Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der öffentliche Nahverkehr wird am Freitag bundesweit in über 80 Städten außerhalb Bayerns bestreikt. Zum Ausstand hatte die Gewerkschaft Verdi insgesamt 90.000 Beschäftigte in 130 kommunalen Verkehrsbetrieben aufgerufen.

In den meisten Städten wird ganztägig gestreikt. Bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) etwa enden die Arbeitsniederlegungen allerdings bereits um 10 Uhr.

Im Tarifkonflikt zwischen Verdi und den kommunalen Verkehrsbetrieben geht es in den meisten Bundesländern um die Arbeitsbedingungen. Verdi fordert kürzere Arbeitszeiten ohne finanzielle Einbußen, längere Ruhezeiten zwischen einzelnen Schichten, mehr Urlaubstage oder mehr Urlaubsgeld, um die Beschäftigten zu entlasten und den Beruf attraktiver zu machen.

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Weil die Bundesnetzagentur demnächst zusätzliche Kompetenzen bei der Digitalregulierung bekommt, benötigt die Behörde nach Angaben ihres Präsidenten Klaus Müller auch mehr Personal. „Im Gesetzentwurf zum Digitalkoordinierer stehen rund 70 Stellen drin“, sagte Müller den Zeitungen der „Mediengruppe Bayern“ (Freitagausgaben). „Das verstehen wir als ersten Schritt.“ Entscheiden würde darüber das Parlament.

Mit dem Digital Service Act der EU und dem entsprechenden nationalen Gesetz wird die Bundesbehörde mit Sitz in Bonn demnächst auch E-Commerce-Plattformen und Soziale Medien wie X (ehemals Twitter) und Tiktok kontrollieren. Das sei „definitiv notwendig“, sagte Müller weiter. „Jeder ist doch betroffen über die verrohte Sprache, die verletzenden, diskriminierenden, entsetzlichen und manchmal eben auch falschen Bilder zum Beispiel beim Hamas-Angriff, die dort hochgeladen werden. Wenn eine Zeitung publizieren würde, was wir auf Social-Media-Plattformen tagtäglich sehen müssen, wäre das ihr Ende.“ Er finde es „extrem befremdlich“, dass dieser Anspruch für X und Co. nicht gelte, so Müller. „Das muss sich ändern.“

Manche Plattformen seien fahrlässig unterwegs. „Bisher haben alle Staaten der Welt mehr oder minder zugeschaut. Europa schaut jetzt genau hin“, so der Netzagentur-Chef. Die EU sei auch berechtigt, massive Bußgelder zu verhängen. „Seit Elon Musk Twitter/X übernommen hat, sind Kontrollinstrumente, wie wir sie erwarten, ausgehebelt oder abgeschafft worden“, sagte Müller. „Wir müssen eine Verbesserung im Beschwerdemanagement und in der Content-Moderation der Plattform durchsetzen.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verbraucher haben neun Monate nach Einführung des Deutschlandtickets weiterhin technische Schwierigkeiten beim Kauf sowie der Kündigung des D-Tickets und kritisieren mangelhaften Kundenservice. Dies geht aus einer Auswertung von rund 1.500 Meldungen von Kunden an den Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) berichten. Probleme der Anfangszeit seien zum Teil weiter ein Ärgernis.

„Die Verkehrsunternehmen müssen jetzt dringend nachbessern, damit das Deutschlandticket einfach nutzbar und zuverlässig wird“, sagte Ramona Pop, Vorständin des VZBV. „Fehlerhafte technische Prozesse, mangelhafter Kundenservice und unnötige Datenabfragen – so sieht kein verbraucherfreundliches Angebot aus“, bemängelte Pop. „Die Branche hatte genug Zeit, ihre Prozesse zu optimieren.“

Verbraucher bemängelten, dass beim Bestellvorgang des Tickets von ihnen teilweise sensible Daten abgefragt werden. So verlangen manche Anbieter, das sich Kunden auf der Internetseite eines Kontoinformationsdienstes mit ihren Zugangsdaten für ihr Online-Banking anmelden müssen. Dort sollen sie sich identifizieren und ihre Bonität nachweisen.

