Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Ricarda Lang sieht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Pflicht, die Unterstützung der Bevölkerung für die Stationierung von US-Waffen in Deutschland zu gewinnen.
„Es wäre gut gewesen, wenn Olaf Scholz als Bundeskanzler die Chance genutzt hätte, diese Entscheidung transparent der Bevölkerung zu kommunizieren und die Beweggründe offenzulegen“, sagte Lang am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Viele Menschen würden sich angesichts der Weltlage Sorgen darüber machen, ob man auch in Zukunft in einem friedlichen Europa lebe.
Angesichts der neuen Bedrohungslage in Europa wollen die USA ab 2026 Marschflugkörper und Raketen mit größerer Reichweite in Deutschland stationieren. Diese Entscheidung findet laut einer Umfrage für RTL und ntv nur eine Minderheit der Befragten (45 Prozent) richtig. Dem müsse man mit offener Kommunikation entgegentreten, so Lang: „Wir als Grüne sind eine Friedenspartei und wir werden das auch immer bleiben. Dabei ist aber für uns klar: Frieden darf nicht bedeuten, dass sich ein Aggressor einfach durchsetzt, die Friedensordnung angreift und damit durchkommt.“ Man müsse denen entgegentreten, die dies angreifen würden. „Ich will hier mal Sahra Wagenknecht nennen“, so die Grünen-Politikerin.
Zuletzt hatten Stimmen aus der Politik gefordert, dass eine solche Entscheidung auch im Bundestag diskutiert werden müsse. Lang zeigte sich hierfür offen: „Ich fände es sinnvoll, eine gesellschaftliche und politisch stärkere Debatte darüber zu führen.“ Auch über die Frage von Abrüstung, Rüstungskontrolle und Verteidigungsfähigkeit müsse man diskutieren. „In dieser Zeit ist es wichtig, die Debatte über Frieden nicht denen zu überlassen, die es eigentlich nur als Schlagwort für Unfreiheit benutzen“, so Lang.
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