Montag, Mai 20, 2024
StartNachrichtenLemke will schnellere Brückensanierungen zügig beschließen

Lemke will schnellere Brückensanierungen zügig beschließen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Ampel-Streit um die Planungsbeschleunigung fordert Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne), unstrittige Aspekte schon jetzt zu beschließen und Konfliktpunkte auszulagern. „Es wäre von meiner Seite aus sofort möglich, den Ausbau der Bahn und der Infrastruktur zu beschleunigen, die wir für die Klimaneutralität brauchen“, sagte Lemke der „taz“ (Donnerstagsausgabe).

„Wir könnten auch die schnellere Sanierung von Brücken auf den Weg zu bringen oder den Radwegebau verbessern. Wir könnten das nächste Woche im Kabinett beschließen.“ Der Umweltministerin zufolge sollte die Ampel nicht „die sinnvolle Beschleunigung in Geiselhaft nehmen für Probleme, bei denen wir uns nicht einigen können“. Die Koalition diskutiert seit Wochen über das Vorhaben von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP), Planungsverfahren für Infrastrukturprojekte im Verkehrsbereich zu verkürzen.

Während die Grünen das Vorhaben für Schienenwege oder Brückensanierungen unterstützen, lehnen sie die Beschleunigung für Autobahn-Neubauten ab. Ein Koalitionsausschuss mit Bundeskanzler Olaf Scholz und den Ampel-Spitzen kam Ende Januar zu keinem Ergebnis. Ein neuer Termin ist für Anfang März geplant. Lemke zufolge werde in der Vorbereitung darauf in der Ampel aktuell „viel gesprochen“.

Auf Ressortebene fänden derzeit aber „keine förmlichen Verhandlungen statt, weil klar ist, dass ich dem Verzicht auf Umwelt- und Naturschutzprüfungen nicht zustimmen kann“.


Foto: Halbseitig gesperrte Brücke, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

wn24.eu
wn24.eu
wn24.eu ist ein deutschsprachiges Nachrichtenportal, das eine breite Palette an aktuellen Nachrichten aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Sport, Kultur und Unterhaltung bietet. Mit einem erfahrenen Team von Journalisten und Redakteuren, die rund um die Uhr arbeiten, erhalten die Leser zuverlässige Informationen sowie Analysen und Kommentare zu wichtigen Themen aus aller Welt, um stets auf dem Laufenden zu bleiben und ein umfassendes Verständnis für die aktuellen Ereignisse zu erlangen.

Erhalte ab sofort alle wichtigen News des Tages um 19 Uhr kostenlos in dein Postfach!

Wir senden keinen Spam! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

Neueste Beiträge

Das könnte dir auch gefallen!