Berlin (dts Nachrichtenagentur) – An allen Spielorten gab es während der Fußball-Europameisterschaft im Juni und Juli in Deutschland unerlaubte Drohnenstarts. Das geht aus einer aktuellen Analyse der Freiburger Denkfabrik Centrum für Europäische Politik (CEP) hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) berichten.

„An allen Spielorten zusammen dürften es Tausende gewesen sein. Flüge in den Verbotszonen der Turnier-Städte sind eine Straftat“, schreiben die beiden Sicherheitsexperten Jörg Köpke und Anselm Küsters in ihrem Papier. Insbesondere mit Blick auf mögliche Anschlagsszenarien etwa durch „Selbstmord-Drohnen“ seien die Zahlen alarmierend. „Es ist unerlässlich, nicht nur militärische, sondern auch zivile Aspekte der Drohnenabwehr zu berücksichtigen, insbesondere im Hinblick auf Kritische Infrastrukturen“, sagte Köpke den Funke-Zeitungen. Es müssten neben militärischen Aspekten auch Bereiche wie Popkonzerte, die Wasserwirtschaft oder Rechenzentren berücksichtigt werden.

Noch werden laut der Analyse etwa 90 Prozent der zurzeit im Einsatz befindlichen Drohnen per Funk ferngesteuert, die Zahl der über Mobilfunknetze wie LTE/5G autonom operierenden Drohnen nehme aber zu. Weder Telekom noch Vodafone und O2 wollten sich auf Anfrage der Funke-Zeitungen zu möglichen Drohnen, die während der Fußball-EM über die Mobilfunknetze operierten, äußern. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte Funke: „Für Drohnen/Unmanned Aircraft Systems (UAS) werden eine Vielzahl von technischen Verfahren zur Steuerung genutzt.“ Eine einzige Lösung für alle in Betracht kommenden UAS-Technologien sei absehbar nicht verfügbar.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD im Deutschen Bundestag spricht sich dafür aus, Deutschlands Stromnetze kostengünstiger auszubauen, als es von der Ampel-Koalition bislang geplant ist.

Nötig seien Maßnahmen, die für wirtschaftlichen Aufschwung sorgen, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Bernd Westphal, den Funke-Zeitungen (Freitagausgabe). „Strompreise müssen übergangsweise durch einen Industriestrompreis für energieintensive Unternehmen gesenkt werden. Gleiches gilt für die Netzentgelte. Das könnte zum Beispiel darüber gelingen, dass wir nochmal genau prüfen, ob Freileitungen nicht sehr viel günstiger und deswegen bei den Menschen auch akzeptierter wären als Erdverkabelungen“, erklärte er weiter.

In Deutschland sollen großen Stromautobahnen den günstigen Windstrom vom Norden in den energieintensiven Süden transportieren. Die für die Umsetzung der Energiewende nötigen Trassen sollen größtenteils unterirdisch mittels Erdkabel verlegt werden, vor allem, um Widerstand von Anwohnern gegen den Bau der Leitungen zu überwinden. Problematisch ist, dass die Kosten für die Erdverkabelung deutlich höher sind als die für Freileitungen. Die Bundesnetzagentur hatte erst kürzlich berechnet, dass sich 35,3 Milliarden Euro einsparen ließen, wenn statt Erdkabel Freileitungen verlegt würden. Davon würden auch Verbraucher profitieren, denn die Kosten für den Netzausbau werden über die Netzentgelte auf die Stromkunden umgelegt.

Den Vorrang für Erdverkabelungen beim Leitungsausbau hatte 2016 die Große Koalition aus CDU und SPD eingeführt. Die Ampel ist davon bislang nicht abgewichen. SPD-Wirtschaftspolitiker Westphal sagte mit Blick auf einen möglichen deutschen wirtschaftlichen Aufschwung, derzeit fielen die Konjunkturdaten nicht aus wie erwartet. Die konjunkturelle Erholung verzögere sich. „Die weltweiten Wirtschafts- und Börsendaten, etwa für die USA, spiegeln eine unstete Lage wider. Der eingeschlagene Transformations- und Wachstumskurs der Bundesregierung ist gerade jetzt richtig und setzt wichtige Impulse. Nichtstun wäre mit Blick auf den Klimawandel sehr viel teurer und für die Wirtschaft in Deutschland fatal“, so Westphal. Jetzt gelte es, Kurs zu halten.

