Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Dienstag zunächst leichte Kursgewinne verzeichnet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Dax mit rund 18.370 Punkten berechnet, was einem Plus von 0,3 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag entspricht. An der Spitze der Kursliste rangierten die Deutsche Bank, Zalando und Covestro, am Ende Heidelberg Materials, Fresenius und die Commerzbank.

„Die Lust der Anleger auf Risiko ist vor den wichtigen Ereignissen in dieser Woche eher überschaubar“, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst von CMC Markets. Der Dax habe am Montag wieder den Rückwärtsgang eingelegt. „Kurzfristig orientierte Anleger warten auf ihre Gelegenheiten und zeigen sich schon mit kleinen Kursbewegungen zufrieden.“ Niemand erwarte im Moment eine Rally, die vier oder fünf Tage am Stück anhalten werde. „Es ist derzeit ein Vor und Zurück im Dax, eine trendlose Phase.“

„Die großen Akteure halten ihr Pulver trocken oder sind in der Sommerpause“, fügte der Marktexperte hinzu. „Sie bleiben in Deckung, bis mehr Klarheit herrscht, wo es mit den Zinsen hingehen wird.“ Die Fed dürfte am Mittwoch den Grundstein für die weitere Geldpolitik im Rest des Jahres legen.

„Anleger haben eine konkrete Erwartungshaltung aufgebaut und wollen von Jerome Powell jetzt auch Konkretes hören“, so Stanzl. Nachdem die Fed bislang nur eher vage Informationen gegeben habe, wann sie gedenke, die Zinsen erstmals zu senken, könnte eine erneute Unklarheit dieses Mal dem Markt sauer aufstoßen. „Die Börsen rechnen fest damit, dass die Fed im September die Zinswende einleitet. Alles andere wäre eine große Enttäuschung.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0824 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9239 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 79,55 US-Dollar; das waren 23 Cent oder 0,3 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mitglieder der Bundesregierung sowie des Bundesrats und des Bundesverfassungsgerichts haben insgesamt 195 kostenfreie „Ehrenkarten“ für Spiele bei der Fußball-Europameisterschaft in Anspruch genommen. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine schriftliche Anfrage des Linken-Bundestagsabgeordneten Jan Korte hervor, über die das Nachrichtenportal T-Online berichtet.

Die meisten VIP-Tickets entfielen demnach auf das Innenministerium von Nancy Faeser (SPD), die zugleich auch Ministerin für Sport ist: 61 Karten erhielt ihr Ministerium während der EM. Auf den Plätzen zwei und drei folgen das Kanzleramt mit dem Bundespresseamt mit 35 Tickets und das Auswärtige Amt von Annalena Baerbock (Grüne) mit 15 Karten. Auf Platz vier landet mit elf beanspruchten Tickets das Gesundheitsministerium unter dem bekennenden Fußballfan Karl Lauterbach (SPD). Lauterbach selbst war, wie er in seinem Instagram-Profil mit vielen Selfies festhielt, bei mindestens fünf Spielen live im Stadion dabei. Die wenigsten Karten – jeweils eine – beanspruchten das Landwirtschaftsministerium, das Justizministerium sowie das Bundesverfassungsgericht.

Kurz vor Ende des Fußballturniers hatte es scharfe Kritik an der Praxis gegeben, dass Bundespolitiker, die mit ihren Entscheidungen die Rahmenbedingungen für die Heim-EM beeinflusst haben, Freikarten von der Uefa in Anspruch genommen haben.

Der Linken-Abgeordnete Korte fordert jetzt: „Für die Teilnahme von Regierungsmitgliedern und Abgeordneten an sportlichen und kulturellen Großereignissen braucht es dringend transparente Regeln und Lösungen, die jede unlautere Vorteilnahme ausschließen.“ Bei der Vergabe von Großevents dürfe künftig „nicht einmal der Verdacht entstehen“, dass Veranstalter wie die Uefa sich das Wohlwollen von Politikern erkauften.

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Caracas (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem Amtsinhaber Nicolás Maduro von der staatlichen Wahlbehörde zum Sieger der Präsidentschaftswahl in Venezuela erklärt wurde, ist es am Montag zu teils heftigen Protesten gekommen. Mindestens eine Person sei getötet worden und es habe zahlreiche Festnahmen gegeben, berichten mehrere Medien übereinstimmend.

In der Hauptstadt Caracas gingen Tausende Menschen auf die Straße, um gegen Maduro zu protestieren. Teilweise wurden Wahlplakate des Präsidenten sowie andere Objekte verbrannt. Nach Angaben des venezolanischen Verteidigungsministers Vladimir Padrino López sollen auch 23 Angehörige der Streitkräfte verletzt worden sein.

