Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Abschalten des Kernkraftwerks Emsland in Lingen sollte nach Meinung von Grünen-Politiker Jürgen Trittin auch die dortige Produktion von Brennelementen eingestellt werden. „Robert Habeck fordert zu Recht, den Import von Uran aus Russland im Rahmen des Sanktionsregimes zu unterbinden, in Lingen sollten nicht länger Brennelemente produziert werden“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).

Darüber hinaus spricht sich Trittin für eine schnellere Suche nach einem Atommüll-Endlager in Deutschland aus. „Wir brauchen auch bei der Suche nach einem Endlager in Deutschland eine Beschleunigung des Verfahrens“, so der Grünen-Politiker. Man dürfe die Geduld der Menschen nicht „überstrapazieren“. Es werde nach dem Ausstieg „immer schwieriger“ werden, Menschen zu vermitteln, warum vor ihrer Haustür ein Endlager für radioaktiven Müll entstehen sollte. „Es kann nicht sein, dass wir erst 2060 ein Endlager haben, wir müssen deutlich früher eine sichere Lösung haben“, so Trittin.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionschef Christian Dürr fordert ein eigenes Kernfusionsgesetz. „Die Kernfusion fällt derzeit unter das Atomrecht – obwohl überhaupt keine hoch radioaktiven Abfälle entstehen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Die Kernfusion könne eine wichtige Säule der Stromproduktion werden. Sie produziere umweltfreundliche Energie, unabhängig von Wind und Sonne. Darin sehe er „eine große Chance“, so Dürr. Länder wie Frankreich und Großbritannien seien hier „schon einen Schritt voraus“.

„Das zeigt, dass wir schnell tätig werden müssen, es wäre mehr als ärgerlich, wenn bei der Großanwendung zur echten Stromproduktion andere Länder das Rennen machen“, so der FDP-Politiker. Er wolle, dass in Deutschland „einer der ersten Kernfusionsreaktoren entsteht“. Dazu solle der Einsatz der Kernfusion „entbürokratisiert“ werden. Ob das erste Kernfusionskraftwerk „in zehn oder in 20 Jahren“ entstehe, lasse sich noch nicht absehen.

Jedenfalls sei die Kernfusion „eine grundlastfähige Stromproduktion, der die Zukunft gehören kann“, so Dürr. Der Nachteil bei Wind und Sonne sei, dass es immer noch keine ausreichenden und vor allem preisgünstigen Speichermöglichkeiten gebe. Staatliche Förderung soll es allerdings nicht geben. Private Investoren seien „schon bereit, bei der Kernfusion ins Risiko zu gehen“.

Das sei „immer ein gutes Zeichen“, so Dürr. „Wir wollen ja keine staatlichen Kernfusionsreaktoren bauen – und auch keine Subventionen verteilen“, fügte er hinzu. Zugleich forderte Dürr erneut, die letzten drei Atommeiler – die am Samstag abgeschaltet werden – bis auf Weiteres betriebsbereit zu halten. „Es wäre falsch, sofort mit dem Rückbau der Kernkraftwerke zu beginnen, die derzeit noch sicher laufen“, sagte er.

„Wir sollten die drei Meiler in Reserve halten für den Fall, dass wir bei der Energieversorgung in eine dramatische Situation geraten, wie wir sie im vergangenen Herbst hatten.“ Der FDP-Fraktionschef rief dazu auf, den Kauf von Brennstäben vorzubereiten: „Spontane Blackouts dürfen gar nicht erst eintreten, wir müssen reagieren, wenn sich abzeichnet, dass es keine ausreichenden Stromkapazitäten in Europa gibt.“ Man sollte sich „jetzt in Gesprächen mit anderen Ländern die Option auf Brennstäbe sichern, damit wir imstande sind, die drei Kraftwerke schnellstmöglich wieder hochzufahren“, so Dürr.

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Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – „American Psycho“-Autor Bret Easton Ellis hält Literatur für nur noch wenig relevant. „Die große Zeit des Romans ist vorbei“, sagte Ellis dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).

„Romane sind nicht mehr Teil des Diskurses der Intelligenzija.“ Zwar werde nach wie vor viel gelesen, das zeigten etwa die vielen Buchgruppen und Buchclubs im Internet, „aber die Buchkultur ist nicht mehr im Zentrum des öffentlichen Lebens wie damals, als ich aufwuchs“, so der US-Amerikaner. Er bedaure diese Entwicklung. „Die Dinge, die wir liebten, verlieren an Bedeutung, auch das Erzählkino stirbt“, beklagt er: „Im Kino laufen Superhelden und Blockbuster, den Rest haben die Streamingdienste übernommen.“

Er sei „voller Bedauern und Nostalgie“ darüber. Nichts, was Bücher und Filme ersetzt habe, sei besser. „Drei Stunden Tiktok verglichen mit ‚Apokalypse Now‘ – wollt ihr mich verarschen“, so der Schriftsteller. Ellis, der durch seine frühen Romane „Unter Null“ (1985) und „American Psycho“ (1991) Weltruhm erlangte, hatte sich selbst vom Romanschreiben abgewandt und auf Drehbücher, Podcasts und Essays konzentriert.

