Samstag, Oktober 12, 2024
StartNachrichtenUnion verlangt von Scholz Druck auf Usbekistan bei Abschiebungen

Union verlangt von Scholz Druck auf Usbekistan bei Abschiebungen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Zuge des Migrationsabkommens mit Usbekistan erwartet die Union von Kanzler Olaf Scholz (SPD), auch bei Abschiebungen nach Afghanistan mit dem zentralasiatischen Land zu kooperieren. „Wenn Usbekistan bereit ist, ein Migrationsabkommen mit Deutschland zu schließen, sollte der Bundeskanzler zudem Druck in einem weiteren wichtigen Punkt machen“, sagte der CSU-Justizpolitiker Volker Ullrich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben).

Usbekistan sei ein direkter Nachbarstaat von Afghanistan. „Am besten wäre es also, das Migrationsabkommen enthielte auch Lösungen, wie sich über Usbekistan Abschiebungen nach Afghanistan abwickeln ließen.“

Scholz, Bundesinnenministerin Nancy Faeser und der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), reisen am Sonntag nach Usbekistan. Dort wollen sie ein Migrationsabkommen mit dem zentralasiatischen Land schließen, das Rückführungen dorthin sowie die Einwanderung von Fachkräften nach Deutschland regelt.

„Vom Migrationsabkommen mit Usbekistan erwarte ich, dass die Migration mit solchen Vertragsstaaten in Zukunft geordnet, übersichtlich und in einem rechtsstaatlichen Rahmen abläuft“, sagte Ullrich. „Die irreguläre Migration muss schon an der Quelle gestoppt werden“, fügte der rechtspolitische Sprecher der CSU im Bundestag hinzu.

Am Freitag unterzeichnet die Bundesregierung mit Kenia ein entsprechendes Abkommen. Kenias Präsident William Ruto wird dazu in Berlin erwartet.


Foto: Olaf Scholz am 11.09.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

wn24.eu
wn24.eu
wn24.eu ist ein deutschsprachiges Nachrichtenportal, das eine breite Palette an aktuellen Nachrichten aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Sport, Kultur und Unterhaltung bietet. Mit einem erfahrenen Team von Journalisten und Redakteuren, die rund um die Uhr arbeiten, erhalten die Leser zuverlässige Informationen sowie Analysen und Kommentare zu wichtigen Themen aus aller Welt, um stets auf dem Laufenden zu bleiben und ein umfassendes Verständnis für die aktuellen Ereignisse zu erlangen.

Erhalte ab sofort alle wichtigen News des Tages um 19 Uhr kostenlos in dein Postfach!

Wir senden keinen Spam! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

Neueste Beiträge

Das könnte dir auch gefallen!