Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Ministerpräsidentenkonferenz in dieser Woche spricht sich der CDU-Fraktionschef im Landtag von Baden-Württemberg und Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl 2026, Manuel Hagel, für eine Neuordnung der Ausgabenverteilung zwischen Bund und Ländern aus.

„Insgesamt sind die Länder vom Bund recht ordentlich ausgestattet“, sagte Hagel den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Aber unsere Kommunen brauchen mehr Unterstützung. Wenn wir über steuerliche Abschreibungen für Unternehmen von 30 Prozent reden, ist das für unsere Wirtschaft goldrichtig. Doch den Kommunen fehlen dann diese Einnahmen. Da erwarten wir vom Bund, dass er diesen Finanzausfall auch eins zu eins unseren Kommunen erstattet. Wer bestellt, der bezahlt.“

Bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch in Berlin werden die Länder im Beisein von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf Zugeständnisse bei der Finanzierung der geplanten Investitionsvorhaben, darunter Steuerentlastungen für Unternehmen, durch den Bund dringen. Eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzaufteilung sei „dringend“ nötig, sagte Hagel weiter. „Die Länder können nicht permanente Ausfallfinanzierer und Rückversicherer für Versprechungen und Leistungen des Bundes sein.“

Foto: Rathaus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Kananaskis (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump verlässt den G7-Gipfel in Kanada überraschend vorzeitig. Er müsse sich um „viele wichtige Themen“ kümmern, teilte seine Sprecherin Karoline Leavitt am Montag mit.

„Präsident Trump hatte einen großartigen Tag beim G7-Gipfel und unterzeichnete sogar ein wichtiges Handelsabkommen mit Großbritannien und Premierminister Keir Starmer“, hieß es in einer Erklärung. „Es wurde viel erreicht, doch aufgrund der Ereignisse im Nahen Osten wird Präsident Trump heute Abend nach dem Abendessen mit den Staats- und Regierungschefs abreisen“, so Leavitt.

Bei G7-Treffen in Kanada soll es am Dienstag vor allem um Sicherheitsfragen gehen. Unter anderem werden der ukrainische Präsident Selenskyj und Nato-Generalsekretär Rutte dann dazustoßen.

Foto: Donald Trump am 16.06.2025, Michael Kappeler/Pool via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak hat eine umfassende Aufklärung der Masken-Käufe zu Beginn der Corona-Pandemie durch den damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gefordert.

„Jens Spahn war politisch verantwortlich – und versucht bis heute, sich aus seiner Verantwortung herauszureden“, sagte Banaszak den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Was aus dem bislang unveröffentlichten Untersuchungsbericht bekannt geworden sei, klinge „verheerend: ein Bundesminister, der Warnungen ignoriert, Regeln umgeht und Hunderte Millionen Euro Steuergeld in fragwürdige Maskendeals steckt.“

In dem Bericht geht es um die nach Beginn der Corona-Pandemie 2020 von dem damaligen Gesundheitsminister und heutigen Unionsfraktionschef Spahn veranlasste Masken-Beschaffung zu hohen Kosten. Spahns Nachfolger im Amt, Karl Lauterbach (SPD), hatte die Untersuchung in Auftrag gegeben, aber vor der Bundestagswahl nicht mehr veröffentlicht. In dem Dokument wird Spahns Vorgehen laut Medienberichten scharf kritisiert. Die aktuelle Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) lehnt eine Veröffentlichung des Berichts bisher ab.

„Gerade in einer Krise muss Vertrauen durch Transparenz entstehen. Hier entsteht der Eindruck, dass politischer Erfolg wichtiger war als das Gemeinwohl“, sagte Banaszak. Es brauche jetzt eine „konsequente und lückenlose“ Aufklärung. „Der Bundestag muss wissen, was mit öffentlichen Mitteln passiert ist – und wer davon profitiert hat“, sagte der Grünen-Chef. „Alles andere beschädigt nachhaltig das Vertrauen in staatliches Krisenmanagement.“

Foto: Maskenpflicht auf einem Wochenmarkt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Kananaskis (dts Nachrichtenagentur) – Die USA und Großbritannien haben das vor einigen Wochen angekündigte Zollabkommen formal geschlossen. US-Präsident Donald Trump und der britische Premierminister Keir Starmer unterzeichneten ein entsprechendes Dokument am Montag am Rande des G7-Gipfels in Kanada.