Die Opposition in Venezuela erkennt das offizielle Wahlergebnis nicht an. Oppositionsführerin Maria Corina Machado hatte das Militär nach der Wahl bereits aufgefordert, sich auf die „richtige Seite der Geschichte“ zu stellen. Sie sprach von Wahlbetrug und sagte, dass man Zugriff auf mehr als 70 Prozent der Ergebnislisten aus den Wahllokalen habe und diese einen klaren Sieg des Oppositionskandidaten Edmundo González Urrutia zeigten.

Mehrere lateinamerikanische Staaten, darunter Argentinien, Chile, Peru und Uruguay, hatten nach der Wahl angekündigt, das Wahlresultat ohne Belege nicht anerkennen zu wollen. Als Reaktion kündigte Venezuela an, Diplomaten aus sieben lateinamerikanischen Ländern abzuziehen.

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Paris (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Olympischen Sommerspielen in Paris ist der eigentlich für Dienstagmorgen geplante Start des Triathlons der Männer verschoben worden. Grund ist die zu schlechte Wasserqualität der Seine. Neuer Termin für den Start ist Mittwoch um 10:45 Uhr und damit direkt nach dem Triathlon der Frauen.

Für die deutschen Athleten dürfte es derweil am Dienstag schwer werden, die Medaillenbilanz weiter zu verbessern. Zahlreiche Entscheidungen finden gänzlich ohne deutsche Beteiligung statt und im Judo sowie im Schwimmen gelten die Teilnehmer aus Deutschland nur als Außenseiter.

In den Teamwettbewerben treffen die deutschen Handball-Frauen am Dienstag um 9 Uhr auf Slowenien. Nach zwei Niederlagen zum Start in das Turnier ist die Ausgangslage äußerst schlecht. Im Hockey treffen die deutschen Männer dann um 10:30 Uhr auf Südafrika, im Volleyball steht ein Duell mit den USA an. Am Abend treffen schließlich die deutschen Basketballer auf Brasilien.

Am Montag hatte Vielseitigkeitsreiter Michael Jung für die zweite deutsche Goldmedaille gesorgt. Der Slalomkanute Sideris Tasiadis hatte derweil eine Medaille knapp verpasst und auch der Schwimmer Lukas Märtens, der über 400 Meter Freistil Gold gewonnen hatte, ging über die 200-Meter-Distanz leer aus.

Im Medaillenspiegel belegt Deutschland mit zweimal Gold und noch ohne Silber oder Bronze nach dem dritten Entscheidungstag den elften Platz. An der Spitze steht Japan mit sechs Gold-, zwei Silber- und vier Bronzemedaillen. Dahinter folgen Frankreich und China.

Foto: Zuschauertribüne für die Schwimmwettbewerbe an der Seine (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um die Zukunft des Bürgergeldes verlangt die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) eine effizientere Wirkung der umstrittenen Sozialleistung und fordert Strafen sowie Sanktionen bei entsprechendem Missbrauch. Der Bezug von Bürgergeld und Schwarzarbeit scheine „unter Umständen lohnend – und die Menschen beobachten das in ihrem Umfeld“, sagte Rehlinger dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe).

„Der Staat muss effektiver gegen Schwarzarbeit vorgehen, und das auch mit harten Sanktionen bei Sozialleistungen, denn das ist doppelter Betrug an der Gesellschaft.“ Das Bürgergeld müsse „treffsicherer werden und Missbrauch bestraft werden“, sagte die SPD-Politikerin.

„Nicht zuletzt müssen wir Menschen mit anerkanntem Asylgrund viel stärker in Arbeit bringen.“ Rehlinger sagte, die Themen Migration und Sozialstaat „wachsen zusehends zu einer vergifteten Debatte zusammen, unter anderem weil der Anteil der Bürgergeldempfänger mit Migrationshintergrund steigt.“ Eines sei dabei klar: „Arbeit wird sich immer mehr lohnen gegenüber dem Bezug von Sozialleistungen – auch und gerade durch das Bürgergeld.“

Der CDU-Sozialpolitiker Dennis Radtke warnte derweil seine eigene Partei, sich nicht zu sehr auf die Themen Bürgergeld und Migration zu fokussieren. „Die Kritik am Bürgergeld wird mittlerweile von weiten Teilen der Ampel geteilt und zeigt, dass wir grundsätzlich richtig liegen. Wir müssen jedoch aufpassen, dass wir nicht nur noch über Bürgergeld und Migration sprechen“, sagte Radtke.

