Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts der hohen Inflation deutlich steigende Löhne. „Es ist richtig, dass wir jetzt Lohnerhöhungen brauchen, die der allgemeinen Preisentwicklung angemessen sind“, sagte Esken dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe).
Zudem sollte aus ihrer Sicht die Tarifbindung ausgeweitet werden, um niedrige Einkommen zu stärken. Vor diesem Hintergrund zeigte sich Esken auch offen für eine erneute Anhebung des Mindestlohns. „Es darf erwartet werden, dass die Mindestlohnkommission diese Entwicklungen dann auch bei den künftigen Anpassungen des gesetzlichen Mindestlohns berücksichtigt.“ Die SPD-Vorsitzende wandte sich zugleich gegen Forderungen, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel zu senken, um Geringverdiener zu entlasten.
„Wir haben bereits in den letzten Monaten einige Mehrwertsteuersätze inflationsbedingt angepasst, etwa auf Gas und Fernwärme“, sagte Esken. „Weitere Senkungen halte ich in der jetzigen Situation nicht für zielführend. Das wäre eine Entlastungsmaßnahme mit der Gießkanne.“ Besser sei es, Familien mit Kindern, Studenten und Menschen mit niedrigerem Einkommen gezielt zu unterstützen.
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