New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.208 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.725 Punkten 0,2 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 19.945 Punkten 0,5 Prozent im Plus.

Das Verbrauchervertrauen in den USA ist im September unerwartet deutlich zurückgegangen, wie Zahlen der Forschungsorganisation Conference Board zeigen. Ein entsprechender Index fiel von 105,6 Punkten im August auf 98,7 Punkte im September. Alle Teilbereiche des Index ließen nach. Besonders deutlich verschlechterte sich, wie die Verbraucher die derzeitige Situation einschätzen.

Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung stärker: Ein Euro kostete am Dienstagabend 1,1174 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8949 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 2.663 US-Dollar gezahlt (+1,3 Prozent). Das entspricht einem Preis von 76,63 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg ebenfalls deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 75,16 US-Dollar, das waren 1,7 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) treffen sich offenbar am Mittwoch um 15 Uhr, um über Gelder aus dem Klimafonds (KTF) zu verhandeln, die für die Intel-Fabrik in Magdeburg eingeplant waren. Das schreibt das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise.

Habeck hätte ursprünglich um 15:30 Uhr bei der Verkehrsmesse „Inno Trans“ sprechen sollen. Das Ministerium habe seine Teilnahme aber kurzfristig abgesagt, wie der Veranstalter der Zeitung bestätigte.

Übereinstimmend hieß es, bei dem Treffen der drei Ampel-Spitzen werde es unter anderem um die Verwendung der freigewordenen Mittel für Intel gehen. Der Chipkonzern will in Magdeburg ein Werk bauen, hat aber vor wenigen Tagen eine Verschiebung um mindestens zwei Jahre angekündigt. Der Bund wollte die Investition mit 9,9 Milliarden Euro fördern. In der Regierung war daraufhin Streit ausgebrochen, was mit den Mitteln stattdessen passieren soll.

Finanzminister Lindner will sie in den Kernhaushalt überführen und damit einen Teil des Lochs von zwölf Milliarden Euro schließen. Wirtschaftsminister Habeck hingegen will die Mittel im Klima- und Transformationsfonds (KTF) belassen. Im Wirtschaftsministerium gibt es Überlegungen, das Geld zur Entlastung der Industrie bei den Netzentgelten zu verwenden. Auch eine Milderung der Strafzahlungen für die deutschen Automobilhersteller wegen der Überschreitung der EU-Flottengrenzwerte stehe zur Debatte. Es ist aber unklar, ob Habeck in das Gespräch nicht auch mit einem anderen Vorschlag gehen wird.

Der Klima- und Transformationsfonds finanziert sich aus der CO2-Bepreisung im Rahmen des nationalen Emissionshandels und aus Erlösen des Europäischen Emissionshandels. Die Ampel hatte im Koalitionsvertrag noch in Aussicht gestellt, den CO2-Preis mit einem „starken sozialen Ausgleich“ zu verbinden und dabei „insbesondere Menschen mit geringeren Einkommen“ zu unterstützen.

Foto: Christian Lindner, Robert Habeck, Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat sich vehement gegen eine Veränderung der Ukraine-Politik ihrer Partei ausgesprochen. Unter dem Eindruck der jüngsten Landtagswahlen müsse man viel mehr den Bürgern erklären, dass die Unterstützung der Ukraine „unser ureigenstes Interesse“ sei, sagte Strack-Zimmermann dem „RTL Nachtjournal-Spezial“. Wenn man zulasse, dass Putin Erfolg habe, „wird das nicht der letzte Krieg gewesen sein“.

Sie räumte dabei ein, dass andere politische Akteure dies anders sehen und dabei „oft deutlich lauter“ auftreten. „Wir werden unseren Weg gehen, weil wir glauben, dass die Sicherheit Europas Deutschlands nur gewährleistet ist, wenn Putin keinen Erfolg hat“, so Strack-Zimmermann.