Verbraucher sollten „nicht gezwungen werden, einen Kontoinformationsdienst zu nutzen, um das Deutschlandticket zu kaufen“, forderte Pop. „Das Deutschlandticket muss unkompliziert für alle erhältlich sein.“

Ein Ärgernis seien auch unbeabsichtigte Doppelbuchungen, wie aus den Meldungen hervorgeht. So bricht manchmal der Buchungsprozess beim Kauf plötzlich ab oder Käufer erhalten keine Buchungsbestätigung. Verbraucher gehen in solchen Fällen manchmal davon aus, dass die Buchung nicht geklappt hat und versuchen es ein weiteres Mal. Dadurch kann es passieren, dass sie dann zwei oder sogar mehrere Abos abgeschlossen haben.

Die Kündigung der Doppelbuchung ist zum Teil schwierig, weil der Kundendienst schlecht oder nicht erreichbar ist. Bei manchen Rückbuchungen meldeten sich sogar Inkassounternehmen bei den Betroffenen, heißt es in den Meldungen.

Foto: Deutschlandticket (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Fahrradbranche erwartet ein weiteres schwieriges Jahr. „Wir haben jetzt immer noch volle Lager“, sagte Burkhard Stork, Geschäftsführer des Verbandes der Fahrradindustrie, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben).

„Die aus der Produktion des Jahres 2022. Die war sehr viel größer als das, was der Markt abnehmen konnte“, so Stork. „Diese Bestände werden nun zum Teil mit Preisabschlägen verkauft.“

Unter den Händlern würden vor allem traditionelle Familienbetriebe mit zwei oder drei Filialen unter den hohen Lagerbeständen leiden. „Dort ist die Kapitaldecke inzwischen sehr kurz“, erklärte er.

„Wer tatsächlich weit hinten dranhängt, das sind die Teilehersteller.“ Zwar habe Deutschland eine große Teileindustrie, die auch sehr erfolgreich sei, so Stork. „Doch in der aktuellen Situation kann für diese Unternehmen die Lage noch einmal schwieriger werden. Denn sowohl beim Handel als auch bei Herstellern ist der Teilebestand hoch. Bis neue Orders kommen, dauert es deshalb noch einige Monate.“

Die Fahrradbranche hat turbulente Jahre hinter sich. Die Corona-Pandemie löste einen Boom aus. „Lieferschwierigkeiten und die immense Nachfrage im Jahr 2020 – verbunden mit seinerzeit hohen Preisen – haben bei dem einen oder anderen Fahrradhändler dazu geführt, dass er die Orientierung verloren hat bei der Frage: Was kann man absetzen?“, sagte Stork. Händler hätten seinerzeit sehr viel geordert und Hersteller die Produktion hochgefahren.

Foto: Lastenfahrrad in Berlin-Kreuzberg (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag kräftig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.520 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.906 Punkten 1,3 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 15.362 Punkten 1,3 Prozent fester.

Anleger bewerteten am Donnerstag zum einen die Äußerungen von Jerome Powell, Chef der US-Notenbank Federal Reserve, der am Mittwoch angedeutet hatte, dass eine Leitzinssenkung im März unwahrscheinlich ist. Ob dieser seine Einschätzung anpassen muss, darüber könnten unter anderem für Freitag angekündigte Arbeitslosenzahlen Auskunft geben, denn neben einer Inflation bei zwei Prozent ist eine Maximalbeschäftigung ziel der Zentralbank. Zum anderen achten Anleger die laufende Berichtssaison: Nach Börsenschluss wollen beispielsweise die Technologieriesen Apple, Amazon und Meta ihre Quartalszahlen vorstellen.

Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung am Donnerstagabend stärker. Ein Euro kostete 1,0869 US-Dollar (+0,51 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9201 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich kaum verändert, am Abend wurden für eine Feinunze 2.054,97 US-Dollar gezahlt (+0,78 Prozent). Das entspricht einem Preis von 60,79 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank aufgrund von Hoffnungen auf ein baldiges Ende des Krieges in Gaza stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 78,74 US-Dollar, das waren 181 Cent oder 2,3 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unmittelbar vor den bundesweiten Warnstreiks der Beschäftigten des öffentlichen Nahverkehrs an diesem Freitag haben FDP und CDU eine Beschränkung des Streikrechts gefordert. Streiks in Bereichen wie dem Schienenverkehr würden nicht nur die konfliktbeteiligten Arbeitgeber betreffen, sondern viele Bürger und Unternehmen in Deutschland, die sich auf den Personenverkehr und Gütertransport mit der Bahn verließen, sagte Pascal Kober, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, dem „Tagesspiegel“ (Freitagsausgabe).