Neben einer Debatte um eine mögliche kostengünstigere Verlegung von Erdkabeln sieht Westphal daher weitere Hausaufgaben für die Ampel-Koalitionäre. Grundsätzlich habe zwar die Wachstumsinitiative die richtige Stoßrichtung. „Einige Maßnahmen, etwa der Ausbau von KI-Rechenzentren, sind im Kabinettsentwurf für den Haushalt 2025 jedoch nicht finanziell angemessen hinterlegt“, mahnte Westphal. Nun sei es wichtig, nicht weitere Kürzungen in diesen Bereichen vornehmen, sondern gemeinsam zu überlegen, wie man die Wirtschaft stärker unterstützen könne.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung macht bei der bislang kaum in der Öffentlichkeit diskutierten Neufassung der sogenannten Gefahrstoffverordnung einen Rückzieher, bei der es vor allem um den Umgang mit alten, potenziell mit Asbest belasteten Gebäuden gehen sollte.

Über mehrere Jahre hinweg hatten viele Beteiligte wie Gewerkschaft und Berufsgenossenschaft, Bauunternehmen und Wohnungswirtschaft, Experten und Politiker unter Federführung des Arbeitsministeriums beraten, um einen besseren Schutz vor Asbest im Bestand zu schaffen. Das Ergebnis: Wer Bau- oder Umbauarbeiten in einem Haus mit Baujahr 1993 oder älter in Auftrag gibt, sollte verpflichtet werden, vorab nach gefährlichen Stoffen suchen zu lassen. Erst dann sollten die Arbeiten beginnen.

Und so stand es auch bis vor wenigen Wochen auch in einem Entwurf des Arbeitsministeriums für Änderungen an der Gefahrstoffverordnung. Inzwischen aber fehlt die sogenannte Asbest-Erkundung, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Freitagausgabe. Stattdessen sollen die Auftraggeber nun nur noch verpflichtet werden, Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die sie mit „zumutbarem Aufwand“ beschaffen können.

Hinter der Kehrtwende stecken offenbar keine fachlichen, sondern politische Erwägungen. So fürchtet die Bundesregierung vor allem Mehrkosten für die Eigentümer im Fall von Asbest-Funden. So gebe es „erhebliche Bedenken, dass zu weitreichende Pflichten beispielsweise die energetische Gebäudesanierung behindern könnten“, schrieb Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (SPD) vor wenigen Tagen in einem Brief an mehrere Verbände aus der Bauwirtschaft, über den die SZ berichtet. Aus dem ebenfalls SPD-geführten Arbeitsministerium heißt es auf Anfrage, die neue Verordnung „befindet sich derzeit in der regierungsinternen Ressortabstimmung, die abzuwarten bleibt“.

Dass nun der Klimaschutz gegen die Gesundheit der Bauarbeiter ausgespielt werde, sei „unredlich“, heißt es aus der Baubranche. Statt Menschen in Gefahr zu bringen, sollte die Bundesregierung lieber Bauherren bei der Erkundung, Sanierung und Entsorgung finanziell fördern, fordert etwa Norbert Kluger von der Berufsgenossenschaft Bau. Asbest ist am Bau zwar seit 1993 verboten, noch immer aber ist die Mineralfaser nach offiziellen Daten für mehr als jede zweite tödliche Berufskrankheit verantwortlich. Nach Schätzungen sterben Jahr für Jahr etwa 1.500 Menschen an den Folgen von Asbest. Und noch immer gibt es wohl mehr als 20 Millionen Tonnen asbesthaltiger Materialien in älteren Häusern: nicht nur in den bekannten Eternitplatten, sondern auch in Fensterkitt, Fliesen- und Teppichklebern, Rohren, Putz oder Estrich. Zu diesem Ergebnis kam im vergangenen Jahr eine Auswertung des Pestel-Instituts im Auftrag der Gewerkschaft IG Bau.

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende der thüringischen CDU, Mario Voigt, steht zu dem umstrittenen Wahlwerbespot seiner Partei, in dem ein achtjähriger Jungen ruft: „Höcke ist doof, richtig doof“.

Voigt sagte am Donnerstagabend „Welt TV“ zu dem öffentlich heftig kritisierte Spot: „Wenn den jetzt schon drei Millionen Menschen gesehen haben, dann zeigt das, dass Kommunikation an dieser Stelle eben auch bei den Menschen ankommt.“ Der Spot werde breit diskutiert, „natürlich auch kontrovers“.

