Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann fordert einen effektiveren Einsatz des Personals an deutschen Gerichten. Der pauschale Befund, die Justiz sei generell überlastet, scheine nicht richtig, sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
So sei die Zahl der neuen Verfahren an Amts- und Landgerichten etwa in den letzten zwei Jahrzehnten deutlich zurückgegangen. Man solle nicht nur den Rechtsstaat stärken, sondern „auch über eine Anpassung des Einsatzes der vorhandenen Ressourcen nachdenken“, so Buschmann. Der Minister bekräftigte sein Vorhaben, die deutsche Justiz mithilfe von Bundesmitteln weiter zu digitalisieren: „Der Respekt vor der Justiz geht doch verloren, wenn Menschen den Eindruck bekommen, dass sie bei Gericht durch das Portal einer Zeitmaschine treten und sich in den Neunzigerjahren des vergangenen Jahrhunderts wiederfinden.“ Die Justiz müsse „auf der Höhe der Zeit arbeiten“.
Der Bund stelle 200 Millionen Euro zur Verfügung, um die Digitalisierung der Justiz voranzutreiben.
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