Sonntag, Mai 19, 2024
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Bericht: Faeser will trotz Hessen-Wahlkampf Innenministerin bleiben

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will auch im Fall einer Spitzenkandidatur in Hessen bis zur Landtagswahl im Oktober Bundesministerin bleiben. Darauf hat sich die Sozialdemokratin laut eines Berichts der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagausgabe) mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verständigt.

An diesem Freitag wird sich die hessische SPD-Vorsitzende zu ihren Plänen bei einem Hessen-Gipfel erklären. Es gilt als sicher, dass sie ihre Spitzenkandidatur bekannt macht. Im Fall einer Niederlage bei der hessischen Landtagswahl dürfte Faeser in Berlin bleiben – und nicht Oppositionsführerin in Hessen werden, es wird in der Partei damit gerechnet, dass sie nur als Ministerpräsidentin nach Wiesbaden wechseln würde. Es gibt für diesen Fall eine historische Parallele: 1995 war CDU-Bundesinnenminister Manfred Kanther Spitzenkandidat in Hessen.

Die CDU wurde bei der Landtagswahl stärkste Kraft, Kanther aber nicht Ministerpräsident. Rot-Grün behielt damals eine Mehrheit. Kanther blieb Innenminister in Bonn, die Rolle des Oppositionsführers in Hessen übernahm Roland Koch. Die 52 Jahre alte Sozialdemokratin, die seit 2019 Landesvorsitzende der hessischen SPD ist und seit 2021 Bundesministerin des Innern und für Heimat, hatte es sich bis zuletzt offen gehalten, ob sie den Wahlkampf in Hessen anführen will.

In Regierungskreisen und in der SPD aber rechnet niemand mehr damit, dass Faeser auf die Spitzenkandidatur verzichtet. In der letzten Umfrage von Infratest lag die Partei fünf Prozentpunkte hinter der CDU. Faeser war vor dem Wechsel nach Berlin seit 1996 in der Kommunal- und Landespolitik aktiv und saß 18 Jahre lang im Landtag. In der SPD wird betont, diese Verankerung im Land unterscheide sie auch von Norbert Röttgen, der stets in der Bundespolitik aktiv war und als Bundesumweltminister und CDU-Spitzenkandidat im nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf offen ließ, ob er auch als Oppositionsführer nach Düsseldorf wechseln würde.

Die CDU verlor die Wahl, Röttgen wollte Minister bleiben – und wurde von Kanzlerin Angela Merkel entlassen.


Foto: Nancy Faeser, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

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