Voigt lehnte es ausdrücklich ab, den in dieser Woche veröffentlichten Wahlwerbespot für die Landtagswahl am 1. September als Fehler zu bezeichnen: „Das ist ein Teil von einer politischen Auseinandersetzung, die wir führen müssen und die natürlich durch viele auch thematische Spots ergänzt wird. Die Auseinandersetzung lautet: CDU oder AfD.“

Ungeachtet des deutlichen Vorsprungs der AfD vor der CDU in allen Umfragen gibt Voigt sein Ziel nicht auf, am 1. September stärkste Partei in Thüringen zu werden: „Wir haben bei den Kommunalwahlen vor wenigen Wochen die AfD geschlagen, sind flächendeckend stärkste Kraft geworden in Thüringen. Und wir haben den Vorsprung (der AfD) seit Anfang des Jahres von zehn auf fünf Prozentpunkte reduziert. Die Richtung stimmt und der Trend für uns auch.“

Eine Koalition mit der thüringischen AfD unter Björn Höcke erteilte Voigt ebenso erneut eine Absage wie mit der Linken von Ministerpräsident Bodo Ramelow, da die Menschen einen Wechsel wollten. Für den CDU-Landeschef ist aber auch eine Koalition mit den Grünen ausgeschlossen: „Wir erleben, dass es eine Politik der Ampel in Berlin gibt, die viele Menschen frustriert. Gerade die Grünen leben von der Ideologie und Bevormundungspolitik, die in Thüringen nicht ankommt. Die sind absolut nicht regierungsfähig – weder in Berlin noch in Erfurt.“

Offen ließ Voigt, ob er zu einer Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bereit ist: „Das BSW ist eine Blackbox. Und deswegen werden wir es nach der Wahl bewerten. Mein Koalitionspartner sind die Bürger im Land.“

Foto: CDU-Wahlplakat mit Mario Voigt zur Landtagswahl in Thüringen am 06.08.2024, via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag kräftig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.446,5 Punkten berechnet, 1,8 Prozent höher als am Vortag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.310 Punkten 2,2 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 18.415 Punkten 3,1 Prozent stärker.

Als Grund wurden neue US-Arbeitsmarktdaten ins Feld geführt, wonach die Erstanträge auf Arbeitslosenunterstützung den stärksten Rückgang seit fast einem Jahr verzeichnen. In den letzten Monaten waren schlechte Nachrichten vom Arbeitsmarkt gute Nachrichten für die Börse, weil die die Notenbank zu Zinssenkungen treiben können, aber zuletzt war der Anstieg der Arbeitslosenrate den Anlegern doch unheimlich geworden und hatte Sorgen vor einer Rezession ausgelöst. Die sind nun erstmal wieder in Ferne gerückt, Anleger griffen an der Börse zu.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagabend etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,0916 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9161 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 2.424 US-Dollar gezahlt (+1,7 Prozent). Das entspricht einem Preis von 71,38 Euro pro Gramm.

Und auch der Ölpreis legte wieder zu: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 79,04 US-Dollar, das waren 71 Cent oder 0,9 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet, via dts Nachrichtenagentur

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Paris (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Olympischen Sommerspielen hat Malaika Mihambo für Deutschland mit 6,98 Metern Silber im Weitsprung geholt.

Dabei brach sie den letzten Versuch ab. Ihren Gold-Erfolg von Tokio 2021 mit glatten 7 Metern konnte Mihambo damit nicht wiederholen.

Die US-Amerikanerin Tara Davis-Woodhall dagegen sprang 7,10 Meter und ist Olympiasiegerin, Bronze ging an die US-Amerikanerin Jasmine Moore mit 6,96 Metern.

Foto: Stade de France (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Paris (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Olympischen Sommerspielen in Paris hat Deutschland im Feldhockey das Finale gegen die Niederlande verloren und muss sich mit Silber zufrieden geben.

Nachdem es nach drei Vierteln 0:0 und nach dem letzten Viertel mit einem 1:1 unentschieden stand, wurde das Finale in einem „Shootout“ entschieden, da setzten sich die Holländer mit 3:1 durch.

Zuvor waren die deutschen Basketballer bereits im Halbfinale gegen Frankreich mit 73:69 ausgeschieden.

Foto: Stade de France (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen in NRW, Alexander Steffen, fordert Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) zu einer öffentlichen Entschuldigung wegen ihrer Entscheidungen während der Corona-Pandemie auf.

Durch die Einschränkungen während der Pandemie seien junge Menschen besonders hart getroffen worden, so die Position der FDP-Nachwuchsorganisation. „Sicherlich können wir die ein oder andere Fehlentscheidung auch verzeihen. Dies setzt jedoch Einsicht und Entschuldigung voraus. Leider ist weder bei Ministerpräsident Wüst noch bei Gesundheitsminister Laumann erkennbar, dass diese ihre Entscheidungen bedauern“, sagte Alexander Steffen der „Rheinischen Post“. „Wir fordern daher eine aufrichtige, öffentliche Entschuldigung, um Vertrauen wiederherzustellen.“

Außerdem fordern die Jungen Liberalen die Landesregierung dazu auf, Protokolle ihrer Sitzungen während der Corona-Pandemie offenzulegen. Die Bürger hätten ein Recht darauf, zu erfahren, auf welcher Basis die Entscheidungen der Landesregierung getroffen wurden, sagte Steffen. „Spätestens heute wissen wir, dass viele Maßnahmen unverhältnismäßig waren, und brauchen daher eine vollständige Aufarbeitung der Corona-Politik der Landesregierung, an der auch die FDP beteiligt war.“

Steffen regte außerdem die Einrichtung eines U-Ausschusses im Landtag an. „Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss bietet die Möglichkeit, zurückzublicken und aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen. Auch können Zeugen vernommen werden und geprüft werden, ob es auch in NRW fragwürdige Maskendeals und ähnliches gab“, so Steffen.

