber das ist die Ausnahme.“

Foto: Karl Lauterbach (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Sitzung des Gemeinsamen Bundesausschusses an diesem Donnerstag zu telefonischen Krankschreibungen hat der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, auf eine Wiedereinführung der Regelung gedrungen. „Wer erkältet ist, gehört nach Hause“, sagte Reinhardt der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

„Er sollte nicht gezwungen werden, wegen eines einfachen Verwaltungsvorgangs eine Arztpraxis aufzusuchen und dort vielleicht noch andere Patienten anzustecken.“ Daher sei die voraussichtliche Wiedereinführung der telefonischen Krankschreibung bei Erkrankungen ohne schwere Symptome zu begrüßen. „Gerade in der Erkältungssaison hilft sie dabei, Ansteckungen zu vermeiden und Arztpraxen zu entlasten. Wir haben in der Corona-Pandemie die Erfahrung gemacht, dass Patienten und Ärzte sehr verantwortungsbewusst mit dieser Möglichkeit umgegangen sind“, sagte Reinhardt. Es gebe keinen Grund zur Annahme, dass sich das jetzt ändern würde. Ärzte könnten selbst entscheiden, „ob die Angaben ihrer Patienten für eine medizinisch fachgemäße und sorgfältige Beratung ausreichend sind oder ob dafür eine persönliche Vorstellung in der Praxis beziehungsweise ein Hausbesuch notwendig sind“, sagte Reinhardt.

Foto: Behandlungszimmer beim Arzt (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Dubai (dts Nachrichtenagentur) – Zum Ende der ersten Woche der Weltklimakonferenz (COP28) in Dubai sieht Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) die ölproduzierenden Staaten unter Druck. „Die Welt erlebt in Dubai ein letztes Aufbäumen der fossilen Industrie, doch letztendlich wissen die Ölländer längst selbst, dass ihre Geschäftsgrundlage wegfallen wird, und investieren deswegen kräftig in erneuerbare Energien“, sagte Schulze der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

„Es wird jetzt ernst.“ Dass der Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas kommen werde, sei sicher. „Ob er schon in Dubai beschlossen wird, ist ungewiss“, so Schulze. Klar sei, je früher die Weltgemeinschaft sich dieser neuen Realität stelle, desto besser. Sie fände es menschlich nachvollziehbar, wenn manche sich angesichts all der Krisen und Alarme am liebsten zurückziehen würden, sagte die SPD-Politikerin. „Aber das wäre falsch. Die Antwort ist nicht weniger, sondern mehr internationale Zusammenarbeit. Ein gemeinsames globales Vorgehen ist die einzige Chance, den Klimawandel aufzuhalten“, so Schulze. „Das ist anstrengend, aber die Kosten des Nicht-Handelns wären auch in Deutschland deutlich größer.“

Foto: Svenja Schulze am 04.12.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland wird einer europäischen Neuregelung zur Kennzeichnung von Gentechnik am Montag im EU-Agrarrat nach jetzigem Stand nicht zustimmen. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) unter Berufung auf das Landwirtschaftsministerium.

Wichtig sei für ihn, dass neben den Interessen der Wissenschaft auch die der Landwirtschaft, der Verbraucher sowie der Lebensmittelwirtschaft gewahrt bleiben, sagte Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) den Funke-Zeitungen zur Begründung. Die Interessen der Bürger sowie der Wirtschaft zu missachten und für eigene Überzeugungen Freiheiten anderer einzuschränken, sei sicherlich keine gute Idee, so Özdemir. Ein Vorschlag der spanischen Ratspräsidentschaft zu neuen genomischen Techniken (NGT) sieht vor, dass der größte Teil der NGT-Pflanzen künftig ohne Risikoprüfung und ohne Kennzeichnung der Endprodukte auf den Markt kommen kann. Damit könnten Verbraucher nicht mehr unterscheiden, ob die Lebensmittel mit oder ohne gentechnische Verfahren produziert wurden. Umweltverbände und Lebensmittelhändler wollen diese Neuregelung verhindern. Sie sehen ihre Existenz und die Kennzeichnung von Bioprodukten, die bewusst ohne Gentechnik hergestellt werden, in Gefahr. „Ich möchte, dass weiterhin jeder für sich entscheiden kann, Produkte mit oder ohne Gentechnik zu nutzen“, sagte Özdemir. „Wer gentechnikfrei wirtschaften möchte, ob konventionell oder ökologisch, soll dies auch in Zukunft tun können. Dafür brauchen wir Regeln für die Koexistenz, damit ein funktionierender, milliardenschwerer Markt nicht zerstört wird.“

