Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Chefin Alice Weidel hofft darauf, dass Donald Trump die Präsidentschaftswahl in den USA im November gewinnen wird. „Definitiv drücke ich Donald Trump die Daumen“, sagte sie im ZDF-Sommerinterview.

Biden dürfe nicht Präsident sein, „das geht überhaupt gar nicht“. Der Amtsinhaber sei „nicht in Kontrolle seiner geistigen Kräfte“. Und Trump habe versprochen, den Krieg in der Ukraine zu beenden, indem er die finanziellen Mittel streiche. „Und ich glaube, dass er Wort hält“, sagte Weidel.

Den Wahlkampf in den USA bezeichnete sie als „Desaster“. Sie hätte komplett andere Kandidaten bevorzugt, so die AfD-Chefin.

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München (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, sieht in absehbaren wirtschaftlichen Problemen Russlands eine Friedenschance für die Ukraine.

Die Umstellung auf Kriegswirtschaft durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin sei mittelfristig „volkswirtschaftlich verheerend“, sagte Heusgen dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ auf die Frage, ob er noch einen anderen Weg als militärische Stärke sehe, um zu einem Frieden zu kommen. „Putin wird auf Dauer große wirtschaftliche Schwierigkeiten bekommen.“ Der frühere Sicherheitsberater von Kanzlerin Angela Merkel zeigte sich überzeugt: „Russland wird das nicht aushalten.“ Heusgen forderte mehr Druck auf Staaten wie China, Indien oder die Türkei, die weiterhin mit Russland Geschäfte machten. „So wird der Krieg verlängert“, kritisierte er.

„Es ist nicht so, dass Putin ewig durchhalten kann“, sagte Heusgen. „Jeden Tag sterben russische Soldaten.“ Das würden über kurz oder lang auch die Menschen in Moskau und Sankt Petersburg mitbekommen. „Putin glaubt nur, dass er einen längeren Atem hat als wir. Wir müssen beweisen, dass er falsch liegt“, sagte Heusgen vor dem am Dienstag in Washington beginnenden Nato-Gipfel. „Und das haben wir als Bündnis doch geschafft im Kalten Krieg. Wieso glauben wir, dass wir das jetzt nicht schaffen können?“

Foto: Turm des Kreml in Moskau mit dem Moskauer Bankenviertel im Hintergrund (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Beihilfen für Fischer für gestiegene Betriebskosten infolge des Ukraine-Krieges werden verlängert und finanziell aufgestockt. Fischereibetriebe sollen nun bis zum 31. Dezember 2024 die Möglichkeit haben, die Beihilfe in Anspruch zu nehmen, teilte das Bundeslandwirtschaftsministerium am Sonntag mit.

Im März war eine drei Millionen Euro umfassende Kleinbeihilfe aufgelegt worden, die bis zum 31. Mai 2024 beantragt werden konnte. Jetzt sollen weitere zwei Millionen Euro aus den Mitteln, die dem BMEL 2024 auf Grundlage des Windenergie-auf-See-Gesetzes zustehen, bereitgestellt werden. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hatte am Mittwoch eine entsprechende Haushaltssperre aufgehoben.

Möglich wird die Verlängerung der Hilfen, da die EU-Kommission den „Befristeten Krisenrahmen“ aufgrund der andauernden negativen wirtschaftlichen Auswirkungen des Krieges bis Ende 2024 verlängert hat. Eine Förderrichtlinie zur Verlängerung der „Kleinbeihilfe Fischerei 2024“ soll nun zeitnah im Bundesanzeiger veröffentlicht werden. Anschließend haben Fischereiunternehmen bis zum 31. Oktober Gelegenheit, einen Antrag auf Unterstützung zu stellen.

Der maximale Beihilfebetrag für Unternehmen der Fischerei und Aquakultur beträgt 335.000 Euro bzw. 75.000 Euro pro Fischereifahrzeug. Die Maßnahme wird wie bisher weiterhin durch die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) umgesetzt.

„Die Beihilfen geben den Betrieben Liquidität und schaffen damit Raum und die Möglichkeit, sich mit der notwendigen Transformation des Fischereisektors hin zu einer nachhaltigen und zukunftsfähigen Fischerei auseinanderzusetzen“, sagte Staatssekretärin Claudia Müller (Grüne). Das schaffe Perspektiven, denn immer mehr Haupt- und Nebenerwerbsfischer entschieden sich dafür, die Fischerei aufzugeben.

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sieht im Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) eine ernstzunehmende Gefahr für die SPD und fordert seine Partei auf, sich damit auseinanderzusetzen.