Foto: Hendrik Wüst (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kritik am Vorgehen Israels im Krieg im Nahen Osten fällt unter den Deutschen stärker aus als noch im Frühjahr. Das ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage, die am Donnerstag von der ARD im sogenannten „Deutschlandtrend“ veröffentlicht wurde.

Die militärische Reaktion Israels auf die Terror- Anschläge der Hamas vom 7. Oktober 2023 geht inzwischen für mehr als die Hälfte (57 Prozent) zu weit (+7 im Vgl. zu März), jeder Fünfte (21 Prozent) hält sie für angemessen (-7), für 4 Prozent geht sie nicht weit genug (-1).

Nur noch jeder Fünfte (18 Prozent) ist der Ansicht, militärische Aktionen Israels gegen die Hamas seien auch dann gerechtfertigt, wenn die palästinensische Zivilbevölkerung mitbetroffen ist (-5). Zwei Drittel der Deutschen (68 Prozent) halten das für nicht gerechtfertigt (+7).

Für die aktuelle Lage der palästinensischen Zivilbevölkerung im Gazastreifen schreiben die Bürger die Verantwortung aber noch stärker der Terror-Organisation Hamas als Israel zu: Drei Viertel (74 Prozent) halten die Hamas für voll und ganz oder eher verantwortlich dafür (+1); jeder Zehnte (10 Prozent) beschreibt sie als eher nicht oder überhaupt nicht verantwortlich (-1). Israel ist nach Meinung von sechs von zehn Deutschen (61 Prozent) voll und ganz oder eher verantwortlich für die Lage der palästinensischen Zivilbevölkerung im Gazastreifen (-1); jeder Fünfte (19 Prozent) hält Israel für eher nicht oder überhaupt nicht verantwortlich (- 3).

Eine zuletzt diskutierte militärische Unterstützung Israels durch Deutschland lehnt eine Mehrheit der Bundesbürger (68 Prozent) ab. Diese mehrheitliche Ablehnung zieht sich durch alle Parteianhängerschaften. Jeder fünfte Deutsche (19 Prozent) fände eine militärische Unterstützung Israels dagegen richtig, etwa bei der Betankung von Kampfjets befreundeter Nationen oder durch den Einsatz von Eurofightern der Bundeswehr, zum Beispiel zur Abwehr von Drohnen.

Die Umfrage wurde von Montag bis Mittwoch dieser Woche unter 1.311 Wahlberechtigten durchgeführt.

Foto: Israelische Fahnen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bahn AG widerspricht den Aussagen des Vorsitzenden der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), Claus Weselsky, zu Dienstreisen des achtköpfigen DB-Vorstands. „Für auswärtige dienstliche Termine innerhalb Deutschlands nutzen die Vorstände fast immer die klimafreundliche Bahn“, sagte ein Konzernsprecher der „Welt“.

Zuvor hatte Weselsky in derselben Zeitung „eine neue Führungsspitze“ bei der DB und ein „neue Führungskultur“ gefordert, zu der gehören müsse, „dass die Führungskräfte gezwungen werden, ihre Dienstreisen mit der Eisenbahn zu machen, statt Auto oder Flugzeug zu nehmen – schon damit sie am eigenen Leibe spüren, wie es um den Betrieb und die Beschäftigten steht“. Weselsky fügte hinzu: „Ich glaube, es gibt kaum ein anderes Großunternehmen, in dem die Führungskräfte das eigene Produkt so wenig nutzen.“

Demgegenüber erklärte nun ein DB-Sprecher: „Unter dem Strich legen die Vorstände teilweise Tausende Kilometer im Monat auf der Schiene zurück.“ Für kürzere Fahrten – beispielsweise innerhalb Berlins oder in Frankfurt am Main an den Hauptstandorten der DB – sowie für Hin- und Rückfahrten zu Bahnhöfen ständen den DB-Vorständen „auch ein Firmenfahrzeugpool und Fahrer zur Verfügung“. Zum Thema Flugzeug teilte der Sprecher mit: „Nur in absoluten Ausnahmefällen, wenn terminliche Gründe oder besondere äußere Umstände (zum Beispiel Streiks) die An- oder Abreise mit der Bahn schlicht nicht möglich machen, wird auch ein Linienflug genutzt.“

Foto: ICE der Deutschen Bahn in Berlin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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