Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat nach der Inhaftierung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu die europäische Perspektive der Türkei in Zweifel gezogen.
„Das Bekenntnis der Türkei, weiter am EU-Beitritt festzuhalten, klingt angesichts des Vorgehens gegen Imamoglu und andere zunehmend hohl“, sagte Baerbock am Montag. „Politische Wettbewerber gehören nicht in Haft oder vor Gerichte.“ In einem Land, das seine Zukunft in Europa sehe, müsse Rechtsstaatlichkeit gelten, so die Grünen-Politikerin weiter.
In geopolitisch stürmischen Zeiten brauche die gemeinsame Zusammenarbeit „eine demokratische und rechtsstaatliche Türkei mit einer starken Zivilgesellschaft“, wie sie die Türken über die letzten 100 Jahre aufgebaut hätten, sagte Baerbock.
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