Sein aktueller Roman „The Shards“ ist sein erster seit 13 Jahren. Seine Schaffenspause habe aber nicht an einem „Bedeutungsverlust der Literatur“ gelegen: „Ich liebe es, Romane zu schreiben, ich bin nur in den letzten 13 bis 15 Jahren in die falsche Richtung abgebogen, indem ich Filmemacher sein wollte.“ Auch das sei ein Jugendtraum von ihm gewesen, der allerdings zeitraubend und aufwendig gewesen sei – wenn auch nicht völlig erfolglos: „Es wurden Drehbücher verfilmt und demnächst, vielleicht im Herbst, werde ich endlich Regie führen“, fügte er hinzu. Details wolle er aber noch nicht verraten, so Ellis.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Hinblick auf geplante Aktionen der „Letzten Generation“ ab der kommenden Woche hat die Polizei wohl vorab „neuralgische Punkte“ in Berlin definiert, die im Fokus von Aktionen der Klimaaktivisten stehen könnten. Dies geht aus einer internen Lageeinschätzung hervor, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet.

Dazu zählen demnach etwa das Regierungsviertel, das Landwirtschaftsministerium, das Verkehrsministerium, die Parteizentrale der SPD, das Haus der Deutschen Wirtschaft, die Zentralen großer Energieversorger wie Eon und Vattenfall sowie der Sitz des Pharmakonzerns Bayer. Auch der Flughafen Berlin-Brandenburg soll derzeit stärker bewacht werden. Im November hatten Mitglieder der „Letzten Generation“ den Zaun des Flughafengeländes durchtrennt, waren auf die Startbahn gelaufen und hatten so den Flugverkehr lahmgelegt. Auch in medizinischen Bereichen besteht die Sorge vor negativen Konsequenzen der Aktionen.

Marc Schreiner, Geschäftsführer der Berliner Krankenhausgesellschaft, sagte der „Welt am Sonntag“, die Aktivisten müssten sicherstellen, „dass die Feuerwehr sich durch die Stadt bewegen kann und zwar zügig, notfalls über Rettungsgassen“. Es müsse „ausgeschlossen“ werden, dass es zu Verzögerungen bei der Versorgung von Verletzten und Kranken oder zur Behinderung von Einsatzkräften komme. „Klimaaktivismus darf nicht zulasten der Gesundheit gehen“, so Schreiner.

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Wakayama (dts Nachrichtenagentur) – Im japanischen Wakayama ist es am Samstagmittag (Ortszeit) kurz vor einer Rede des Premierministers Fumio Kishida zu einer Explosion gekommen. Der Regierungschef blieb dabei unverletzt, berichtet der japanische öffentlich-rechtliche Sender NHK am Samstag.

Gegen 11:30 Uhr japanischer Zeit (4:30 Uhr deutscher Zeit) soll am Hafen Saikazaki während einer Wahlkampfveranstaltung eine laute Explosion zu hören sowie weißer Rauch zu sehen gewesen sein. Kishida sah nach eigener Aussage, wie ein Gegenstand in seine Nähe geworfen wurde, und sei kurz vor der Explosion geflohen, hieß es. Ein Verdächtiger wurde wohl von der Polizei zu Boden gerungen und festgenommen. Mehrere Zeugen wollen gesehen haben, wie jemand einen silbernen, zylindrischen Gegenstand geworfen hat, der dann explodiert sein müsse.

Berichten zufolge wurde niemand vor Ort verletzt. Die Rede am Hafen wurde entsprechend abgesagt, aber Kishida hat offenbar sein Wahlkampfprogramm bereits wieder fortgesetzt und soll seine weiteren Termine am Wochenende wie geplant wahrnehmen. Im vergangenen Juli war der ehemalige Premierminister Shinzō Abe an den Folgen eines Attentats während einer Wahlkampfrede gestorben.

Foto: Fahne von Japan, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) fordert, die Regeln der Rüstungsbeschaffung zu reformieren. Dass gegenwärtig der Bundestag jeder Beschaffung über 25 Millionen Euro zustimmen müsse, sei „nicht mehr zeitgemäß“, sagte sie der „Welt am Sonntag“.