„Das BSW ist schon ein Stich ins Fleisch der SPD“, sagte der Sozialdemokrat dem „Stern“. Darauf müsse man reagieren. Die Parteigründerin und Namensgeberin Sahra Wagenknecht sei gerade die Projektionsfläche für viele Menschen, die sich von der Politik nicht vertreten fühlten. „Das ist durchaus ein eindeutiger Wink mit dem Zaunpfahl an die SPD.“

Weil hat Zweifel, ob sich der Erfolg der Wagenknecht-Partei als nachhaltig erweist. „Sahra Wagenknecht irrlichtert herum“, sagte der SPD-Politiker. „Mir ist es jedenfalls noch nicht gelungen, den programmatischen Kern von ihr zu identifizieren.“ Außerdem grenze sie sich „nicht wirklich ab“ gegen fremdenfeindliche Strömungen. Eine Koalition zwischen SPD und BSW sieht Weil mit Skepsis, insbesondere auf Bundesebene. Dort sehe er „riesige Diskrepanzen“, etwa mit Blick auf die deutsche Ukraine-Politik.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hält das Projekt des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, das Parteiensystem in Frankreich aus der Mitte heraus neu zu gründen, für gescheitert. Das, was Macron am Ende erzeugt habe, sei „enorme Enttäuschung“, sagte Röttgen im Deutschlandfunk.

„Er ist extrem unbeliebt. Er ist isoliert. Er trifft einsame Entscheidungen, wie auch jetzt auf einmal das Parlament aufzulösen.“ Er mache damit alles noch viel schlimmer. „Also es ist in Macron persönlich, aber auch mit der Stabilisierung und Neugründung des politischen Systems aus der Mitte heraus ein ganzes, großes, hoffnungsvolles Kapitel jetzt schon gescheitert und nach dem Scheitern und der Enttäuschung geben die Franzosen entweder den Rechtsextremen oder den Linksextremen in der Summe jetzt 60 Prozent ihr Vertrauen“, so Röttgen.

Dabei sei Macrons Versuch, die Neugründung der Parteienlandschaft in Frankreich aus der Mitte heraus zu machen, zunächst erfolgreich gewesen. „Die Franzosen haben ihm diesen Kredit gegeben“, sagte der CDU-Politiker. Dies habe zu einer „Selbstzerstörung“ der traditionellen Parteien geführt. „Die heutigen Républicains, früheren Gaullisten, sind ein Schatten ihres früheren Daseins.“ Und die Parti socialiste sei eine Kleinpartei geworden.

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Paris (dts Nachrichtenagentur) – In Frankreich hat am Sonntagmorgen die entscheidende zweite Runde der Parlamentswahlen begonnen. Gewählt wird noch in 501 Wahlkreisen, nachdem in der ersten Runde 76 Kandidaten die nötige Mehrheit erhalten hatten.

Mit Spannung wird erwartet, ob der rechte Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen, der in der ersten Runde deutlich vorn lag, die absolute Mehrheit erringen kann. Das Regierungsbündnis von Präsident Emmanuel Macron war hinter dem linken Bündnis Nouveau Front Populaire nur auf den dritten Platz gekommen. Viele Kandidaten dieser beiden Bündnisse verzichten in der zweiten Runde auf die Stichwahl, um eine RN-Regierungsmehrheit doch noch zu verhindern.

Macron hatte die vorgezogene Wahl nach der Schlappe seiner Partei bei der Europawahl angekündigt. Macrons Macht würde bei einer Kohabitation eine deutliche Delle erhalten.

Mit ersten Hochrechnungen ist ab 20 Uhr zu rechnen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Besitzer von Elektroautos haben in den ersten sechs Monaten dieses Jahres deutlich weniger für die Fortbewegung mit ihrem Fahrzeug ausgegeben als Fahrer von konventionellen Autos mit Verbrennungsmotor. Das geht aus einer neuen Berechnung des Vergleichsportals Verivox hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben) berichten.

Demnach waren die durchschnittlichen Kraftstoffkosten für E-Autos im ersten Halbjahr im Vergleich zu Benzinern um 48 Prozent niedriger, im Vergleich zu Dieselfahrzeugen waren es 40 Prozent, so die Analyse. Bezogen auf eine Fahrleistung von 12.000 Kilometern hätten sich für einen E-Auto-Fahrer, der seinen Wagen zu Hause lädt, Einsparungen in Höhe von fast 800 Euro ergeben. Geringer ist die Ersparnis wegen der teureren Strompreise für E-Auto-Fahrer, die auf öffentliche Ladepunkte angewiesen sind.