Foto: Protest vor der russischen Botschaft (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, Inken Gallner, geht vor dem Start der Tarifverhandlungen zwischen der IG Metall und Volkswagen von einem „harten Transformationsprozess“ beim Autobauer aus. „Ich weiß nicht, ob es dieses Mal wirklich ohne Entlassungen möglich sein wird, wieder betrieblichen und unternehmensweiten Frieden zu finden“, sagte Gallner dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Die IG Metall sei aber in einer „starken Verhandlungsposition“.

Bei den am Mittwoch beginnenden Tarifgesprächen geht es nicht nur um den Entgelttarif. Der Autobauer hat die Vereinbarungen zur Beschäftigungssicherung, zur Übernahme von Auszubildenden und zur Bezahlung von Leiharbeitern gekündigt. Werksschließungen und betriebsbedingte Entlassungen schließt der Konzern dabei nicht aus.

Laut Gerichtspräsidentin Gallner könnte eine Viertagewoche helfen, das Beschäftigungsvolumen möglichst hoch zu halten. „Ich bin trotzdem nicht sicher, ob die Autoindustrie Entlassungen vermeiden kann, weil die Produktion von Elektroautos nun mal völlig andere Arbeitsprozesse verlangt als die Fertigung von Verbrennermotoren“, erklärte sie.

Das Arbeitsrecht sei konjunkturabhängig. „Wenn große Massenentlassungen stattfinden, dann wird es wieder betriebsbedingte Kündigungen und Klagen dagegen geben“, sagte Gallner.

Foto: VW-Werk am Mittellandkanal in Wolfsburg, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das sogenannte „Sicherheitspaket“ der Ampel kommt noch einmal auf den Prüfstand. „Alle Ampel-Fraktionen sehen Änderungsbedarf“, sagte die Parlamentsgeschäftsführerin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Irene Mihalic, der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).

„Es wird nichts verschoben, weil ja gar nicht geplant war, das Paket diese Woche im Bundestag abzuschließen.“ Die Anhörung der Sachverständigen zu den Plänen der Koalition sei erst am Montag gewesen, so Mihalic. „Nun folgen die Berichterstatter-Gespräche, in denen die Ergebnisse der Anhörung ausgewertet und mögliche Änderungen beraten werden.“

Nach dem Attentat auf einem Stadtfest in Solingen hatte die Bundesregierung ein sogenanntes „Sicherheitspaket“ auf den Weg gebracht. Darin ist der Einsatz von sogenannten „Tasern“ sowie von Gesichtserkennungs- und Polizeisoftware vorgesehen. Das Waffenrecht soll verschärft und durch „verdachtsunabhängige“ Kontrollen durchgesetzt werden. Flüchtlingen, die nicht aus der Ukraine stammen, soll bei einem Besuch von Angehörigen im Ursprungsland ohne triftigen Grund der Schutzstatus entzogen werden. Wenn Flüchtlinge bereits in einem anderen EU-Staat Leistungen erhalten können, soll in Deutschland der Bezug gestoppt werden.

Foto: Waffenverbotszone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wirtschaftsforschungsinstitute wollen ihre Wachstumsprognose offenbar nochmals senken. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf mit der Prognose vertrauten Personen. Statt um 0,1 Prozent zu wachsen, soll die Wirtschaft in diesem Jahr demnach um 0,1 Prozent schrumpfen. Damit würde das Bruttoinlandsprodukt das zweite Jahr in Folge sinken.

Noch deutlich stärker nach unten korrigieren die Wirtschaftsinstitute ihre Prognose für das nächste Jahr. Für 2025 kappen sie ihre Vorhersage auf 0,8 Prozent. Im März hatten sie noch ein Plus von 1,4 Prozent erwartet. Erst für 2026 gehen die Institute wieder von einem kräftigeren Wachstum in Höhe von 1,3 Prozent aus.

Offiziell vorstellen wollen die Institute ihre Prognose am Donnerstag. Bis dahin können sich die Zahlen auch noch leicht ändern.

Lange waren Ökonomen auch davon ausgegangen, dass die Konjunktur in der zweiten Jahreshälfte wegen der gesunkenen Zinsen und steigender Reallöhne wieder Fahrt aufnehmen würde. Die Projektion geht davon nun nicht mehr aus.

