Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Debatte um die Wehrpflicht läuft nach dem TV-Interview mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der ARD-Sendung von Caren Miosga wieder wieder heiß. Merz hatte am Sonntagabend in der Sendung gesagt, er wolle es beim neuen Wehrdienstmodell zwar zunächst, wie im Koalitionsvertrag verabredet, mit Freiwilligkeit versuchen, aber dabei werde es vermutlich „nicht bleiben“. Außerdem forderte der Kanzler die Einführung eines gesellschaftlichen Pflichtjahres, für das es allerdings, ebenso wie für die Einbeziehung von Frauen in die Wehrpflicht, eine Grundgesetzänderung brauche.
Der Linken-Vorsitzende Jan van Aken hat diese Überlegungen am Montagmorgen kategorisch abgelehnt. Für den Linken-Politiker hängt die fehlende Bereitschaft zum Wehrdienst mit der Unzufriedenheit mit der Bundesregierung zusammen. Er könne verstehen, wenn junge Menschen nicht für ein Land kämpfen wollen, das nach ihrem Eindruck nicht für sie kämpft. „Ich glaube, solange er nicht Politik für die große Mehrheit der Menschen macht, kann er darauf verzichten“, sagte van Aken in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv.
Somit stünde die Linke „auf keinen Fall“ für eine Grundgesetzänderung zur Verfügung, um den Wehrdienst an der Waffe auch für Frauen einzuführen. „Ich bin gegen Pflichtdienste“, betonte van Aken. Er habe noch ungute Erinnerungen an die Gewissenprüfung, der er sich unterziehen musste, um den Wehrdienst zu verweigern. „Das ist so entwürdigend, das will ich allen anderen Menschen ersparen.“
Im Bundestag kann die Regierungskoalition aus Union und SPD eine Zweidrittelmehrheit nur mithilfe der AfD, oder mit Grünen und Linken erreichen.
Foto: Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
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