„Wer an einer Wallbox zu Hause aufladen kann, hat mit dem E-Auto deutlich niedrigere Treibstoffkosten als mit einem Verbrenner“, sagte Thorsten Storck, Energieexperte bei Verivox, den Funke-Zeitungen.

Dem Vergleichsportal zufolge liegt der durchschnittliche Stromverbrauch bei derzeit gängigen Elektroauto-Modellen bei rund 20 Kilowattstunden (kWh) pro 100 Kilometer (km). Bei einem durchschnittlichen Haushaltsstrompreis von 35,96 Cent/kWh im ersten Halbjahr 2024 sind dafür Kosten von 7,19 Euro fällig geworden. Hochgerechnet auf eine jährliche Fahrleistung von 12.000 Kilometern lagen die Ladekosten laut der Berechnung demnach bei 863 Euro.

Benziner hingegen verbrauchen auf 100 Kilometern im Schnitt 7,7 Liter. Bei einem durchschnittlichen Benzinpreis von 1,788 Euro/Liter im ersten Halbjahr hätte man an der Tankstelle dafür 13,77 Euro zahlen müssen. Berechnet auf 12.000 Kilometer Fahrleistung wären Kosten in Höhe von 1.652 Euro angefallen. Die Ersparnis eines zu Hause geladenen E-Autos gegenüber einem Benziner hätte in den ersten sechs Monaten des Jahres somit bei 789 Euro gelegen. Bei einem Diesel-Pkw und einem durchschnittlichen Diesel-Preis von 1,706 Euro pro Liter schmilzt die Ersparnis auf 570 Euro.

An öffentlichen Ladesäulen fällt der Preisvorteil weniger deutlich aus. An solchen Ladepunkten lag der durchschnittliche Kilowattstundenpreis bei 54,25 Cent/kWh (normale Aufladung mit Wechselstrom) beziehungsweise bei 64,44 Cent/kWh (Schnellladung mit Gleichstrom). Die Kosten für 100 Kilometer lagen im ersten Halbjahr dann bei 10,85 Euro oder 12,89 Euro. Das entspricht Ausgaben in Höhe von 1.302 Euro oder 1.547 Euro für 12.000 Kilometer Fahrleistung.

Bei öffentlichen Ladesäulen mit herkömmlicher Aufladung schmilzt der Preisvorteil damit der Berechnung zufolge deutlich. Gegenüber einem Benziner hätte man mit einem E-Auto in den ersten sechs Monaten bezogen auf 12.000 Kilometer Fahrleistung immerhin noch 21 Prozent sparen können, im Vergleich zu einem Diesel-Pkw wäre ein Stromer aber nur noch neun Prozent günstiger gewesen.

Bei der teureren Schnellladung hätte sich dann sogar ein Verbrenner wieder gerechnet: Wer so durchgängig sein E-Auto geladen hätte, wäre mit einem Diesel-Fahrzeug acht Prozent günstiger dran gewesen, so Verivox. Wer Benzin tankt, hätte jedoch auch mit einem E-Auto an öffentlichen Ladesäulen mit Schnellladung weiterhin einen leichten Preisvorteil von sechs Prozent gehabt.

Der Großteil der E-Auto-Fahrer setzt aber ohnehin nicht auf die öffentlichen Strom-Zapfsäulen: Laut einer Erhebung des Beratungshauses EUPD Research finden 77 Prozent der Ladevorgänge von Elektroautos zu Hause statt.

Foto: E-Auto Ladestation (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, glaubt nicht an eine diplomatische Lösung des Konflikts mit der radikalislamischen Hisbollah. „Der Iran will, dass dieser Krieg weitergeht“, sagte Prosor den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben).

Der Einsatz israelischer Bodentruppen im Libanon sei nur vermeidbar, wenn die Hisbollah sich hinter den Litani-Fluss zurückziehe, der parallel zur 30 Kilometer entfernten Grenze zu Israel verläuft. „Wir versuchen, das durch Diplomatie zu erreichen. Gelingt das aber nicht, müssen wir unsere Bevölkerung schützen.“ Israels Bevölkerung müsse in Sicherheit nach Hause zurückkehren können. „Es scheint aber so, als würde es jeden Tag mehr eskalieren.“

Die israelischen Streitkräfte seien trotz des laufenden Gaza-Kriegs bereit für einen weiteren Krieg, sagte Prosor. „Wir haben die richtigen Streitkräfte an den richtigen Stellen, um Israel gegen die Hisbollah verteidigen zu können.“