Neben den Zumutungen für die Kunden entstehe auch ein großer wirtschaftlicher Schaden, so Kober. „Streiks dieser Art und in diesem Ausmaß werfen deshalb die Frage der Verhältnismäßigkeit auf und damit auch die Überlegung, ob gesetzliche Regelungen notwendig sind“, sagte Kober. „Dazu gehört, ob beispielsweise zunächst ein Schlichtungsverfahren greifen sollte.“

Auch aus der Opposition kamen erneut Forderungen, den Arbeitskampf stärker zu regulieren. „Niemand will Streiks verbieten“, sagte Gitta Connemann, Bundesvorsitzende der CDU-Arbeitsgemeinschaft Mittelstands- und Wirtschaftsunion, dem „Tagesspiegel“. Der „Streik-Hammer“ treffe die Falschen. „Streik ja – aber nicht so.“ Diese Art von Streik gefährde den Wirtschaftsstandort Deutschland und sei mit Blick auf den Betrieb wichtiger Infrastruktur unverantwortlich.

„Streik darf nicht das erste, sondern muss das letzte Mittel sein“, so Connemann. Sie forderte eine Pflicht, Streiks mindestens vier Tage im Voraus ankündigen zu müssen, damit die Behörden in der Lage seien, einen Notdienst für den Betrieb besonders kritischer Infrastruktur wie Krankenhäuser oder Altersheime zu installieren. „Diese Art von Regeln gelten in anderen Ländern schon lange.“

Unterstützung erhalten FDP und CDU von Arbeitsrechtsprofessor Gregor Thüsing. Er kritisierte, dass es keine genauen Regelungen gebe. „Praktisch läuft das regelmäßig darauf hinaus, dass Streiks dann verhältnismäßig sind, wenn die Gewerkschaften sagen, dass sie verhältnismäßig sind“, sagte Thüsing der Zeitung. „Die Politik hätte es in der Hand, über ein Streikgesetz Grenzen zu ziehen.“

Der Arbeitsrechtler fordert unter anderem auch, dass ein Streik erst zulässig ist, wenn eine Schlichtung gescheitert ist. Oder dass Streiks frühzeitiger angekündigt und mit umfangreicheren Notdiensten begleitet werden müssten.

Aus der SPD kam eine Absage an diese Plänen. „Das Streikrecht ist ein wichtiges Grundrecht und entscheidender Faktor für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen“, sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, der Zeitung.

„Die Tarifautonomie ist Kern der sozialen Marktwirtschaft und des wirtschaftlichen Erfolgs in Deutschland“, sagte Roloff weiter und verwies darauf, dass im Vergleich zu anderen Ländern wie Frankreich, Dänemark, Kanada oder sogar Großbritannien in Deutschland nur relativ wenig gestreikt werde. „Dementsprechend verbietet sich eine Einschränkung.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, hat sich dankbar gezeigt für die EU-Beschlüsse zur langfristigen Unterstützung seines Landes. „Deutschland hat sich stark und konsequent für die heutige Entscheidung eingesetzt sowie für die Entscheidung zur Aufnahme der EU-Verhandlungen mit der Ukraine im Dezember“, sagte er der „Bild“ (Freitagausgabe).

Deutschlands Unterstützung gehe „weit über europäische Themen hinaus“ und sei ein „erfolgreiches Zusammenspiel vieler Ressorts“, so Makeiev. „Jedes deutsche Ministerium hat seine Rolle gefunden und unterstützt die Ukraine mit konkreten Maßnahmen.“ Zudem sei „die Unterstützung der Ukraine zu einem selbstverständlichen Bestandteil aller Planungen“ der „demokratischen Parteien im Bundestag“ geworden.

„Die Deutschen, die Menschen sind auf unserer Seite – nicht nur mit ihren Steuern, sondern mit ihrer ganzen Seele“, sagte er. „Die Unterstützung der Ukraine ist kein Almosen, keine Solidaritätshilfe, sondern eine Investition in die Zukunft, eine Art Versicherung, ein Handeln im ureigensten deutschen Interesse.“ Das hätte auch die Mehrheit der Deutschen verstanden.

Alles in allem sei die Bundesregierung „in Europa der größte Unterstützer der Ukraine in allen Bereichen – und seit kurzem auch ein wichtiger Ansporn-Geber“, so Makeiev. Deutschland gehe „mit gutem Beispiel voran und übernimmt damit eine Führungsrolle, die es längst verdient hat“.

