Freitag, November 8, 2024
StartNachrichtenKORREKTUR: Scholz zeigt Verhandlungsbereitschaft zu Neuwahltermin

KORREKTUR: Scholz zeigt Verhandlungsbereitschaft zu Neuwahltermin

Budapest (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bezüglich eines Termins für die Vertrauensfrage im Bundestag und eine darauf folgende Neuwahl nach dem Ampel-Aus nun doch verhandlungsbereit gezeigt. „Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren“, sagte er am Freitagnachmittag in Budapest vor Journalisten.

Er wünsche sich im Bundestag unter den demokratischen Fraktionen eine Verständigung darüber, „welche Gesetze noch in diesem Jahr beschlossen“ werden könnten. „Diese Verständigung könnte dann auch die Frage beantworten, welcher Zeitpunkt der richtige ist, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen, auch im Hinblick auf den möglichen Neuwahltermin“, so der Kanzler.

Der Termin sei auch kein „rein politisch festgesetztes Datum“, er müsse auch den Anforderungen der Bundeswahlleiterin genügen, die „ausreichend Zeit zur Organisation einer fairen und demokratischen Wahl“ benötige, sagte der SPD-Politiker.


Foto: Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

wn24.eu
wn24.eu
wn24.eu ist ein deutschsprachiges Nachrichtenportal, das eine breite Palette an aktuellen Nachrichten aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Sport, Kultur und Unterhaltung bietet. Mit einem erfahrenen Team von Journalisten und Redakteuren, die rund um die Uhr arbeiten, erhalten die Leser zuverlässige Informationen sowie Analysen und Kommentare zu wichtigen Themen aus aller Welt, um stets auf dem Laufenden zu bleiben und ein umfassendes Verständnis für die aktuellen Ereignisse zu erlangen.

Erhalte ab sofort alle wichtigen News des Tages um 19 Uhr kostenlos in dein Postfach!

Wir senden keinen Spam! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

Neueste Beiträge

Das könnte dir auch gefallen!