Foto: Containerschiff in Wilhelmshaven (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Rüsselsheim/Main (dts Nachrichtenagentur) – Opel-Chef Florian Huettl hat das aus seiner Sicht zu langsame Tempo beim Ausbau der Elektromobilität in der deutschen Autoindustrie kritisiert. „Das ist ein deutsches Phänomen, selbst verursacht durch das abrupte Ende der Förderung“, sagte Huettl dem „Spiegel“. Er spielte damit auf das Ende der Prämie für Elektrofahrzeuge in Deutschland aus dem vergangenen Jahr an.

In der Vergangenheit habe die Politik klare Impulse gesetzt und tiefgreifende Entscheidungen getroffen, um bestimmte Technologien zu fördern. Diese Linie müssen nun beibehalten werden, sonst könne man nicht langfristig arbeiten, so Huettl. „Elektromobilität ist teurer als der vergleichbare Verbrenner, da benötige man mehr Unterstützung“, so Huettl. „Das hat in Deutschland sehr gut funktioniert, bis letztes Jahr.“

Gleichzeitig räumte der Opel-Chef ein: „Die Elektromobiltität bezahlbar zu machen, ist unserer Aufgabe.“ Allerdings sei es am Standort Deutschland aufgrund hoher sozialer Standards und hoher Energiekosten sehr schwer, günstige E-Autos gewinnbringend herzustellen. Man arbeite daran, auch die Opel-Produktionsstätten in Deutschland zukunftssicher zu machen.

Foto: Opel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Courbevoie (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandsvorsitzende der Total-Unternehmensgruppe, Patrick Pouyanné, hält das Ziel eines bezahlbaren und möglichst schnellen Umstiegs auf grüne Energie für eine Herausforderung. „In der nahen Zukunft ist das ziemlich komplex“, sagte der französische Manager des Energieunternehmens dem „Spiegel“.

Öl sei derzeit günstig, „da könnten manche Anteilseigner fragen, warum sollte man in erneuerbare Energien investieren“, so Pouyanné. Zugleich sei für ihn klar, „wir müssen uns fortbewegen und uns den Erneuerbaren zuwenden“ – auch auf die Gefahr hin, dass dann die Preise steigen könnten.

Europa habe sich bereits entschieden, eine eigene Geschwindigkeit zu gehen und die Energiewende schneller als andere Gegenden der Welt anzugehen. Dadurch drohe Europa an Wettbewerbsfähigkeit einzubüßen. Für die weltweite Lage entscheidend sei, welche Rolle die USA spiele.

Total Energies hatte vergangenes Jahr durch den russischen Angriff auf die Ukraine von massiv gestiegenen Öl- und Gaspreisen profitiert. Allerdings musste das Unternehmen auch Milliarden durch den Ausstieg des Russland-Geschäfts abschreiben, welches es über Beteiligungen hatte.

Foto: Autobahn-Tankstelle im März 2022 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ist die Polizei am Dienstag im Rahmen einer großangelegten Razzia gegen Schleuserkriminalität vorgegangen. Laut Bundespolizei wurden in Mannheim sowie in der Nähe von Karlsruhe und Worms 24 Objekte durchsucht.

Insgesamt sollen 400 Polizeikräfte im Einsatz gewesen sein. Wie der SWR berichtet, wurden zudem vier Haftbefehle vollstreckt – jeweils zwei Personen in Rheinland-Pfalz und in Mannheim wurden festgenommen. Schwerpunkt des Einsatzes war offenbar Mannheim. Die Ermittler konnten zahlreiche Beweismittel sicherstellen.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) begrüßte die Maßnahmen der Bundespolizei gegen Schleuserkriminalität: „Unsere Linie im Kampf gegen Schleuserbanden bleibt: Hoher Ermittlungsdruck und konsequentes Durchgreifen“, sagte sie. Man gehe „hart“ dagegen vor, dass Menschen „illegal nach Deutschland gelockt, oftmals Menschenleben bei Schleusungen brutal aufs Spiel gesetzt und eingeschleuste Menschen in Deutschland ausgebeutet werden“, so die SPD-Politikerin.

Foto: Polizist (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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