Samstag, Juli 13, 2024
StartNachrichtenKretschmer will Debatte über Medienregulierung für Plattformen

Kretschmer will Debatte über Medienregulierung für Plattformen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der sächsische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Vorsitzende Michael Kretschmer hat eine Debatte darüber gefordert, ob künftig für große soziale Netzwerke wie bei Telegram die Vorschriften der Medienregulierung wie für klassische Medien gelten sollten. „Es gibt immer mehr Menschen, die eine eigene Wirklichkeit haben, die mit der Realität so überhaupt nichts mehr zu tun hat“, sagte Kretschmann dem TV-Sender „Welt“. „Darüber müssen wir als Deutschland reden, dringend reden.“

Der CDU-Politiker erklärte, dass nach dem Zweiten Weltkrieg eine „sehr kluge Mediengesetzgebung“ einen erneuten Missbrauch von Massenmedien für Propaganda wie in der NS-Zeit verhindern sollte. „Und jetzt haben wir Telegram-Gruppen mit 100.000 bis 140.000 Menschen. Ist das noch ein soziales Netzwerk? Ist das nicht schon längst etwas, was unter diese Medienregulierung fallen würde?“ Für klassische Medien gebe es Grenzen, Kontrollen, Selbstverpflichtungen und Ähnliches. Die gebe es für soziale Medien nicht, so Kretschmer.

Seit Mai werden soziale Netzwerke etwas stärker reguliert. Verbraucher können sich nun an die Bundesnetzagentur wenden, wenn sie rechtswidrige Inhalte auf Online-Plattformen finden. Diese arbeitet mit Strafverfolgungsbehörden zusammen und kann nach dem Digital Services Act der Europäischen Union bei systematischen Verstößen Bußgelder von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes der Firmen verhängen.


Foto: Michael Kretschmer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

wn24.eu
wn24.eu
wn24.eu ist ein deutschsprachiges Nachrichtenportal, das eine breite Palette an aktuellen Nachrichten aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Sport, Kultur und Unterhaltung bietet. Mit einem erfahrenen Team von Journalisten und Redakteuren, die rund um die Uhr arbeiten, erhalten die Leser zuverlässige Informationen sowie Analysen und Kommentare zu wichtigen Themen aus aller Welt, um stets auf dem Laufenden zu bleiben und ein umfassendes Verständnis für die aktuellen Ereignisse zu erlangen.

Erhalte ab sofort alle wichtigen News des Tages um 19 Uhr kostenlos in dein Postfach!

Wir senden keinen Spam! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

Neueste Beiträge

Das könnte dir auch gefallen!