Freitag, November 8, 2024
StartNachrichtenUnion stellt 135 Fragen zur "Fördergeldaffäre"

Union stellt 135 Fragen zur "Fördergeldaffäre"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion hat in einer Kleinen Anfrage 135 Einzelfragen zur sogenannten „Fördergeldaffäre“ im Bundesforschungsministerium (BMBF) gestellt. Es stehe die Frage im Raum, „ob hier eine kleine Gruppe von Parteigängern an allen Strukturen des Ministeriums vorbei agiert – quasi in einer Art Schattenkommunikation“, sagte der CDU-Abgeordnete Thomas Jarzombek dem „Spiegel“.

In der Anfrage weist die Unionsfraktion auf mögliche Widersprüche in den Aussagen der damaligen Ministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hin. Die FDP-Politikerin hatte wiederholt beteuert, geleakte Chatnachrichten, in denen sich ihr Mitarbeiterstab zu Details der Affäre ausgetauscht haben soll, seien „private Kommunikation“.

Im Sommer war bekannt geworden, dass im BMBF Berichten zufolge offenbar erwogen worden war, Wissenschaftlern Fördergelder zu entziehen, die sich zuvor gegen Polizeieinsätze an Berliner Hochschulen ausgesprochen hatten. In der Folge hatte Stark-Watzinger ihre Staatssekretärin in den Ruhestand versetzen lassen. Inzwischen ist sie selbst im Zuge der Koalitionskrise aus dem Kabinett ausgeschieden.


Foto: Bundesministerium für Bildung und Forschung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

wn24.eu
wn24.eu
wn24.eu ist ein deutschsprachiges Nachrichtenportal, das eine breite Palette an aktuellen Nachrichten aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Sport, Kultur und Unterhaltung bietet. Mit einem erfahrenen Team von Journalisten und Redakteuren, die rund um die Uhr arbeiten, erhalten die Leser zuverlässige Informationen sowie Analysen und Kommentare zu wichtigen Themen aus aller Welt, um stets auf dem Laufenden zu bleiben und ein umfassendes Verständnis für die aktuellen Ereignisse zu erlangen.

Erhalte ab sofort alle wichtigen News des Tages um 19 Uhr kostenlos in dein Postfach!

Wir senden keinen Spam! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

Neueste Beiträge

Das könnte dir auch gefallen!