Nach Angaben Starmers wurde sechs Jahre darüber verhandelt. Demnach senken die USA die Einfuhrsteuer für bis zu 100.000 Autos aus dem Vereinigten Königreich von 25 auf 10 Prozent. Ein ähnliches System soll für Stahl und Aluminium eingeführt werden. Für US-Rindfleischexporte nach Großbritannien wird das bislang erlaubte Kontingent von 1.000 Tonnen auf 13.000 Tonnen erhöht und der bisherigen Zoll von 20 Prozent abgeschafft. Die von den USA geforderte Lockerung der Lebensmittelstandards soll es hingegen nicht geben.

US-Präsident Donald Trump hatte kurz nach seiner Amtsübernahme teils drastische Importzölle auf Waren aus aller Welt angekündigt und teilweise auch verhängt. Teilweise wurden diese wieder ausgesetzt. Trump will am liebsten mit allen wichtigen Staaten Zollabkommen schließen. Offizielles Ziel ist es, das Handelsbilanzdefizit der USA abzubauen. Die Vereinigten Staaten importieren seit vielen Jahren deutlich mehr als sie exportieren und erhöhen ihre Auslandsverschuldung immer weiter.

Foto: Donald Trump und Keir Starmer am 16.06.2025, via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Montag von der Talfahrt Ende letzter Woche erholt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.515 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.035 Punkten 0,9 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 21.935 Punkten 1,4 Prozent im Plus.

Für Erleichterung dürfte bei den Anlegern gesorgt haben, dass im Zuge der militärischen Eskalation zwischen Israel und dem Iran zunächst weder der Ölmarkt zusammengebrochen ist noch wichtige Handelsrouten blockiert wurden. Zudem gab es am Montag Berichte, dass die Führung in Teheran Gesprächsbereitschaft signalisiert habe.

Der Ölpreis sank nach dem Höhenrausch von teils über acht Prozent Zuwachs am vergangenen Freitag nun wieder ein gutes Stück: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 72,91 US-Dollar, das waren 132 Cent oder 1,8 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagabend stärker: Ein Euro kostete 1,1558 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8652 Euro zu haben.

Der Goldpreis ließ deutlich nach, am Abend wurden für eine Feinunze 3.384 US-Dollar gezahlt (-1,4 Prozent). Das entspricht einem Preis von 94,14 Euro pro Gramm.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Die Kaulitz-Brüder wollen in ihrer Netflixserie „Kaulitz & Kaulitz“ nicht nur die fröhlichen Seiten ihres Lebens zeigen. So ist auch das zwischenzeitige Liebesverhältnis von Tokio-Hotel-Frontmann Bill Kaulitz zu Ballermann-Sänger Marc Eggers in der neuen Staffel dokumentiert.

„Das ist eine ganz schöne Gefühls-Achterbahnfahrt mit Marc über die neue Staffel“, sagte Bill Kaulitz dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ dazu, die beiden sind mittlerweile getrennt. „Natürlich ist es lustig oder spannend, sich das anzugucken, aber es ist mein wirkliches Leben und wenn die Dinge schieflaufen und einem das Herz gebrochen wird, tut das wirklich weh.“

Der Zuschauer vergesse das manchmal, meint er, und stellt klar: „Das ist meine Realität.“ Sein Zwillingsbruder Tom Kaulitz kommentierte gegenüber dem RND: „Da steckt eben auch ein Mensch hinter dem Zirkuspferd.“

Dennoch kam es für Bill Kaulitz nicht infrage, diesen Teil in der Realityshow nicht zu zeigen oder im Nachhinein rauszuschneiden: „Wenn ich schon die Kameras einlade, dann müssen sie auch alles sehen.“

Das Verhältnis der Brüder zur Öffentlichkeit hat sich in den letzten Jahren geändert. 2010 hatten sie sich, nachdem die Tokio-Hotel-Mitglieder von Fans belagert wurden und es ihnen zu viel geworden war, nach Los Angeles zurückgezogen, eine Zeit lang keine Musik gemacht. „Das haben wir auf jeden Fall gebraucht, um erwachsen zu werden, uns zu sortieren und der Öffentlichkeit auch mal eine Pause von uns zu geben. Ich glaube, wir haben auch alle genervt“, kommentierte Bill Kaulitz das rückblickend.