Der CDU-Europaabgeordnete gilt als möglicher künftiger Vorsitzender des CDU-Arbeitnehmerflügels CDA. Über die Position wird im September entschieden. „Wir haben mittlerweile eine tiefgreifende soziale Krise. In Frankreich und Holland waren bezahlbarer Wohnraum und die Lebenshaltungskosten die Treiber für Le Pen und Wilders“, sagte Radtke.

„Wir sehen ja, wie Wagenknecht gerade mit diesen Themen punktet. Wir müssen da als CDU mit eigenen Ideen und klaren Vorstellungen vor die Menschen treten zu diesen Themen.“ Erweise sich die Union da als „glaubwürdig und empathisch“, traue er ihr bei der Bundestagswahl 2025 ein Ergebnis von „38 Prozent und mehr“ zu.

Foto: Werbung für das Bürgergeld (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vizepräsidentin des Deutschen Städtetages, Katja Dörner, hat Bund und Länder aufgefordert, die Städte und Gemeinden bei der Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen finanziell stärker zu unterstützen. Zwar hätten viele Kommunen bereits Hitzeaktionspläne, doch „ein kommunaler Hitzeaktionsplan bleibt ein Papiertiger, wenn wir die geplanten Maßnahmen nicht umsetzen können, weil den Kommunen das Geld fehlt“, sagte Dörner der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgaben).

Allein würden die Städte die Daueraufgabe Hitzeschutz finanziell nicht stemmen können. „Über das Klimaanpassungsgesetz des Bundes, das seit 1. Juli in Kraft ist, können auch Hitzeschutzmaßnahmen umgesetzt werden“, sagte Dörner und weiter: „Dafür müssen die Länder das Gesetz jetzt schnell in Landesrecht umsetzen.“

Auch die Präsidentin des Sozialverbandes VDK, Verena Bentele, forderte zusätzliche finanzielle Mittel für die Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in den Kommunen. „Viele Kreise und Kommunen setzen sich bereits mit dem Thema auseinander, es fehlt aber häufig an finanzieller Unterstützung“, sagte Bentele. Konkret müssten „vor allem Altersheime, Kindergärten, Schulen und Krankenhäuser mit Klimaanlagen ausgerüstet werden“, so die VDK-Präsidentin.

Die Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe, Sabine Bösing, forderte mehr Zugang von Obdachlosen zu Hitzeschutz. Zur Umsetzung in den Kommunen sagte sie: „Hier erhoffen wir uns, dass flächendeckend wohnungslose Menschen im öffentlichen Raum Zugang zu kostenfreiem Wasser, Duschmöglichkeiten und kühlen Räumlichkeiten erhalten.“ Notwendig sei dazu die Einführung eines Hitzeschutzfonds, „damit Dienste und Einrichtungen der Wohnungsnotfallhilfe dringend benötigte Mittel wie Sonnencreme, Trinkwasser, Sonnensegel etc. anschaffen können“, so Bösing.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – BSW-Chefin Sahra Wagenknecht kritisiert vor dem am Dienstag erwarteten Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition. „Das Anliegen der Wahlrechtsreform, die ständige Vergrößerung und damit auch Verteuerung des Bundestages einzudämmen, war sinnvoll“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgaben).

„Dass allerdings in Zukunft auch Kandidaten, die ihr Direktmandat gewinnen, teilweise nicht mehr in den Bundestag einziehen sollen, ist in meinen Augen kaum haltbar. Insofern bin ich gespannt, ob sich die Ampel hier ihre nächste Ohrfeige vom Bundesverfassungsgericht abholt.“

Auch in der Ampel gilt es als denkbar, dass das Gericht zumindest Teile des Gesetzes beanstandet. Besonders umstritten ist der Wegfall der sogenannten Grundmandatsklausel. Sie besagt, dass eine Partei auch unterhalb der 5-Prozent-Hürde in den Bundestag einziehen kann, sofern sie drei Direktmandate gewinnt. Linkspartei und CSU sehen den Wegfall der Klausel als existenzielle Bedrohung.

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Professor Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), erwartet keinen weiteren Rückgang der Inflation. „Der Rückgang der Inflation auf zuletzt 2,2 Prozent steht auf wackligen Beinen“, sagte er der Mediengruppe Bayern (Dienstagausgaben).

