Sonntag, November 24, 2024
StartNachrichtenSPD hält Einigung im Ampel-Streit für möglich

SPD hält Einigung im Ampel-Streit für möglich

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hält eine Einigung in der Ampelkoalition im gegenwärtigen Streit über die Wirtschaftspolitik offenbar für möglich. Das geht aus einem internen Papier der Arbeitsgemeinschaft Wirtschaft der Partei hervor, über das der „Weser-Kurier“ berichtet. Demnach sehen die Sozialdemokraten drei Auswege aus der Koalitionskrise.

Bei der ersten Option handele es sich um einen sogenannten Minimalkonsens. Hiernach könnten die Koalitionspartner einige Forderungen der FDP von Finanzminister Christian Lindner aufgreifen, um einen sicheren Haushalt aufzustellen. Der Etat würde dann aber wenig Investitionsanreize für die Wirtschaft bieten.

Bei der zweiten Option (Maximalkonsens) würde die SPD eine Vielzahl der Forderungen des Finanzministers aufgreifen und einen Industriepakt beschließen. Eine Finanzierung wäre laut SPD nur durch einen Überschreitungsbeschluss möglich. Erforderlich wäre dafür die Feststellung einer Haushaltsnotlage und eine Ausnahme von der Schuldenbremse.

Lindner müsste sich nach Ansicht der SPD dann entscheiden, ob er große Teile seiner Forderungen umsetzen will oder die Koalition verlässt. Das wäre dann die letzte Alternative: die Eskalation.


Foto: Ampel-Minister (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

wn24.eu
wn24.eu
wn24.eu ist ein deutschsprachiges Nachrichtenportal, das eine breite Palette an aktuellen Nachrichten aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Sport, Kultur und Unterhaltung bietet. Mit einem erfahrenen Team von Journalisten und Redakteuren, die rund um die Uhr arbeiten, erhalten die Leser zuverlässige Informationen sowie Analysen und Kommentare zu wichtigen Themen aus aller Welt, um stets auf dem Laufenden zu bleiben und ein umfassendes Verständnis für die aktuellen Ereignisse zu erlangen.

Erhalte ab sofort alle wichtigen News des Tages um 19 Uhr kostenlos in dein Postfach!

Wir senden keinen Spam! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

- Advertisment -spot_img

Neueste Beiträge

Das könnte dir auch gefallen!