Foto: Rapsfeld mit Fahrgasse (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Jusos wollen nach dem Urteil des Verfassungsgerichts und drohender Milliardenkürzungen im Bundeshaushalt beim SPD-Parteitag die Abschaffung der Schuldenbremse als neue Linie der Kanzlerpartei durchsetzen. „Es ist gut, dass inzwischen nahezu die ganze SPD begriffen hat, dass die Schuldenbremse in ihrer jetzigen Form fiskalpolitischer Unsinn ist“, sagte der Bundesvorsitzende Philipp Türmer der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe).

„Wir als Jusos wollen einen Schritt weiter gehen und die Schuldenbremse komplett aus dem Grundgesetz streichen.“ Eine von der Parteiführung angestrebte Reform reiche nicht aus, andere Industrieländer machten vor, wie es ohne Schuldenbremse besser gehe. Die SPD dürfe sich „nicht von der FDP in Geiselhaft nehmen lassen“, sagte Türmer. „Diese Haltung werden wir Rahmen von Anträgen auf dem Bundesparteitag auch von der gesamten Partei einfordern“, so der Juso-Vorsitzende. „Wir müssen zeigen, dass wir beides können: den sozialen Zusammenhalt erhalten und in die Transformation investieren.“ Anders als von seiner Partei erhofft, ist es Kanzler Scholz bisher nicht gelungen, sich vor allem mit der FDP als kurzfristige Lösung der Finanzprobleme für den Bundeshaushalt 2024 auf ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse zu einigen. Das Verfassungsgericht hatte die Umschichtung von 60 Milliarden Euro an nicht genutzten Corona-Kreditermächtigungen in einen Klima- und Transformationsfonds (KTF) für verfassungswidrig erklärt – dadurch klaffen große Lücken im Kernhaushalt. „Es ist die FDP, die bereits getroffene politische Abmachungen aufkündigen will, aus bloßer Sturheit“, sagte Türmer. Die Investitionen seien längst politisch vereinbart worden, „nur eben mit dem Finanztrick des Sondervermögens“. Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts brauche es lediglich einen neuen Rechtsgrund dafür. „Die Wahrheit ist, dass das im kommenden Jahr nur mit der Erklärung einer erneuten Notlage funktionieren wird“, so Türmer. „Doch dieser Wahrheit verweigert sich der neoliberale Bremsklotz namens FDP noch.“ Die SPD-Spitze will wie die Grünen den Ukraine-Krieg und seine Folgen als Begründung für eine solche Notlage heranziehen, um die Schuldenbremse für 2024 auszusetzen – und anschließend über eine generelle Reform mit mehr Spielraum für Investitionen reden. Aber die FDP blockt das bisher ab. Türmer kündigte das Einziehen roter Linien an, was Sparvorgaben anbelangt. „Als Jusos werden wir uns gegen jede Kürzung im Sozialbereich stellen – auf diesem Bundesparteitag und darüber hinaus.“

Foto: Jusos (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Im Achtelfinale des DFB-Pokals hat der VfB Stuttgart gegen Borussia Dortmund 2:0 gewonnen. Während sich der BVB auf die Defensive konzentrierte, dominierte Stuttgart das Spiel klar.

Dennoch konnte Stuttgart erst dank Serhou Guirassy in der 54. Minute in Führung gehen. Silas Katompa Mvumpa erzielte in der 77. Minute das 2:0. Im parallel stattfindenden Achtelfinal-Spiel schlug die Hertha den HSV im Elfmeterschießen 5:3. Nach 90 Minuten und Verlängerung stand es 3:3.

Der Hamburger SV fand nur langsam ins Spiel, zeigte sich dann jedoch auf Augenhöhe mit Hertha. Für letztere trafen Fabian Reese (21., 90.) und Jonjoe Kenny (120.), für Hamburg Immanuel Pherai (31.), Laszlo Benes (43.) und Ransford Königsdörffer (102. Minute). Im Elfmeterschießen trafen für Hertha Smail Prevljak, Pascal Klemens, Nader El-Jindaoui, Jonjoe Kenny und Fabian Reese, für den HSV Laszlo Benes, Miro Muheim und Robert Glatzel. Ransford Königsdorffers Schuss wurde dagegen gehalten.