Zwar gingen die Energiepreise weiter zurück, was die Kosten der Produktion senke; andererseits verteuerten sich einige Konsumgüter, wie etwa importierte Lebensmittel. „Auch hohe Tarifabschlüsse in diesem Jahr bergen durchaus die Gefahr, dass die Preise wieder anziehen, trotz konjunktureller Flaute“, erläuterte der Ökonom: „Schließlich dürften sich weitere Effekte der Greenflation bemerkbar machen. Insofern wird die EZB weiterhin sehr zögerlich mit Zinssenkungen sein.“

Nach Ansicht Hüthers trägt „die schwache Industrieproduktion, zumal auf fast alle Branchen verteilt, maßgeblich zur schlechten Performance bei“. Auch die Exportzahlen seien enttäuschend, dazu trübten niedrige Wachstumsperspektiven für China und die Eurozone auch hier die Erwartungen weiter ein. Das IW gehe daher weiter von einer Stagnation aus, weil sich bei den Investitionen keine neue Dynamik zeige, die für die Wettbewerbsfähigkeit und Transformation dringend nötig wäre.

Hüther warnte vor den Folgen einer zweiten Amtszeit von US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump. „Nicht nur die allgemein angespannte weltpolitische Lage stellt ein Konjunkturrisiko dar, auch die von Trump beabsichtigten US-Zollerhöhungen hätten massive Folgen für die deutsche Wirtschaft – eine zweite Amtszeit von Trump könnte demnach Deutschland schätzungsweise mehr als 120 Milliarden Euro kosten.“

Abgesehen davon, wer das Rennen am Ende mache, kämen auf Deutschland aber auch fiskalische Herausforderungen zu, wie die Verstetigung der Ukraine-Hilfen und das Hochfahren der Verteidigungsausgaben, um das Zwei-Prozent-Ziel der Nato nachhaltig zu erreichen, so der IW-Chef.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Andreas Audretsch, stellvertretender Chef der Grünen-Fraktion im Bundestag, hat Forderungen des CDU-Generalsekretärs nach einer hundertprozentigen Streichung des Bürgergelds scharf zurückgewiesen. „Man kann Menschen, Familien, Kindern in Deutschland nicht einfach das Existenzminimum streichen und in den Hunger treiben“, sagte Audretsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Da ist das Bundesverfassungsgericht völlig eindeutig.“

Der Grünen-Politiker bezieht sich damit auf einen Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. Der hatte angekündigt, im Falle einer CDU-Regierungsbeteiligung nach der nächsten Wahl erneut einen harten Vermittlungsvorrang einführen und Leistungen im Zweifel komplett kürzen zu wollen.

Audretsch griff Kritik aus der Union selbst auf: „Der Sozialflügel der CDU bezeichnet das zu Recht als unchristlich“, sagte er den Funke-Zeitungen. „Herr Linnemann täte gut daran, wieder zu einer seriösen Debatte zurückzukehren.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wenn die Deutschen bei der Präsidentschaftswahl in den USA abstimmen dürften, fiele das Votum eindeutig aus: 79 Prozent würden Kamala Harris von den Demokraten wählen, wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab. Nur 13 Prozent würden sich für Donald Trump von den Republikanern entscheiden. 8 Prozent äußern keine Meinung.

Nach Angaben von Forsa genießt Harris damit bei den Deutschen ähnlich hohe Sympathiewerte wie einst die hierzulande extrem beliebten US-Präsidenten Bill Clinton und Barack Obama. Unterschiede zeigen sich bei den Geschlechtern: Die Frauen würden zu 75 Prozent für die heutige Vizepräsidentin stimmen und zu 8 Prozent für den früheren Präsidenten. Die Männer würden zu 75 Prozent für Harris und zu 18 Prozent für Trump votieren.

Bei der Analyse nach Parteipräferenzen zeigt sich eine ganz große Koalition: Mehrheitlich für Harris stimmen würden die Wähler der Grünen (99 Prozent), der SPD (92 Prozent), der CDU/CSU (89 Prozent), der FDP (85 Prozent) und des Bündnisses Sahra Wagenknecht (52 Prozent). Nur die Anhänger der AfD votieren gegen diesen Trend: Lediglich 26 Prozent sagen, dass sie Harris wählen würden; 51 Prozent würden für Trump stimmen.

Die Daten wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa für den „Stern“ und RTL Deutschland am 25. und 26. Juli telefonisch erhoben. Datenbasis: 1.002 Befragte. Die Fragestellung lautete: „Einmal angenommen, Sie könnten an der Präsidentschaftswahl in den USA teilnehmen: Wem würden Sie dann Ihre Stimme geben: Kamala Harris oder Donald Trump“

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