Unter einer möglichen Eskalation würden auch die Menschen im Libanon leiden, warnte der Botschafter: „Leider wird auch Bevölkerung im Libanon einen Preis zahlen müssen, weil die Hisbollah keine Rücksicht auf die Zivilbevölkerung nimmt. Die Terrororganisation nutzt zivile Einrichtungen als Waffenlager, manchmal sogar im Einverständnis der Bewohner.“ Prosor warnte: „Wer Raketen im Schlafzimmer lagert, muss sich nicht wundern, wenn er mit einem großen Knall aufwacht – oder vielleicht auch nie wieder aufwacht.“

Foto: Ron Prosor (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil spricht sich für einen Mindestlohn in Höhe von 15 Euro aus und fordert von der SPD, die Lohnpolitik ins Zentrum des anstehenden Bundestagswahlkampfs zu stellen.

„Wir sind die Partei der Arbeit, das muss deutlich werden“, sagte der Sozialdemokrat dem „Stern“. Auf die Frage, ob er wie Bundeskanzler Olaf Scholz für einen 15-Euro-Mindestlohn plädiere, antwortete Weil: „Ja. Wenn wir über Abstände zwischen Lohn und Transferleistungen sprechen, dann ist auch die Höhe des Mindestlohns mitentscheidend.“ Die SPD solle die Lohnpolitik zu den „wichtigsten Themen des nächsten Bundestagswahlkampfs stellen“, sagte der Ministerpräsident.

„Unter den Bedingungen der aktuellen Koalition ist kein `SPD pur` in Arbeitnehmerfragen möglich, obwohl sich das viele wünschen würden“, sagte Weil zur Wähler-Abwanderung von Arbeitern. „Ein Ziel der SPD muss daher sein, auch und gerade hier wieder deutlich schärfer Profil zu zeigen.“

Um wieder mehr für die „arbeitende Mitte“ da zu sein, wie es die SPD sich nach der EU-Wahl vorgenommen hat, schlägt Weil einen „Sozial-Check“ beim Klimaschutz vor. „Damit wir einerseits wissen, wem wir was zumuten, und andererseits, wie man übermäßige Belastungen verhindern kann“, sagte Weil. „Förderungen mit der Gießkanne können wir uns nicht leisten. Aber spürbare Unterstützungen für diejenigen, die sie wirklich brauchen, müssen wir sehr wohl leisten.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Niederlande haben das EM-Viertelfinale gegen die Türkei 2:1 gewonnen und stehen damit im Halbfinale. Dort trifft die Elftal am Mittwoch auf England.

Vor den Augen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und lautstarken Türkei-Fans im Berliner Olympiastadion erwischte zunächst Oranje den etwas besseren Start. Im weiteren Verlauf erarbeitete sich aber die Elf von Cheftrainer Vincenzo Montella zunehmend Feldvorteile und ging in der 35. Minute durch ein Kopfballtor Samet Akaydin in Führung – vorausgegangen war eine Ecke.

Zur Halbzeit reagierte Bondscoach Ronald Koeman und brachte Wout Weghorst, der das Sturmzentrum besetzen sollte. Dieser sorgte auch sichtbar für mehr Aktivität in den Offensivbemühungen der Niederländer. In der 70. Minute war es dann wie zuvor auf der anderen Seite eine Ecke, die zum Torerfolg der Niederländer führte: De Vrij versenkte den Ball nach Flanke von Depay per Kopf im Kasten der Türken. Wenige Minuten später traf Cody Gakpo nach Hereingabe von Dumfries und drehte so das Spiel. Obwohl sie in der Schlussphase alles nach vorne warfen, blieb eine Antwort der Türken aus.

Im Vorfeld war die Partie von der Debatte um den als rechtsextremes Symbol geltenden „Wolfsgruß“ überschattet worden, den der türkische Nationalspieler Merih Demiral im Achtelfinale gezeigt hatte und für den er von der Uefa im Anschluss für zwei Spiele gesperrt wurde. Nach Angaben der Polizei war bei einem türkischen Fanmarsch vor dem Spiel am Samstagabend „massiv“ der „Wolfsgruß“ gezeigt worden. Aufgrund „fortgesetzter politischer Botschaften“ wurde der Marsch schließlich von den Behörden abgebrochen. Auch im Stadion zeigten dann zahlreiche türkische Fans den Gruß, ansonsten blieb es während des Spiels aber friedlich.

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