„Es gibt seitens unseres Ausschusses schon lange den Wunsch, die Zustimmung auf 50 Millionen Euro zu erhöhen, das würde die Prozesse deutlich beschleunigen“, so die FDP-Politikerin. Bisher seien einige Mitglieder des Haushaltsausschusses dagegen. „Sie befürchten wohl, dass man damit ihre Kompetenzen beschneidet.“ Grundsätzlich zum Wehretat sagte Strack-Zimmermann: „Mit den 100 Milliarden Euro, auch inflationsbereinigt, ist es möglich, zusammen mit dem jährlichen Etat in den kommenden Jahren die zwei Prozent zu erreichen.“

Spätestens 2025 müsse der Verteidigungshaushalt aber „grundsätzlich wachsen, um kontinuierlich alle Aufgaben zu erfüllen, die der Kanzler im letzten Jahr beim Nato-Gipfel in Madrid den Partnern zugesagt hat“. Strack-Zimmermann sagte zu dem Gerücht, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die neue Nato-Generalsekretärin werden könnte: „In Wales haben sich 2014 alle Nato-Staaten darauf geeinigt, dass jedes Nato-Mitglied in den folgenden Jahren zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben hat; Deutschland, obwohl die treibende Kraft, hat sich pikanterweise nie darangehalten.“ Es sei „vermessen“, wenn ein deutscher Nato-Generalsekretär „von den Nato-Staaten dies einfordern“ würde, „wenn das eigene Land sich nicht daranhält“. „Das können Vertreter anderer Staaten dann doch überzeugender“, so Strack-Zimmermann.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Russische Spione sollen auf der Dating-Plattform Tinder im Einsatz sein. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf „Sicherheitskreise“ schreiben wird, halten die Agenten dort gezielt Ausschau nach Profilen von Bundeswehrsoldaten und Politikern, um sie als Informationsquellen zu gewinnen.

Vor diesem Modus Operandi wurde kürzlich auf einer Tagung in Süddeutschland, an der Militärangehörige mehrerer Nato-Staaten teilnahmen, gewarnt. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) bestätigte auf Anfrage, „dass Angehörige anderer Nachrichtendienste (z.B. Russland) soziale Medien nutzen, um gezielt Kontakte zu Bundeswehrangehörigen aufzubauen und zu versuchen, diese abzuschöpfen oder ggf. anzubahnen“. Auch Tinder sei eine relevante Plattform. Die Aktivitäten russischer Agenten in Deutschland seien auf einem Niveau wie zu Zeiten des Kalten Krieges, so das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). „Insbesondere die Umgehungen von Sanktionen, die Beschaffung proliferationsrelevanter Güter und Technologie für die eigene Rüstungsindustrie sind in den Fokus gerückt“, teilte das BfV der „Welt am Sonntag“ mit. Und weiter: „Neben klassischen Agenten, die als Diplomaten getarnt sind, enthält diese auch reisende Agenten oder Illegale, deren wahre Identität verschleiert wird.“ Man stelle sich darauf ein, dass Russland insbesondere Cyberangriffe ausweiten werde. Zuletzt hatten Hacker die Internetseiten von Ministerien und Polizeistellen mit sogenannten DDoS-Attacken lahmgelegt. Laut CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter führt Russland einen hybriden Krieg gegen Europa. Deutschlands Infrastruktur sei so anfällig, weil Fähigkeiten im Bereich der Spionageabwehr abgebaut wurden. Der Oberst a.D fordert ein Umsteuern: „Im Bereich der Cyberabwehr müssen wir endlich strukturelle und gesetzliche Bedingungen schaffen, um eine Cyberabschreckung und Cyberdiplomatie auf taktisch-operativer Ebene zu entwickeln.“ Dazu gehöre eine aktive Cyberverteidigung.

Die Gefahr durch Russlands Dienste müsste zudem „durch einen Visa-Bann für Touristen, durch eine massive Sicherheitsüberprüfung von sogenannten Mobilisierungsverweigerern“ und weiteren Ausweisungen bekämpft werden. Benjamin Strasser (FDP), Parlamentarischer Staatssekretär im Justizministerium, hält die aktuelle Sicherung von Behördengeheimnissen für lückenhaft. Gerade Radikalisierungsverläufe bei Mitarbeitern seien Einfallstore für Spionageanwerbung: „Solche Beamte müssen besser im Rahmen von regelmäßigen Sicherheitsüberprüfungen erkannt und konsequent aus dem Dienst entfernt werden“, sagte Strasser der „Welt am Sonntag“.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der von der Europäischen Union ab 2027 geplante Emissionshandel im Verkehrs- und Gebäudebereich wird fossile Kraft- und Brennstoffe wie Benzin, Heizöl und Erdgas deutlich teurer machen. Das geht aus Berechnungen des Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change (MCC) für die „Welt am Sonntag“ hervor.