Foto: Silas Katompa Mvumpa (VfB Stuttgart) (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 36.054 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.549 Punkten 0,4 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 14.147 Punkten 0,6 Prozent schwächer. Am Mittwoch hat Google ein neues KI-Modell mit dem Namen „Gemini“ vorgestellt. Im Wettbewerb mit ChatGPT und anderen „Künstlichen Intelligenzen“ soll das Sprachmodell in der größten Ausführung bei Vergleichstests GPT-4 übertreffen. Zudem soll „Gemini“ neben Text auch Bilder, Videos und Audio verarbeiten können und in der kleinsten Version in die Tastatur von Pixel-Smartphones integriert werden.

Anleger zeigten sich bislang nicht von dem Sprachmodell überzeugt; die Papiere von Google-Mutter Alphabet sanken geringfügig. Zugleich gaben aber auch die Microsoft-Aktien nach. Der Softwareentwickler mit Sitz in Redmond gilt als größter Investor von ChatGPT-Betreiber OpenAI. Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung schwächer. Ein Euro kostete am Mittwochabend 1,0764 US-Dollar (-0,31 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9290 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich stärker, am Abend wurden für eine Feinunze 2.026,85 US-Dollar gezahlt (+0,37 Prozent). Das entspricht einem Preis von 60,54 Euro pro Gramm. Der Ölpreis sank hingegen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 74,32 US-Dollar, das waren 288 Cent oder 3,7 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die seit zwei Wochen andauernden Attacken islamistischer Huthi-Milizen auf Frachtschiffe im Roten Meer verteuern den Seehandel auf einer der weltweit wichtigsten Schiffsrouten. Die Angriffsserie werde sich in höheren Versicherungsprämien widerspiegeln, sagte die Versicherungsplattform Lloyd`s gegenüber dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) an.

Deutschlands größte Reederei, der Hamburger Containertransporteur Hapag-Lloyd, wird nach eigener Auskunft zum Jahresanfang aufgrund der höheren Sicherheitsanforderungen einen Aufschlag von 70 bis 80 Euro pro Standardcontainer (TEU) auf der Fernstrecke verlangen – bei derzeit durchschnittlichen Frachtraten von 943 Euro auf dem Spotmarkt. Auch der Verband Deutscher Reeder (VDR) zeigt sich angesichts der Drohnen- und Raketenangriffe im Roten Meer alarmiert. Das Seegebiet sei eine der am meisten befahrenen Schifffahrtsstraßen der Welt und führe direkt zum Nadelöhr des Suezkanals. „Eine eingeschränkte Freiheit dieses Seewegs bedeutet mitunter weitreichende Konsequenzen für die Versorgung Deutschlands und Europas“, warnte der Hamburger Verband.

Erste Koalitionspolitiker sprechen sich für den Einsatz von europäischen Kriegsschiffen aus. Alle, „die davon abhängig sind, dass ihre Waren durch das Rote Meer geführt werden“, sollten sich einer Marinemission anschließen, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Agnes Strack-Zimmermann (FDP), der Zeitung. Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid hält auch einen deutschen Beitrag für denkbar. „Eine mögliche deutsche Beteiligung stünde aber unter dem Vorbehalt, dass geeignete Schiffe auch zur Verfügung stehen müssen“, sagte Schmid dem „Handelsblatt“.

Ein Mandat des Bundestags sei zudem nötig.

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Im Achtelfinale des DFB-Pokals hat der 1. FC Saarbrücken gegen Eintracht Frankfurt 2:0 gewonnen. Saarbrücken war überraschend die gefährlichere Mannschaft, während Frankfurt sich lange auf die Defensive konzentrierte.

Nachdem in der ersten Halbzeit durch eine VAR-Entscheidung ein Tor für Saarbrücken nicht gegeben wurde, konnte Kai Brünker in der 64. Minute die Mannschaft in Führung bringen. Luca Kerber erzielte in der 78. Minute das 2:0. Im parallel stattfindenden Achtelfinal-Spiel hat Bayer Leverkusen den SC Paderborn 3:1 geschlagen. Für Leverkusen trafen Victor Boniface (12.), Exequiel Palacios (28.) und Patrik Schick (87.), für Paderborn Sebastian Klaas (83. Minute).

Foto: Philipp Max (Eintracht Frankfurt) (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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