Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linkspartei will aus ihrem unerwarteten Erfolg bei der Bundestagswahl lernen. Die Partei soll weiter wachsen und allzeit kampagnenbereit sein.
Der Leitantrag der Vorsitzenden Ines Schwerdtner und Jan van Aken für den Parteitag im Mai bezeichnet die Linke als „sozialistische Mitgliederpartei“ und „organisierende Klassenpartei“, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
In den Wochen vor der Bundestagswahl hat die Linkspartei stark an Mitgliedern hinzugewonnen und liegt jetzt erstmals bei mehr als 100.000 Mitgliedern. Der Leitantrag setzt das Ziel, in den kommenden vier Jahren weitere 50.000 Menschen als Mitglieder zu gewinnen. Damit soll auch die kommunale Verankerung, besonders im Westen, gestärkt werden.
Politisch setzt die Linkspartei noch deutlicher auf Klassenkampf-Rhetorik als noch zur Bundestagswahl. Die Linke sei die „moderne sozialistische Partei für die arbeitende Klasse“, steht im Leitantrag, und: „Der Widerspruch zwischen Mietern und Vermietern ist ein zentraler Klassenwiderspruch im Kapitalismus.“
Abgeordnete der Linken sollen ihre Zeit in den Parlamenten auf maximal drei Legislaturperioden beschränken, fordert der Leitantrag. Abgeordnete sollen verpflichtet werden, „einen Teil ihrer Diäten an Sozialfonds der Partei zu spenden, um Menschen in akuten Notlagen zu helfen“. Zudem sollen auch die Abgeordneten stärker „kampagnenfähig“ werden. „Wir werden ein Konzept erstellen, wie unsere Abgeordneten unterstützt werden, gute Kampagnenarbeit zu machen.“
Parteichefin Ines Schwerdtner sagte dem RND: „Die Ergebnisse der Sondierungsverhandlungen zwischen der CDU und der SPD zeigen: Die künftige Regierung hat kein Interesse daran, das Leben der Menschen wirklich besser zu machen. Wir sind die soziale Opposition. In den letzten Wochen hat sich gezeigt, welche Kraft wir entfalten können, wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen – und diesen Weg werden wir jetzt weitergehen.“
Parteichef Jan van Aken ergänzte: „Wir werden dorthin gehen, wo wir im Wahlkampf Tausende Gespräche geführt haben und die Probleme am drängendsten sind. Wir helfen, kämpfen und organisieren. Unser Platz ist an der Seite der Menschen. Sie haben uns einen politischen Auftrag gegeben, den wir entschlossen sind, zu erfüllen.“
Foto: Abstimmung auf Linken-Parteitag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
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