Zwar werden in Deutschland fossile Brennstoffe bereits seit 2021 mit einer Abgabe von derzeit 30 Euro pro Tonne Kohlenstoffdioxid (CO2) belastet. Doch bei der für 2027 geplanten Überführung des Abgabensystems in einen europaweiten Emissionshandel müsse „mit signifikant höheren CO2-Preisen gerechnet werden“, heißt es in der Analyse der MCC-Wissenschaftler um Matthias Kalkuhl. „Ohne umfassende Förderprogramme, Verbote oder Standards sind im Jahr 2030 Preise zwischen 200 und 300 Euro pro Tonne CO2 denkbar“, heißt es in der Auswertung der MCC-Experten. Dies würde „zu Preissteigerungen von Kraft- und Brennstoffen führen, die in ähnlichem Umfang wie in der Energiekrise 2022 liegen“. Im Gegensatz zur Energiekrise 2022 könnten die Regierungen die nächsten Jahre nutzen, „Kompensationsprogramme zu entwerfen, die zielgenau Haushalte entlasten, ohne die Anreizwirkung der CO2-Bepreisung zu schwächen“, raten die Wissenschaftler des MCC. Das bereits im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien angekündigte „Klimageld“ könne etwa „Baustein einer umfassenden Entlastung sein“. Insgesamt stellten die hohen CO2-Preise „erhebliche finanzielle Anreize dar, in CO2-sparende Technologien zu investieren, wie etwa Elektroautos, Wärmepumpen oder Isolierung.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Bundeswehr hat es zuletzt deutlich öfter Alarm wegen russischer Flugzeuge über der Ostsee gegeben. Wie die Luftwaffe auf Anfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe) mitteilte, hat es im vergangenen Jahr 30 solcher Alarmstarts gegeben.

2021 seien es gerade mal drei Vorfälle gewesen. Auch 2023 mussten deutsche Militärflugzeuge bis Ende Februar schon neunmal wegen russischer Flugzeuge ausrücken. Der deutsche Luftraum sei aber nie durch russische Flugzeuge verletzt worden, hieß es. Ein sogenannter Alarmstart wird ausgelöst, wenn ein Flugzeug ohne Genehmigung oder Flugplan in den deutschen Luftraum vordringt und nicht auf Funksprüche reagiert. Zwei Eurofighter der Luftwaffe müssen es dann identifizieren und gegebenenfalls aus dem Luftraum eskortieren. Der statistische Anstieg sei wohl auch auf das höhere Engagement der Bundeswehr an der Nato-Ostflanke zurückzuführen. Seit April 2022 übernimmt die Luftwaffe dort das „Combined Airpolicing“ für das Bündnis. „In Zeiträumen, in denen keine deutschen Abfangjäger dort stationiert waren, sondern welche aus anderen Nato-Staaten, fallen die dortigen Flüge natürlich nicht in die deutsche Statistik“, erklärte ein Luftwaffensprecher der „NOZ“.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband der Deutschen Industrie rechnet nach eigenen jüngsten Zahlen mit einem Exportplus von zwei Prozent im Jahr 2023. „Wenn man unser BIP-Wachstum in diesem Jahr weltweit in Relation setzt, sind wir ganz weit hinten. Insoweit ist das kein gutes Jahr für unser Land. Beim Export rechnen wir mit einer Zunahme von zwei Prozent“, sagte BDI-Präsident Siegfried Russwurm der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

Damit hat sich die BDI-Exportprognose im Vergleich zum Januar zwar verdoppelt, aber die zwei Prozent sind weniger als die in den Vorjahren nach dem Corona-Ausbruch erreichten Wachstumsraten beim Export (2022 plus 2,9 Prozent, 2021 plus 9,7 Prozent). Auch für den Welthandel insgesamt wird eine Zunahme von 2,5 Prozent erwartet.

„Es geht aufwärts, aber nur langsam. Damit dürfen wir uns nicht zufriedengeben“, sagte Russwurm. Vor allem energieintensive Unternehmen würden zunehmend Teile ihrer Produktion ins Ausland verlagern. „Das muss uns am Standort Deutschland Sorge machen. Denn bei immer offenkundigerem Arbeitskräftemangel ist nicht mehr die Arbeitslosenquote, sondern das Investitionsverhalten der Unternehmen der entscheidende Frühindikator, wie gut es dem Land wirtschaftlich geht“, so der BDI-Chef.

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