Foto: Botschaft der Ukraine (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Diskussion über die Angemessenheit von Subventionen für Landwirte als „Neiddebatte“ bezeichnet. Um den Agrardiesel allein gehe es bei den Protesten schon lange nicht mehr, sagte Ramelow dem TV-Sender „Welt“ am Donnerstag.

„Diese Reduktion im Moment, das seien alles Subventionen und diese Neiddebatten, die damit verbunden sind, blenden halt völlig aus, was es wirklich heißt, wenn wir in den ländlichen Räumen keine vitalen Betriebe mehr haben. Und das, was diese Betriebe erleben, ist ein europäischer Wettbewerb und ein weltweiter Wettbewerb, der unfair ist“, sagte der Linken-Politiker. „Und gegen dieses unfaire Marktsystem, das dort greift, dagegen wehren sich jetzt die Betreibe und sagen: Wir wollen unsere Arbeit ordentlich machen, wir wollen aber für unsere Arbeit aber auch ein Geld einnehmen, damit wir unseren Betrieb finanzieren können und unsere Mitarbeiter auch gut entlohnen können.“

Dass die Proteste vor dem Thüringer Landtag stattfinden, findet der Ministerpräsident in Ordnung, „um es sichtbar zu machen“. Allerdings gebe es „eigentlich eine hohe Übereinkunft“ unter fast allen Parteien, was die finanzielle Unterstützung von Landwirten anbelangt.

Nur die AfD würde den Bauern alle Subventionen verweigern, so Ramelow. „Nur eine einzige Partei hat ja in ihrem Programm drinstehen, dass sie gegen jede Form von Subventionen ist. Und das ist wieder was ganz anderes“, sagte er. „Wer AfD wählt, sollte vorher bei der AfD auch lesen, was sie wirklich für Forderungen stellt – nämlich, die Abschaffung von jedweder Form von Zuwendung. Und das entspricht überhaupt nicht dem, was sich Landwirte im Moment vorstellen.“

Foto: Demo von Lkw-Fahrern und Bauern (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.907 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nachdem einem schwachen Start konnte der Dax seine Verluste bis zum frühen Nachmittag abbauen, fiel dann jedoch wieder zurück.

Anleger zeigten sich am Donnerstag enttäuscht über die Erkenntnisse aus der ersten Sitzung der Fed in diesem Jahr am Vorabend. „Zinssenkungen werden kommen, aber zumindest von der US-Notenbank nicht bereits im März. Und auch der Mai ist offenbar nicht der von Fed-Chef Chef Powell favorisierte Beginn des Zinssenkungszyklus“, kommentierte Konstantin Oldenburger, Marktanalyst von CMC Marktes. „Alles hängt davon ab, wie sich Inflation und Konjunktur entwickeln, wobei Powell auch betonte, dass die Fed keinen schwachen Arbeitsmarkt sehen will. Das wiederum lässt Spielraum in beide Richtungen.“

Die Fed versuche nach fast zwei Jahren Zinserhöhungszyklus eine Balance zu finden, so Oldenburger. Dies gestalte sich allerdings schwierig. „Eine zu frühe Zinssenkung könnte die Inflation wieder anheizen. Wartet sie jedoch zu lange, trotz einer rückläufigen Inflation, könnte dies der Wirtschaft schaden und die Arbeitslosigkeit erhöhen“, erklärte der Marktanalyst.

„Noch aber gibt es nach Ansicht der Fed keinen Grund zur Eile. Die Wachstumsdaten sind in Ordnung, der Arbeitsmarkt ist gut, die Inflation fällt, ist aber noch nicht im Zielbereich angekommen“, so Oldenburger. „Die Anleger müssen sich also gedulden, was irgendwann auch wieder zu einer erhöhten Nervosität am Aktienmarkt führen könnte.“

Bis kurz vor Handelsschluss standen in Frankfurt die Papiere von Siemens Healthineers und Deutscher Bank an der Spitze der Kursliste. Beide Unternehmen hatten mit ihren Quartalszahlen die Erwartungen von Anlegern übertroffen. Am Tabellenende rangierten hingegen die Aktien von Zalando und Covestro.

Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im März kostete 29 Euro und damit vier Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund sieben bis neun Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis stieg hingegen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 81,23 US-Dollar, das waren 68 Cent oder 0,8 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Donnerstagnachmittag stärker. Ein Euro kostete 1,0853 US-Dollar (+0,36 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9214 Euro zu haben.

Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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