Auch sein Bruder Tom ist sich sicher, dass diese Zeit nötig war: „Wir wollten einfach nicht mehr zu dem Zeitpunkt“, sagte er. „Wir mussten erst lernen, unsere Arbeit und die Musik wieder zu lieben.“ Wurden die Zwillinge und ihre Band Tokio Hotel damals entweder gehasst oder geliebt, scheint sich die Wahrnehmung von ihnen heute verändert zu haben durch ihren Podcast und die Netflix-Show. Sie sind weniger umstritten, es gibt einen neuen Hype.

„Klar, Netflix ist eine Riesenplattform mit Abermillionen von Menschen, die das sehen können, aber wir sind trotzdem nicht Everybody`s Darling“, sagte Bill Kaulitz dazu. Das wollten sie auch gar nicht sein, ergänzte Bruder Tom: „An unserer Musik und allem, was wir machen, sollen sich auch noch Leute stören“, meinte er. „Wenn alle uns nur gut finden würden, würde uns das auch Sorgen bereiten.“

Foto: Tom und Bill Kaulitz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hofft auf eine Lösung des Finanzstreits zwischen Bund und Ländern bei der Ministerpräsidentenkonferenz diesen Mittwoch.

„Das wäre wünschenswert“, sagte Wegner dem Nachrichtenportal T-Online auf die Frage, ob dort eine Lösung denkbar sei. „Ich bin mir sicher, dass Friedrich Merz und die Bundesregierung sehen, unter welchem Druck die Länder stehen.“ Er sei insgesamt optimistisch.

Wegner sagte erneut, es müsse zu einer Entlastung kommen, wenn Maßnahmen des Bundes die Landeshaushalte belasteten. „Es braucht ein Entgegenkommen“, sagte er. Zuletzt hatten die CDU-Ministerpräsidenten in einem Brief an den Bundeskanzler vorgeschlagen, dafür den Länderanteil an der Mehrwertsteuer zu erhöhen. Wegner sagte nun: „Beim Weg sind wir flexibel.“ Es gebe „ganz unterschiedliche Möglichkeiten“.

Das Argument des Bundes, die Länder hätten für die Mehrbelastungen nun die Möglichkeit, einen Teil des Sondervermögens Infrastruktur zu nutzen, wies Wegner zurück. „Es darf nicht sein, dass das Sondervermögen für die Infrastruktur jetzt dazu dient, Haushaltslöcher zu stopfen, die durch Bundesentscheidungen entstanden sind“, sagte er. „Dieses Sondervermögen ist ausdrücklich für Investitionen in die Zukunft gedacht.“ Es müsse getrennt behandelt werden und dürfe nicht mit den finanziellen Folgen bundespolitischer Maßnahmen verrechnet werden.

Wegner bekräftigte, dass er die Maßnahmen des Bundes generell unterstütze. Berlins Regierender Bürgermeister ließ aber auch erkennen, dass er einige Reformen wichtiger findet als andere. Der Koalitionsvertrag müsse umgesetzt werden, sagte Wegner zwar. „Für mich hat die Mehrwertsteuersenkung aber nicht die oberste Priorität. Ich finde die Reihenfolge, die die Bundesregierung gewählt hat, sehr richtig.“

Foto: Kai Wegner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Kananaskis (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich beim G7-Gipfel in Kanada mit US-Präsident Donald Trump getroffen. Inhalte des gemeinsamen Gesprächs wurden zunächst nicht bekannt.

Im Vorfeld hatte Merz angekündigt, zusammen mit den G7-Staaten aus der EU auf die US-Regierung einzuwirken, um eine Lösung im Zollkonflikt zu erreichen. Man sei dazu „fest entschlossen“, sagte der Kanzler am Montag. Er schränkte jedoch ein: „Es wird auf diesem Gipfel keine Lösung geben. Aber wir könnten uns einer Lösung vielleicht in kleinen Schritten nähern.“

Eine weitere zentrale Rolle auf dem Gipfeltreffen spielt der kürzlich eskalierte Konflikt zwischen Israel und dem Iran. Von den europäischen Staats- und Regierungschefs wurde eine gemeinsame Erklärung vorgeschlagen, „in dem wir noch einmal betonen, dass Iran unter keinen Umständen in den Besitz von atomwaffenfähigem Material kommen darf“. Zudem wird darin „das Selbstverteidigungsrecht des Staates Israel“ bekräftigt. Berichten zufolge ist Trump allerdings derzeit nicht bereit, das Papier zu unterzeichnen.

