Sonntag, Dezember 22, 2024
StartNachrichtenFDP kritisiert ausbleibende Corona-Aufarbeitung

FDP kritisiert ausbleibende Corona-Aufarbeitung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat es als „großen Fehler“ bezeichnet, dass sich die Ampelkoalition nicht auf die Aufarbeitung der Pandemie-Politik hat einigen können. „Die FDP hat eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen durch ein Gremium des Bundestages mit Nachdruck gefordert, beispielsweise einen Untersuchungsausschuss oder eine Enquete-Kommission“, sagte Djir-Sarai der „Rheinischen Post“ am Samstag. „Es ist ein großer Fehler, wenn es nun erst einmal nicht dazu kommen sollte.“

Die Ampelparteien waren sich zwar einig darüber, dass die Pandemie-Politik aufgearbeitet werden soll, konnten sich aber nicht auf ein Gremium verständigen. Während die FDP eine Enquete-Kommission aus Experten und Politikern wollte, favorisierten die Grünen ein Gremium ohne Politiker. Die SPD hatte sich für einen Bürgerrat ausgesprochen und eine Aufarbeitung, die auch Länder und Kommunen in den Blick nimmt.

„Das wird das Vertrauen der Bevölkerung in die demokratischen Institutionen und deren Fähigkeit zur Fehleranalyse und Selbstkorrektur weiter schwächen“, sagte dazu Djir-Sarai. „Leider habe ich das Gefühl, dass Teile der Regierungskoalition die Dringlichkeit der Aufarbeitung so nicht gesehen haben.“


Foto: Weggeworfener Mund-Nasen-Schutz im Herbst (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

wn24.eu
wn24.eu
wn24.eu ist ein deutschsprachiges Nachrichtenportal, das eine breite Palette an aktuellen Nachrichten aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Sport, Kultur und Unterhaltung bietet. Mit einem erfahrenen Team von Journalisten und Redakteuren, die rund um die Uhr arbeiten, erhalten die Leser zuverlässige Informationen sowie Analysen und Kommentare zu wichtigen Themen aus aller Welt, um stets auf dem Laufenden zu bleiben und ein umfassendes Verständnis für die aktuellen Ereignisse zu erlangen.

Erhalte ab sofort alle wichtigen News des Tages um 19 Uhr kostenlos in dein Postfach!

Wir senden keinen Spam! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

- Advertisment -spot_img

Neueste Beiträge

Das könnte dir auch gefallen!