Darüber hinaus herrscht zwischen der US-Führung und den Europäern Uneinigkeit über das Vorgehen im Ukraine-Krieg. „Ich würde mir sehr wünschen, dass sich die Vereinigten Staaten von Amerika dem anschließen und auch auf ihrer Seite entsprechende Sanktionen verhängen“, sagte Merz. Trump hatte dagegen bei seiner Ankunft in Kananaskis den Ausschluss Russlands aus der Gruppe der G8 2014 erneut als Fehler bezeichnet.

Foto: Merz trifft Trump beim G7-Gipfel in Kanada am 16.06.2025, Bergmann, Guido/BPA via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) will, dass der Senat von Haushaltskürzungen Betroffene künftig frühzeitig über die Einsparungen informiert.

„Entscheidend ist, frühzeitig Klarheit zu schaffen, wie diese Mittel zum Einsatz kommen, um lange Unsicherheiten wie im vergangenen Jahr zu vermeiden“, sagte Giffey, die auch Bürgermeisterin und damit Stellvertreterin des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) ist, dem Tagesspiegel. „Daran arbeiten wir aktuell mit dem Beschluss für die Haushaltsaufstellung für 2026 und 2027.“

Sie räumte ein, dass rund um die vergangene Haushaltsaufstellung Fehler passiert seien. Sie gebe zu, „dass einiges nicht optimal gelaufen ist“, sagte sie. „Man muss die Betroffenen besser einbeziehen, mit ihnen kommunizieren, das war an manchen Stellen nicht gut.“ Zugleich verwies sie darauf, dass Berlin mit mehr als 40 Milliarden Euro den größten Haushalt seit der Wiedervereinigung habe.

Hintergrund ihrer Äußerung ist, dass Projekte nach dem Haushaltsbeschluss im vergangenen Dezember teils aus den Medien erfuhren, dass sie von Kürzungen betroffen sind. Teilweise mussten Zuwendungsempfänger auch wochen- und monatelang warten, um Klarheit über ihre Finanzierung zu bekommen.

Mit Blick auf den Koalitionspartner gab Giffey zu verstehen, dass dieser sich erst an die Rolle in der Regierung gewöhnen musste: „Die CDU ist inzwischen an vielen Stellen auch in der Realität angekommen“, sagte sie. „Es geht eben nicht immer alles so schnell und einfach, wie man das im Wahlkampf fordert.“ Mit der CDU habe man Themen umsetzen können, die mit der rot-grün-roten Vorgängerkoalition nicht realisierbar gewesen seien. Gerade das Schneller-Bauen-Gesetz „wäre unter Rot-Grün-Rot zum Beispiel so nicht möglich gewesen“, sagte sie.

Foto: Franziska Giffey (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.699 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

An der Spitze der Kursliste rangierten Siemens Energy, Sartorius und die Deutsche Bank. Die Papiere von Beiersdorf, Symrise und BMW mussten dagegen Einbußen hinnehmen.

„Die US-Vorbörse ist weiter in den positiven Kursbereich vorgedrungen und wird von schwächeren US-Wirtschaftsdaten beflügelt“, sagte Marktanalyst Andreas Lipkow. „Die Marktteilnehmer spekulieren darauf, dass nicht gleich bei der kommenden Fed-Sitzung, aber eventuell zu einem späteren Zeitpunkt, die Leitzinsen in den USA gesenkt werden könnten.“

„Der als etwas zickig geltende Empire State Index hat erneut eine merkliche wirtschaftliche Abkühlung im Großraum New York aufgezeigt. Mit einem Rückgang von -16 lag die Indikation weit unter der Prognose von -5,9.“

Der Dax versuche, sich im Sog der US-Handelsvorgaben weiter zu stabilisieren. „Es ist noch wesentlich verfrüht, von einer möglichen Stabilisierung sprechen zu können. Die Situation im Nahen Osten bleibt angespannt und kann sich jederzeit dramatisch verändern“, sagte Lipkow.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagnachmittag stärker: Ein Euro kostete 1,1585 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8632 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 3.404 US-Dollar gezahlt (-0,8 Prozent). Das entspricht einem Preis von 94,47 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 71,82 US-Dollar, das waren 241 Cent oder 3,3 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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